Drese im Landtag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erfolgt in Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit den Betroffenen

Nr.080  | 26.04.2018  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Sozialministerin Stefanie Drese hat in der heutigen Landtagssitzung über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention das Ziel des Landes betont, für Menschen mit Behinderungen gleichberechtigte Teilhabemöglichkeiten in allen Lebensbereichen zu befördern.

„Die Landesregierung hat weit vor der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2007 begonnen, Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen zu verhindern, abzubauen und zu beseitigen“, sagte Drese im Landtag.

Dabei hob die Ministerin den im Jahr 2000 geschaffenen Rat für Integrationsförderung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen (Integrationsförderrat) hervor. Dieser Integrationsförderrat berät und unterstützt die Landesregierung bei der Aufgabe, gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen zu schaffen. „Er ist berechtigt, der Landesregierung Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften vorzuschlagen, die geeignet sind, Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen zu beseitigen und zu verhindern. Zudem kann er ihr entsprechende Empfehlungen geben“, so Drese.

„Der Integrationsförderrat ist bundesweit das einzige bei einer Landesregierung angesiedelte Gremium seiner Art. Darauf können wir in Mecklenburg-Vorpommern stolz sein“, sagte Drese. „Für das Sozialministerium war und ist es stets oberstes Gebot, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und des Landesmaßnahmenplans mit den Betroffenen gemeinsam zu erarbeiten und gestalten.“

So wird der Integrationsförderrat im Rahmen der Ressortanhörungen an allen neu zu erlassenen oder zu novellierenden Rechtsetzungsvorhaben und Verwaltungsvorschriften beteiligt. Seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention prüft er insbesondere, ob die Forderungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention ausreichend Beachtung gefunden haben.

Drese im Landtag: „Um Ihnen einmal den Umfang der geleisteten Arbeit zu verdeutlichen, möchte ich Zahlen sprechen lassen: Seit dem Jahr 2013 hat der Integrationsförderrat 67 Gesetze, 203 Verwaltungsvorschriften, Richtlinien und Erlasse, 9 Berichte und 19 Programme bzw. Konzeptionen auf Einhaltung der UN-Behindertenrechtkonvention hin geprüft und Stellungnahmen abgegeben.“