Drese fordert Kostenbegrenzung des Eigenanteils in der Pflege

Nr.231  | 13.11.2018  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Sozialministerin Stefanie Drese spricht sich für eine breite politische Debatte und eine ehrliche Diskussion über die Finanzierung und Bezahlbarkeit der Pflege in Deutschland aus. „Wir müssen davon wegkommen, dass Pflegebedürftige, ihre Angehörigen oder letztlich die Sozialhilfe die finanziellen Lasten allein zu tragen haben, die durch die demografische Entwicklung und steigende Pflegekosten anfallen“, sagte Drese auf dem AOK-Pflegeforum am (gestrigen) Montagabend in Schwerin.

Gegenwärtig treffen Kostenerhöhungen wegen der gedeckelten Leistungsbeträge der Pflegeversicherungen unmittelbar und ausschließlich die pflegebedürftigen Menschen und ihre Angehörigen, die so neben dem Pflegealltag auch noch ein erhebliches und oft unkalkulierbares Kostenrisiko schultern müssen.

„Die dringend notwendigen eingeleiteten Maßnahmen für eine Pflegeoffensive etwa für eine bessere Bezahlung, zur Erhöhung der Attraktivität des Pflegeberufes und auch zur stetigen Qualitätsverbesserung im Rahmen der Versorgung sind jedoch zwangsläufig mit Kostensteigerungen verbunden“, betonte Drese.

Für eine zukunftsfeste und qualitativ gute Pflege müssen nach Ansicht Dreses die Kosten gesellschaftlich breiter aufgeteilt werden. „Diskussionswürdige Vorschläge dazu liegen auf dem Tisch: Ausbau der Pflegeversicherung zur Vollversicherung, Verbreiterung der Finanzierungsbasis, höhere Versicherungsbeiträge oder Bundeszuschuss für eine gute Pflege“, verdeutlichte die Ministerin.

Es sei gut, wenn über Wege zum Ziel und die Gestaltung der Pflege ein gesamtgesellschaftlicher Diskussionsprozess geführt wird. Drese: „Ich bin fest davon überzeugt, der Umgang mit unseren Seniorinnen und Senioren, die immer älter und immer zahlreicher werden, gehört zu den wichtigsten politischen Themen der kommenden Jahre in Deutschland. Und ich bin überzeugt, dass viele Menschen bereit sind, mehr Geld für die Pflege auszugeben, wenn es gerecht dabei zu geht. Die zusätzlichen Einnahmen müssen zu einer Kostenbegrenzung des Eigenanteils führen und tatsächlich den Pflegebeschäftigten und der Infrastruktur zu Gute kommen.“