Justizforum

„Mit einem Verein haben Sie ein kleines Kind in die Welt gesetzt“

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Justizministerin Hoffmeister (Mitte) mit Franz-Martin Schäfer von der Ehrenamtsstiftung (links) und Rechtspfleger Daniel Schulz (rechts) auf dem Justizforum in Stralsund. (Foto: JM)

Justizministerin Hoffmeister (Mitte) mit Franz-Martin Schäfer von der Ehrenamtsstiftung (links) und Rechtspfleger Daniel Schulz (rechts) auf dem Justizforum in Stralsund. (Foto: JM)

Drei von vier Justizforen für Vereine im Jahre 2019 haben großen Anklang gefunden. Justizministerin Katy Hoffmeister und die Ehrenamtsstiftung haben gemeinsam das „Justizforum für Vereine - Fragen rund ums Vereinsrecht“ auf den Weg gebracht, um die Ehrenamtlichen in den Vereinen in Mecklenburg-Vorpommern zu unterstützen. In den Veranstaltungen können Vereinsmitglieder oder die, die einen Verein gründen wollen, ihre Fragen loswerden. Unter anderem antworten die Direktoren der Amtsgerichte, zu denen die Vereinsregister gehören, und zuständige Rechtspfleger. Zu den Justizforen in Rostock, Neubrandenburg und Stralsund kamen insgesamt rund 300 Interessierte. Der letzte Termin ist am 18. November in Schwerin.

Zum 3. Justizforum für Vereine waren rund 70 Gäste gekommen. Justizministerium und Ehrenamtsstiftung hatten in den Sitzungssaal A.1.24 des Amtsgerichts Stralsund geladen. Nahezu alle Plätze waren besetzt. Ministerin Hoffmeister freute sich über die Resonanz: „Das zeigt, dass das Justizforum zur Aufklärung und zum Verständnis vieler allgemeiner Fragen wichtig und richtig ist.“ Die Vorsitzende der Ehrenamtsstiftung, Hannelore Kohl ergänzte: „Es werden wichtige Fragen rund ums Ehrenamt diskutiert, die den Engagierten die eine oder andere Sorge nehmen.“

Im Landgerichtsbezirk Stralsund führt das Amtsgericht Stralsund das Vereinsregister. Knapp 2.900 Vereine werden hier betreut. „50 Vereine sind allein dieses Jahr hinzugekommen. 54 Vereine wurden gelöscht“, darunter seien viele, die sehr alt und inaktiv wären, so Amtsgerichtsdirektor Dr. Sascha Ott. Einen Verein müsse man pflegen, sagte Rechtspfleger Daniel Schulz. Denn „mit dem Verein haben Sie ein kleines Kind in die Welt gesetzt.“

Und so kamen sehr schnell Fragen aus dem Publikum. Eine Sportvereinsdame wollte wissen, ob man bis zur Neuwahl kommissarisch einen Vorsitzenden bestimmen könne, wenn der Vorstandsvorsitzende plötzlich verstirbt. „Die Satzung ist Ihr Gesetzbuch, darin legen Sie so etwas fest“, erklärte Rechtspfleger Schulz. Ein Mann, der einen Verein gründen möchte, fragte, welche Versicherung ein Verein brauche. Franz-Martin Schäfer, Justiziar der Ehrenamtsstiftung, antwortete, dass er keine Empfehlung abgeben könne. Wichtig sei, sich darüber klar zu werden, was der Verein mache und welchen Schaden er im schlimmsten Fall auslösen könnte. Ein Vereinsmitglied fragte, ob man angeben müsse, wer im Vorstand was macht. Daniel Schulz vom Vereinsregister sagte, dass ihn nur interessiere, wie viele Personen im Vorstand seien und ob die Zahl mit der Satzung übereinstimme. 

