Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus ist morgen 20 Jahre im Amt

Nr.392/2018  | 02.11.2018  | LM  | Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt

Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus blickt morgen, am 3. November 2018, auf seine 20-jährige Amtszeit zurück. 1998 hatte er das Ministeramt im Schweriner Landwirtschaftsministerium übernommen; 2006 kam das Umweltressort hinzu. Damit ist Backhaus der dienstälteste deutsche Minister im Amt.

„Es erfüllt mich mit großer Freude und auch mit Stolz, an der positiven Entwicklung des Landes Mecklenburg-Vorpommern seit 1998 in vorderster Reihe als Minister der SPD mitgewirkt zu haben. Mein Anliegen war es von Anfang an, mich für die Belange der Land- und Forstwirtschaft, der Umwelt und der ländlichen Räume gleichermaßen stark zu machen“, so Backhaus. Neben hochmodernen Arbeitsplätzen in der Land-, Forst und Fischereiwirtschaft habe er sich für den Naturschutz und den Erhalt der Artenvielfalt, für den Schutz des Grundwassers und der Oberflächengewässer, für den Bodenschutz und den Immissionsschutz eingesetzt – ebenso wie für Tierschutz, Tiergesundheit und Verbraucherschutz. „Dass ich 20 Jahre lang erfolgreich im Ministeramt bin, verdanke ich auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium und in den nachgeordneten Einrichtungen, auf deren Engagement ich mich täglich verlassen kann“, sagte Dr. Backhaus.

Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt verantwortet einen großen Aufgabenbereich mit 14 nachgeordneten Behörden und vier Landesbetrieben. Mehr als 1.800 Mitarbeiter sind in den Behörden tätig. Weitere ca. 1000 Mitarbeiter sind in der Landesforstanstalt beschäftigt. Mit deren Gründung war Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2006 Vorreiter in Deutschland. „Unser Haus ist das Ministerium mit der größten Wirkungsfläche. Ich verstehe das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt als Dienstleister vor Ort und wegen seiner vielschichtigen Aufgabebereiche als ,Lebensministerium‘“, sagte der Minister weiter.

Naturschutz

„Dass die weitgehend intakte Natur unseres Landes heute ein unverkennbares Aushängeschild für Mecklenburg-Vorpommern darstellt, das ist auch der vorausschauenden Landespolitik in diesem Bereich seit der Wiedervereinigung zu verdanken“, sagte der Minister. In Mecklenburg-Vorpommern finden sich 3 der 16 deutschen Nationalparks, 3 Biosphärenreservate und 7 Naturparks, darunter der Naturpark Flusslandschaft Peenetal oder das UNESCO Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe. „34,5 Prozent der Landesfläche sind durch nationales und europäisches Recht geschützt – mehr als in jedem anderen Bundesland“, unterstrich er. Mecklenburg-Vorpommern ist außerdem das erste Bundesland, in dem Anfang August 2016 mit den Ivenacker Eichen ein Nationales Naturmonument als Schutzkategorie nach Bundesnaturschutzgesetz festgesetzt wurde. „Damit wird die nationale Bedeutung der Ivenacker Eichen deutlich herausgestellt“, so Minister Backhaus.

In seine Amtszeit fällt auch die Ausweisung der umfangreichen EU-Vogelschutzgebietskulisse auf rund 30 Prozent der Landesfläche – das ist das umfangreichste Vogelschutzgebiet eines deutschen Landes. Zudem wies das Land unter der Ägide von Minister Backhaus fünf marine Gebiete als Schutzgebiete im Natur- und Landschaftsschutz nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie als Teil des Natura 2000-Netzwerkes der Europäischen Union aus. „Damit leistet Mecklenburg-Vorpommern einen erheblichen Beitrag zum Schutz gefährdeter wildlebender heimischer Pflanzen- und Tierarten und ihrer natürlichen Lebensräume“, unterstrich der Minister.

„Zum Jahresende 2018 werden mit sehr wenigen Ausnahmen die FFH-Managementpläne für alle Gebiete vorliegen. MV gehört damit zu den Ländern, die in vergleichsweise kurzer Zeit fachinhaltlich umsetzbare Pläne erarbeitet haben“, sagte er weiter. Bei der Erarbeitung der FFH-Managementpläne seien Einwohner und Interessenvertretungen vor Ort in ein umfangreiches Beteiligungsverfahren eingebunden. „Unser Ziel ist es, möglichst viele Akteure an der Umsetzung von Natura 2000 vor Ort zu beteiligen und damit die öffentliche Akzeptanz für dieses Vorhaben weiter zu steigern“, erklärte Backhaus.

