Drese: Mehr Anstrengungen für Erhöhung des Frauenanteils in den Parlamenten notwendig

Nr.048  | 15.03.2018  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Gleichstellungsministerin Stefanie Drese spricht sich für die Erhöhung des Frauenanteils in den Parlamenten auf Bundes- und Landesebene sowie in den Kommunen aus. „Dafür sind die Beseitigung struktureller Benachteiligungen und die Schaffung attraktiverer Rahmenbedingungen zur Aufnahme politischer Ämter und Mandate wesentliche Voraussetzungen“, sagte Drese anlässlich der heutigen Aktion „Frauen in die Parlamente“ von Initiativen für Frauenrechte.

Frauen sind nach wie vor in politischen Ämtern stark unterrepräsentiert, v.a. im kommunalen Bereich. Die Änderung der Wahlgesetze auf kommunaler, Landes- und Bundesebene wäre nach Ansicht von Ministerin Drese ein wichtiger Schritt zur Erhöhung des Frauenanteils. Allerdings bedürfe eine gesetzliche Verpflichtung zur Berücksichtigung geschlechterparitätischer Gesichtspunkte einer gründlichen verfassungsrechtlichen Prüfung. Drese: „Ich glaube, dass dies rechtskonform möglich ist. Die Diskussion dazu ist in vollem Gang und muss weiter vorangetrieben werden, z.B. auf der nächsten Gleichstellungsministerkonferenz der Länder im Mai.“ 

Eine Studie des Sozialministeriums zur Gewinnung von Frauen für politische Mandate (Conchita Hübner-Oberndörfer, Christian Nestler: Engagiert vor Ort – Aktiv für die Gesellschaft. Studie zum Stand von Frauen für politische Mandate in Mecklenburg-Vorpommern), zeigt, dass politisches Engagement aber auch attraktiver gemacht werden muss.

„Frauen wollen keine langen Debattensitzungen, sondern Lösungen für Alltagsthemen. Die Parteikultur muss sich ändern, genauso wie Sitzungszeiten. So wären v.a. auf kommunaler Ebene Kinderbetreuungsangebote während der Fraktions- und Ausschusssitzungen eine enorme Hilfe für junge Eltern. Und auch die Kommunikationsformen müssen sich den Bedürfnissen von Frauen und Männern mit Betreuungsaufgaben anpassen. Dazu kann man auch immer besser die digitalen Medien nutzen“, verdeutlicht Ministerin Drese.