Am Ende waren die Gäste zufrieden und konnten einige Nachfragen bei Kaffee und Würstchen stellen. Eine Frau, die plant, einen Verein zu gründen, freute sich über den gelungenen Nachmittag: „Allein die Anmerkung, dass in der Satzung statt ‚Schriftform‘ lieber ‚Textform‘ stehen soll, war die Reise wert.“ Ministerin Hoffmeister bedankte sich bei allen. „Wichtig ist uns auch, dass Sie sehen, hinter dem Amtsgericht und hinter dem Vereinsregister stehen Menschen.“

In Rostock waren 150 ehrenamtliche Vereinsmitglieder und auch Vereinsgründer mit ihren Fragen in den Ständesaal des Oberlandesgerichts gekommen. In der Aula des Neubrandenburger Albert-Einstein-Gymnasiums waren es 70 Interessierte. Auch hier freute sich am Ende das Publikum über viele Tipps und Erklärungen des für Vereinsrecht zuständigen Amtsgerichts. Es wurden Fragen zum angemessenen Inhalt von Satzungen beantwortet. Andere wollten wissen, wie der Eintrag des Namens ins Vereinsregister funktioniert. „Nach der Veranstaltung sagten mir viele, sie wüssten jetzt, was sie zu beachten hätten. Diese Rückmeldungen haben mich sehr erfreut“, sagt Justizministerin Hoffmeister.

Es gibt in Mecklenburg-Vorpommern weit mehr als 10.000 Vereine. Mit Sicherheit sind Dutzende derzeit in Planung. Ministerin Hoffmeister sieht in der Veranstaltung auch eine Wertschätzung für das Ehrenamt: „Viele Menschen engagieren sich in unserem Land in Vereinen, Initiativen und Verbänden und gestalten damit unsere Gesellschaft positiv und aktiv mit. Wir sollten sie unterstützen, wo wir können“, so Katy Hoffmeister. Die Vorstandsvorsitzende der Ehrenamtsstiftung, Hannelore Kohl, war von der Idee einer solchen Veranstaltungsreihe begeistert: „Wir sind von Vereinsvertretern immer wieder auf Missverständnisse in der Zusammenarbeit mit Vereinsregistern angesprochen worden. Diese führen zu langen Bearbeitungszeiten und damit verbunden zu einer Rechtsunsicherheit, z.B. bei der Frage, ob noch der alte oder schon der neue Vorstand die Rechtsgeschäfte führt. Im Vereinsalltag ist das sehr hinderlich.“ Deshalb freue sie sich, dass mit dem Justizforum nun beide Seiten miteinander ins Gespräch kommen können.

Die Tour zum „Justizforum – Fragen rund um das Vereinsrecht“ wird am 18. November 2019 in Schwerin fortgesetzt. Wer sich für die Veranstaltung interessiert, wird beim Justizministerium um Anmeldung gebeten.

eMail: justizforum@jm.mv-regierung.de Tel: (0385) 588 3002.

Justizforum für Vereine in Stralsund am 25. September

Gut 70 Vereinsmitglieder und Vereinsgründer kamen ins Amtsgericht zum 3. Justizforum für Vereine, angeboten vom Justizministerium und der Ehrenamtsstiftung. Die Gäste stellten viele Fragen rund ums Vereinsrecht. Justizministerin Hoffmeister: „Die rege Teilnahme zeigt, dass das Justizforum zur Aufklärung und zum Verständnis vieler allgemeiner Fragen wichtig und richtig ist.“

Justizforum für Vereine in Neubrandenburg am 13. Juni

Justizministerin Katy Hoffmeister und die Ehrenamtsstiftung unterstützen die Ehrenamtlichen in den Vereinen in Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinsam haben sie das Justizforum 2019 auf den Weg gebracht. Unter anderem antworten die Direktoren und der vier Amtsgerichte, zu denen die Vereinsregister gehören, und zuständige Rechtspfleger. Nach Rostock war die zweite Veranstaltung in Neubrandenburg. 70 Interessierte kamen in die Aula des Albert-Einstein-Gymnasiums.

Justizforum für Vereine in Rostock am 24. April

Der Auftakt der Reihe „Justizforum – Fragen rund um das Vereinsrecht“ war ein Erfolg. Das Justizministerium und die Ehrenamtsstiftung hatten in das Oberlandesgericht Rostock geladen. Knapp 150 Vereinsmitglieder und Menschen, die einen Verein gründen wollen, kamen mit ihren Fragen. Justizministerin Hoffmeister freute sich über das Interesse: „Es zeigt, dass der Dialog noch immer der beste Weg ist, Menschen zu unterstützen. Daher helfen wir gern. Dieses Justizforum ist eine Wertschätzung der engagierten ehrenamtlichen Arbeit der Vereine, Verbände und Initiativen in unserem Land.“

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