Biologische Vielfalt

„Mecklenburg-Vorpommern trägt wegen seiner wertvollen Naturausstattung eine besondere Verantwortung für den Schutz der biologischen Vielfalt. Deshalb hat das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt eine Reihe von Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt u. a. in der Land- und Forstwirtschaft erarbeitet“, berichtete Backhaus. Bereits 2012 hatte das Ministerium ein Konzept zur Erhaltung und Entwicklung der Biologischen Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern mit 13 Aktionsfeldern vorgelegt. „Der Erfolg dieses Konzeptes hängt allerdings auch davon ab, welche Anreize für den Erhalt der Biodiversität durch die gemeinsame europäische Agrarpolitik nach 2020 gesetzt werden“, betonte er. Mit dem Modell „Veränderungen anschieben – Vorschläge für eine gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP) nach 2020“ hatte Backhaus Ende 2017 Vorschläge aus MV für die GAP vorgelegt. Das Papier sieht unter anderem die Bindung eines Teils der EU-Beihilfen an honorierte freiwillige ökologische Leistungen der Landwirte auf deren Flächen vor.

Im April 2018 hatte sich Backhaus gemeinsam mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Berlin bundesweit dafür eingesetzt, den Erhalt der Biologischen Vielfalt als gesamtgesellschaftliche Verantwortung wahrzunehmen. Teil seiner Insektenstrategie „Mehr Respekt vor dem Insekt“ ist etwa die Auflage eines Bienenweidekatalogs im August 2018, der jedermann Vorschläge für den Anbau von bienen- und insektenfreundlichen Pflanzen unterbreitet oder die Auszeichnung bienenfreundlicher Gemeinden im Oktober 2018. Außerdem setzte sich der Minister für die Verringerung des Einsatzes chemischer Pflanzenschutzmittel durch den integrierten Pflanzenschutz – eine Kombination aus physikalischen und biologischen Maßnahmen – ein. Über das Agrarinvestitionsprogramm des Ministeriums können Landwirte, sie sich für eine Pflanzenschutz-Minderungsstrategie entscheiden, finanzielle Förderung etwa für moderne Maschinen zur mechanischen Unkrautbekämpfung oder für Pflanzenschutztechnik mit Sensorsteuerung zur zielgenauen Ausbringung auf Teilflächen erhalten. Gefördert werden zu dem Investitionen in für Injektionsgeräte zur Gülleausbringung die eine gezieltere und umweltschonendere Ausbringung ermöglichen. Alternativ werden Landwirte unterstützt wenn sie Gülleausbringungsverfahren mit besonders hohem Standard auf der gesamten Betriebsfläche gewährleisten.

Landwirtschaft und ländliche Räume

„Mecklenburg-Vorpommern ist prädestiniert für eine nachhaltige Landwirtschaft mit hohen Ansprüchen an den Tierschutz und an die Qualität der Produktion. Zu DDR-Zeiten gab es im Einzugsbereich von MV rund 1000 Landwirtschaftsbetriebe und 157 volkseigene Güter. Heute bewirtschaften 4903 Landwirtschaftsbetriebe rund 1,35 Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche, das sind rund 60 Prozent der Landesfläche. Dabei gewinnt der ökologische Landbau zunehmend an Bedeutung“, erklärte der Minister.

Derzeit werden in MV 150.000 Hektar und damit 11,1 Prozent der Fläche ökologisch bewirtschaftet. Auf jedem vierten Hektar setzen Landwirte freiwillig erhöhte Umweltstandards um. 944 Landwirtschaftsbetriebe – also fast jeder fünfte Betrieb – in MV wirtschaftet ökologisch. „Damit belegt das Land damit bundesweit einen Spitzenplatz“, so Backhaus.

„Weiterhin notwendig ist die Diskussion um eine gerechte Bodenpolitik. Ich habe ich immer auf die einseitige Verteilung landwirtschaftlicher Flächen und die hohen Bodenpreise hingewiesen, die insbesondere die kleinen Landwirte benachteiligt. Mein Haus setzt sich seit geraumer Zeit intensiv mit dem Thema auseinander. Die Schaffung einer einfachen gesetzlichen Regelung, die nicht bestimmte Käufergruppen gegenüber anderen besserstellt, sondern jedem in gleicher Weise gerecht wird, ist mit verfassungs- und europarechtlichen Hürden verbunden. Hier ist es dringend geboten, die Gestaltungsspielräume zu erweitern“, so der Minister.

