Die Sozialgerichte in Mecklenburg-Vorpommern bauen Altbestände konstant ab
Zur Amtseinführung der Direktorin am Sozialgericht Rostock hob Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) hervor: „Über 2.500 Verfahren in 12 Monaten erledigt“
„Seit zwei Jahren bauen die Sozialgerichte in Mecklenburg-Vorpommern ihre Bestände in konstantem Tempo ab. Allein in den letzten zwölf Monaten sind die Bestände um mehr als 2.500 Verfahren geschrumpft. Im Vergleich zum Höchststand 2011 wurden über 6.500 Verfahren abgebaut. Das ist eine gute Entwicklung. Ich bin guter Hoffnung, dass die Sozialgerichte ihre selbstgesteckten Ziele dank eines Bestandsabbauprojektes bis Ende 2019 erreichen werden“, sagte Justizministerin Hoffmeister zur Amtseinführung der Direktorin des Sozialgerichts Rostock, Katharina Plate.
„Der Abbau von Altbeständen ist seit über zehn Jahren bei den Sozialgerichten eine große Herausforderung. Im Zusammenhang mit den so genannten Hartz-Reformen nahmen die Eingangszahlen zwischen 2002 und 2010 um über 160 Prozent zu, bundesweit lag die Zunahme bei rund 75 Prozent. Dadurch haben sich die Bestände von gut 7.000 auf über 23.000 Verfahren mehr als verdreifacht. Die Zahl der Altverfahren hatte noch stärker zugenommen. Die Präsidentin des Landessozialgerichts hatte vor sieben Jahren dankenswerterweise ein Konzept erarbeitet, mit dem das Problem angepackt wurde. Arbeitsabläufe und Strukturen wurden optimiert. Auch das Justizministerium unterstützte das Konzept. Es wurden den Sozialgerichten zunächst verstärkt Proberichter zugewiesen. Später erhielt die Sozialgerichtsbarkeit sechs zusätzliche Richterstellen für den Bestandsabbau, so die Justizministerin.
„Der Erfolg zeigt sich auch hier am Sozialgericht in Rostock, wo man sich dem angestrebten Ziel nähert, dass weniger als zehn Prozent der Bestände älter als zwei Jahre alt sind. Es ist noch viel zu tun. Ich möchte dennoch allen 61 Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit im Land für ihren bisherigen Einsatz danken“, so die Ministerin.
