Innenminister Lorenz Caffier zu den heutigen Durchsuchungen: Sicherheitsbehörden im Land sind wachsam und handlungsfähig

Nr.179  | 01.10.2020  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen und heutigen Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Objekten im Landkreis Vorpommern-Greifswald betont Innenminister Lorenz Caffier: „Die Sicherheitsbehörden unseres Landes sind wachsam und jederzeit handlungsfähig im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Wir halten den Druck und werden nicht nachlassen.“

Im Rahmen der Bekämpfung der PMK-Rechts wurden in Kooperation der Polizeipräsidien mit dem LKA in diesem Jahr bereits umfangreiche Verfahren geführt und Exekutivmaßnahmen auf dem Gebiet des Strafrechts sowie des Gefahrenabwehrrechts umgesetzt. So war das LKA Mecklenburg-Vorpommern bei dem bundesweiten Vollzug des vom BMI erlassenen Vereinsverbot von "Combat 18 Deutschland" mit Durchsuchungsmaßnahmen beteiligt. Daneben wurden erst im Juli 2020 Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Verfahren gegen Personen der PMK-Rechts in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt, teilweise in Kooperation mit anderen Bundesländern oder Bundesbehörden.

Bezug: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Rostock und des Landeskriminalamts Mecklenburg-Vorpommern

http://presseportal.de/blaulicht/pm/108748/4722350