Backhaus unterstrich die positive Entwicklung der ländlichen Räume in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Diese Entwicklung basiere auch auf dem Engagement der öffentlichen Verwaltung seit Beginn der 90-er Jahre. „Die Lebensqualität in den ländlichen Räumen hat sich erheblich verbessert. Viele Dörfer sind zu Schmuckstücken geworden. Straßen und Wege wurden saniert, Kindertagesstätten, Schulen und Gemeinschaftshäuser errichtet. „Grund für diese erfreuliche Entwicklung ist auch die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die ich maßgeblich vorangetrieben getrieben habe. Durch die Ansiedlung neuer Unternehmen, wie Edeka und der Kartoffelveredlung Hagenow, der Unternehmen Grabower Küsschen und Trolli Süsswaren oder der Fischverarbeitung Rügen sind neue Möglichkeiten des Arbeitens entstanden, die es insbesondere jungen Familien erlauben, auf dem Land sesshaft zu werden und ländliche Strukturen neu zu beleben“, beonte er.

„Zwischen 1991 und 2018 haben wir die Entwicklung der ländlichen Räume mit 16,661 Milliarden Euro gefördert und damit Gesamtinvestitionen von 23,89 Milliarden Euro ermöglicht“, berichtete der Minister. Davon wurden in diesem Zeitraum rund 12,8 Milliarden Euro für investitionsunabhängige Beihilfen für die Landwirtschaft aufgewendet. Dazu gehören Agrar- und Klimaschutzmaßnahmen wie Vielfältige Kulturen, mit denen 141.000 Hektar Fläche im Land bestellt wurden oder Blühflächen und Blühstreifen, die auf inzwischen 7.370 Hektar angelegt wurden. Ebenso gehören Förderungen für den Ökolandbau und Maßnahmen zur nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds ELER dazu.

Die Dorferneuerung, die ländliche Infrastruktur, die Flurneuordnung sowie Sport- und Bildungsstätten förderte das Land seit 1991 mit rund 1,93 Milliarden Euro. Damit wurden Gesamtinvestitionen von 4 Milliarden Euro möglich. „Allein in der Zeitspanne zwischen 2007 und 2017 haben wir 87 Schulen, 196 Kindertagesstätten und 288 Dorfgemeinschaftshäuser, dazu Sportstätten und Basisdienstleitungen mit 163 Millionen Euro gefördert und so Gesamtinvestitionen in Höhe von 309 Millionen Euro ermöglicht“, erläuterte der Minister. In die Land- und Ernährungswirtschaft – darunter in Agrarinvestitionen, in die Marktstrukturverbesserung und in die Förderung innovativer Produkte – investierte das Land zwischen 1991 und 2018 exakt 3,85 Milliarden Euro; damit wurden Investitionen von 11, 09 Milliarden Euro möglich.

„Auch in die moderne Wasser- und Abwasserversorgung und in die Bereitstellung sauberen Trinkwassers haben wir investiert. Eine ökologisch verträgliche Wasserversorgung und eine ebensolche Abwasserentsorgung ist die zentrale Voraussetzung für eine intakte Umwelt. Deshalb hat das Land seit 1991 rund 1 Milliarde Euro an Zuschüssen für die Verbesserung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zur Verfügung gestellt. Damit wurden 2,8 Milliarden Euro Gesamtinvestition möglich. In die Verbesserung der Trinkwasserversorgung wurden seither 300 Millionen Euro investiert, davon waren 100 Millionen Euro Fördergelder“, berichtete Minister Backhaus. Unter anderem wurden mehr als 500 Kläranlagen neu gebaut oder erweitert, 27 Wasserwerke neu gebaut und 53 Wasserwerke erweitert. Der Anschlussgrad der Bevölkerung an die öffentliche Abwasserversorgung konnte auf 90 Prozent, der Anschlussgrad an die öffentliche Trinkwasserversorgung sogar auf 99 Prozent erhöht werden. „Damit haben wir auch einen erheblichen Beitrag zum Gewässerschutz geleistet“, sagte der Minister.

