Ministerin Drese: Land senkt 2018 und 2019 Elternbeiträge in Kita und Kindertagespflege

Nr.196  | 28.09.2017  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Sozialministerin Stefanie Drese hat im Landtag die Eckpunkte zur schrittweisen Einführung einer für Eltern kostenfreien Kindertagesbetreuung dargelegt.

„Die komplette Abschaffung der Elternbeiträge ist das gemeinsame Ziel der gesamten Landesregierung“, betonte Ministerin Drese in der heutigen Landtagsdebatte. Dafür sei die Unterstützung des Bundes notwendig. „Diese hatten wir unter den Bundesfamilienministerinnen Schwesig und Barley. Unsere Erwartung ist natürlich, dass auch eine neue Bundesregierung, einer guten Kindertagesbetreuung den höchsten Stellenwert einräumt. Aber wir wissen es zum jetzigen Zeitpunkt nicht“, verdeutlichte Drese.

Deshalb gilt nach Aussage der Ministerin: „Erst wenn die finanziellen Auswirkungen der Bundestagswahl klar sind, können konkrete Zeitpläne vorgelegt werden, wie wir zur Abschaffung der Elternbeiträge kommen.

Drese betonte, dass Mecklenburg-Vorpommern sich bereits auf dem Weg zur Beitragsfreiheit befindet. „Ab Januar 2018 werden die Elternbeiträge für die Kindertagespflege und die Kita mit Ausnahme des bereits gesenkten Vorschuljahres über einen direkten Zuschuss um 50 Euro pro Monat für jedes in Vollzeit betreute und geförderte Kind gesenkt. Das bedeutet wie versprochen eine Beitragsreduzierung von bis zu zusätzlich 600 Euro pro Jahr“, so Drese.

Ein Jahr später kommt dann die Geschwisterkindentlastung, kündigte die Ministerin an. Für das zweite Kind wird der Elternbeitrag in der Kindertagesförderung halbiert, ab dem dritten Kind und für alle weiteren Kinder werden Krippe, Tagespflege, Kindergarten und Hort elternbeitragsfrei werden. Drese: „Wir handeln also. Wir haben ein Konzept und setzen es um, wie wir es versprochen haben. Und der nächste Schritt ist dann die vollständige Elternbeitragsentlastung mit Unterstützung des Bundes.“

Ausdrücklich bot Ministerin Drese im Landtag den Oppositionsfraktionen sowie den Kommunen und Trägern eine Zusammenarbeit an: „Wir stehen vor großen Anstrengungen, um unsere sehr gute Kindertagesförderung sowohl qualitativ als auch quantitativ weiter auszubauen. Wir werden auch weiterhin einen zunehmenden Personalbedarf in den Kitas haben.“

Drese: „Deshalb bin ich sehr zufrieden darüber, dass die neue dualorientierte Erzieher/innen-Ausbildung 0-10 Jahre nicht zerredet wurde. Nachdem wir zunächst eine Berufsschulklasse hier im Land einrichten wollten, ist es vor allem mit Unterstützung der freien Träger geglückt, so viele Auszubildende neu einzustellen, dass an allen fünf Standorten der Berufsschulen jeweils eine Klasse eröffnet werden konnte. Und das genau ein Jahr früher als ursprünglich geplant“, so Ministerin Drese in der heutigen Landtagssitzung.