Backhaus: Gemeinden brauchen kein Landeskonzept für Landwege

Nr.085/2019  | 11.04.2019  | LM  | Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt

 

„Wir sind gut damit beraten, den Gemeinden so viel Kompetenz zuzurechnen, dass sie selbst wissen, welche Straßen- und Wegeinfrastruktur sie für den Alltagsverkehr, für den Freizeitbereich oder für das Landschaftsbild benötigen“, sagte Backhaus heute anlässlich der Forderung im Landtag nach einem Konzept zur Erhaltung und Wiederherstellung von Landwegen.

Die Straßenbaulast und damit auch die Kosten für Landwege tragen die Gemeinden. „Wenn eine Gemeinde einen solchen Landweg für ihr Gemeindegebiet für erforderlich und vordringlich hält, werden die Gemeindevertreterinnen und Gemeinde­vertreter die erforderlichen Beschlüsse fassen und zwar ohne ein Konzept der Landesregierung“, so Backhaus.

Außerdem ständen die Gemeinden vor weiteren Herausforderungen, deren Bewältigung von großer Bedeutung für die Lebensqualität in den ländlichen Räumen ist. Hier seien beispielsweise die hausärztliche Versorgung, die Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs, die notwendigen Investitionen in Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen oder wirtschaftlich tragfähige Mobilitätsangebote zu nennen.