Wasser

Auch in die moderne Wasser- und Abwasserversorgung und in die Bereitstellung sauberen Trinkwassers haben wir investiert. Die ökologisch verträgliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ist die zentrale Voraussetzung für eine intakte Umwelt. Deshalb hat das Land seit 1991 rund 1 Milliarde Euro an Zuschüssen für die Verbesserung der Abwasserentsorgung zur Verfügung gestellt. Damit wurden 2,8 Milliarden Euro Gesamtinvestition möglich. In die Verbesserung der Trinkwasserversorgung wurden seither 300 Millionen Euro investiert, davon waren 100 Millionen Euro Fördergelder“, berichtete Minister Backhaus. Es wurden mehr als 500 Kläranlagen neu gebaut oder erweitert, 27 Wasserwerke neu gebaut und 53 Wasserwerke erweitert. Der Anschlussgrad der Bevölkerung an die öffentliche Abwasserentsorgung konnte auf 90 Prozent, der Anschlussgrad an die öffentliche Trinkwasserversorgung sogar auf 99 Prozent erhöht werden. „Damit haben wir auch einen erheblichen Beitrag zum Gewässerschutz geleistet“, sagte der Minister.

Den Schutz der Gewässer machte Minister Backhaus zur Chefsache. „Wasser ist Leben. Deshalb müssen wir alle Anstrengungen darauf ausrichten, diese Ressource zu schützen. Die heutige Generation ist in der Verantwortung, unsere Umwelt und damit das Wasser in bestmöglicher Qualität an die nachfolgenden Generationen zu übergeben. Ich bin mir dieser Verantwortung sehr bewusst. Deshalb ist der Gewässerschutz eines meiner wichtigsten politischen Ziele.“

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) setzt der Bundesrepublik Deutschland ehrgeizige Ziele: Bis spätestens 2027 sollen sich alle Gewässer in einem Zustand befinden, der nur gering vom natürlichen Zustand abweicht. „Um die Ziele der WRRL zu erreichen, ist es wichtig, den Fließgewässern im Land Raum zur Entwicklung zu geben, damit sich standorttypische Tiere und Pflanzen in einem möglichst natürlichem Umfeld ansiedeln können“, führt Umweltminister Backhaus aus. Zur Umsetzung der WRRL hat das Land nun Flächen im Umfang von fast 2.500 Hektar von der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) für rund 27 Millionen Euro erworben.

Anlässlich der Unterzeichnung der Zuordnungsvereinbarung zwischen Land und BVVG wies der Minister darauf hin, dass die Beschaffung von Flächen eines der „größten Hindernisse“ bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie darstelle: „Um so mehr freue ich mich, dass wir mit dem Erwerb strategisch bedeutsamer Flächen einen weiteren wichtigen Schritt gemacht haben, um an Flüssen im ganzen Land möglichst geschlossene Flächenkorridore zu bilden. Folgemaßnahmen sollen den Gewässern und ihrem Artenreichtum freie Entfaltung ermöglichen und uns den Vorgaben der EU ein ganzes Stück näher bringen.“ Bereits 2013wurde auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit dem Ziel eingesetzt, die Modalitäten für den Erwerb der für die Länder zur Umsetzung der WRRL bedeutsamen BVVG-Flächen auszuhandeln.

ür den Schutz der Außen-, Bodden- und Haffküsten wendete Mecklenburg-Vorpommern seit 1991 rund 500 Millionen Euro auf. Unter anderem wurden 26 Kilometer Küstenschutzdeiche verstärkt oder neu angelegt. „Damit konnten wir den Schutz der Menschen, Ortschaften und Güter in hochwassergefährdeten Gebieten erheblich verbessern. Die Schutzanlagen sichern heute Gebiete mit insgesamt rund 200.000 Einwohnern und Vermögenswerte von mehr als 1,2 Milliarden Euro“, so Backhaus. Zur Zeit stellt das Land jährlich ca. 18,1 Millionen Euro für den Küstenschutz bereit. Seit 1991 wurden außerdem rund 96 Millionen Euro in die Sanierung und den Ausbau des Hochwasserschutzsystems an der Elbe investiert. Damit wurden 108 Kilometer Deiche uns zugehörige Anlagen saniert.

