Wichtige Themen der Familienministerkonferenz: Verbesserung der Kindertagesförderung, Höheres Elterngeld, Stärkung von Pflegeeltern

Nr.086  | 02.05.2018  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Sozialministerin Stefanie Drese fährt mit großen Erwartungen zur Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am 03. und 04. Mai in Kiel. „Mir geht es vor allem um Verbesserungen für Familien und Kinder. Gemeinsam mit der neuen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wollen die Länderfachminister die Weichen für eine zügige Umsetzung der Koalitionsvereinbarung stellen und für neue Impulse im Bereich der Familienpolitik und Kindertagesförderung sorgen“, sagte Drese im Vorfeld der Tagung.

Für Drese stehen vor allem drei Themen in Mittelpunkt der Ministerkonferenz: das „Gute-KiTa-Gesetz“, die Erhöhung und Vereinfachung des Elterngeldes sowie die Stärkung der Rechte von Pflegekindern und Pflegefamilien.

Drese: „Wir wollen die frühkindliche Bildung in den Kitas und in der Kindertagespflege weiter ausbauen, um die Grundlagen für eine echte Chancengleichheit für alle Kinder zu legen. Dabei geht es insbesondere um quantitative und qualitative Verbesserungen in der Kindertagesförderung und die zusätzliche Entlastung von Eltern bei den Kita-Gebühren. Hierfür sowie für die Weiterentwicklung von Förderprogrammen wie Sprach-Kitas und KitaPlus brauchen wir ein dauerhaftes und verstärktes Engagement der Bundesregierung zur Unterstützung der Länder und Kommunen. Das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf den Weg gebrachte ‚Gute KiTa-Gesetz‘ ist eine gute Grundlage dafür.“

Ein wichtiges Anliegen der JFMK ist darüber hinaus die Stärkung des Elterngeldes (inkl. ElterngeldPlus). „Das Elterngeld ist eine der erfolgreichsten und beliebtesten familienpolitischen Leistungen“, verdeutlicht Ministerin Drese. „Allerdings sind der Mindest- und Höchstbetrag seit Inkrafttreten des Elterngeldes im Jahr 2007 unverändert. Deshalb halte ich mit mehreren Länderkolleginnen und -kollegen eine Anpassung dieser Beträge nicht nur unter inflationären Gesichtspunkten für erforderlich, sondern auch aufgrund der Funktion des Elterngeldes als Lohnersatzleistung. Gleichzeitig sollten die Regelungen zum ElterngeldPlus und zum Partnerschaftsbonus entbürokratisiert werden“, so Drese.

Für die Ministerin besteht zudem bei der Pflegekinderhilfe Handlungsbedarf. „Kinder, die nicht in ihrer Herkunftsfamilie aufwachsen können, brauchen Stabilität und Kontinuität, damit Hilfs- und Unterstützungsangebote wirken können“, verdeutlicht Drese. „Mir geht es insbesondere um eine Stärkung der Kinderrechte und die Verbesserung der rechtlichen Absicherung von Pflegekinderverhältnissen etwa durch die Möglichkeit einer mehrjährigen Perspektivklärung. Ich unterstütze deshalb einen Antrag mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird gemeinsam mit den Ländern unter Beteiligung aller relevanten Akteure zeitnah eine entsprechende gesetzliche Neuregelung auf den Weg zu bringen“, so Drese.