Tierschutz

„Das Land sieht die ehrenamtliche Arbeit der Mitarbeiter in den Tierheimen als wichtige Aufgabe an. Seit 1991 haben wir insgesamt 3,1 Millionen Euro in unsere Tierheime investiert. 2015 haben wir in Abstimmung mit dem Tierschutzbeirat MV ein eigenes Tierschutzkonzept erarbeitet. Unser Ziel ist es, die Haltungsbedingungen der Nutztiere weiter zu verbessern“, berichtete Dr. Backhaus. Unter anderem arbeite das Ministerium an einer tierschutzgerechten und für die schweinehaltenden Betriebe wirtschaftlich verträglichen Alternative zur betäubungslosen Ferkelkastration.

Eine ständige Herausforderung des Backhaus-Ressorts ist die Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen. „Der überraschende Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest nur circa 70 Kilometer westlich der deutschen Grenze hat uns in höchste Alarmbereitschaft versetzt“, mahnte der Minister. Insbesondere die schweinehaltenden Betriebe sind nun gefordert, die seuchenhygienischen Maßnahmen in ihren Ställen auch weiterhin stringent umsetzen. Auch das Auftreten der Vogelgrippe kann zu keiner Zeit ausgeschlossen werden und rückt gerade mit Beginn der kalten Jahreszeit und dem einsetzenden Vogelzug wieder verstärkt in den Fokus der zuständigen Behörden. „Die zuletzt über Deutschland hinweg gezogene Vogelgrippe erwies sich als bisher schwerste und am längsten andauernde Geflügelpest der vergangenen Jahre. Auf meine Initiative hin wurde ein nationaler Krisenstab einberufen, der über einen einheitlichen Umgang mit der Stallpflicht beriet. Mit Hilfe der Tierhalter und aller Einsatzkräfte konnten wir hierzulande ein geschlossenes Vorgehen erreichen. Auch wenn die die lange Zeit der Aufstallung für alle Beteiligten eine große Belastung war, konnte durch diese Maßnahme Schlimmeres verhindert werden.“

Fischerei

Besonders im Fokus hat Minister Backhaus auch die Fischereiwirtschaft des Landes. „Seit 1991 haben wir zahlreiche Fischereivorhaben gefördert, darunter 328 Vorhaben zur Erneuerung und Modernisierung von Fischereifahrzeugen, 177 Vorhaben im Bereich der Fischverarbeitung und -vermarktung, 63 Projekte in Fischereihäfen und auch 29 Vorhaben in der Aquakultur“, berichtete Minister Backhaus. In den Ausbau und die Ausrüstung von Fischereihäfen wurden bislang insgesamt 92 Millionen Euro investiert, 79 Millionen davon aus Fördermitteln. Größter Investor sei mit 177 Millionen die Fischverarbeitungsindustrie, deren Investitionen mit 59 Millionen Euro Fördermitteln des Landes, des Bundes und der Europäischen Gemeinschaft unterstützt wurden.

Aktuell gilt das Engagement des Ministers den 230 Berufs- und 132 Nebenerwerbsfischern im Land. Ihnen sichert er auch für das Jahr 2019 finanzielle Unterstützung zu. Für die so genannten Stilllegungsprämien sollen 2019 etwas mehr als 2,6 Millionen Euro bereitgestellt werden).

„Die 70-prozentige Quotenerhöhung beim Dorsch für 2019 fängt die aktuelle Quotenkürzung beim Hering um 48 Prozent im Jahr 2019 gegenüber 2018 bei Weitem nicht auf. Die wirtschaftliche Lage der verbliebenen Berufs- und Nebenerwerbsfischer ist dramatisch“, urteilte der Minister. „Der permanente Rückgang der Quoten seit der Jahrtausendwende beschneidet die Einkommensmöglichkeiten der Fischer derart, dass sie faktisch davon nicht mehr leben können“, erklärte er.

Backhaus verwies auf die Untersuchungen des Rostocker Thünen-Institutes für Ostseefischerei, denen zufolge die nicht Überfischung, sondern vielmehr die klimabedingte eine Temperaturerhöhung in der Ostsee Ursache für den Rückgang der Heringsvorkommen in der westlichen Ostsee sei.

Zugleich setzt er sich dafür ein, dass die Schleppnetz- und Reusenfischerei das MSC-Siegel für nachhaltige Bewirtschaftung der Heringsbestände wiedererlangt, das ihr in diesem Jahr aufgrund des neu berechneten Heringsbestandsrückganges aberkannt worden war. Unser Ziel ist es, das MSC-Siegel so schnell wie möglich zu erlangen. Das Land MV ist bereit, den Fischern dazu weitere Unterstützung zu gewähren“, unterstrich Backhaus.


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