Aktuell

Drese für weitere Sozialreformen

Nr.044  | 14.03.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Sozialministerin Stefanie Drese sieht Reformbedarf bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes. „Ich spreche mich klar dafür aus, die Zahlung stärker an die Beschäftigungszeiten zu binden. Wer über viele Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, muss länger als ein Jahr Arbeitslosengeld I bekommen. In vielen Fällen werden wir damit einen ‚Hartz IV‘-Bezug verhindern“, betonte Drese in der heutigen Landtagsdebatte zur SGB-II-Gesetzgebung.

Die Ministerin, die in diesem Jahr Vorsitzende der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder ist, plädiert für weitere Reformen in der Sozialgesetzgebung. „Wir müssen zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit gezielter fördern, ohne den Einzelnen komplett aus seiner Verantwortung zu lassen, sich selbst einzubringen“, sagte Drese im Landtag.

Ministerin Drese begrüßte das zu Jahresbeginn in Kraft getretene Teilhabechancengesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Langzeitarbeitslose bekommen Unterstützung, die individuell auf sie ausgerichtet ist. Und Arbeitgeber erhalten hohe Lohnkostenzuschüsse, wenn sie Personen der jeweiligen Zielgruppe einstellen. Damit setzt die Bundesregierung aus meiner Sicht genau an der richtigen Stelle an. Oberstes staatliches Ziel sollte es sein, alle Kräfte zu bündeln, um Langzeitarbeitslose wieder zurück in Arbeit zu bringen“, so Drese.

Darüber hinaus hält Drese ein gesetzliches Recht auf Förderung des Nachholens eines Berufsabschlusses für sehr sinnvoll. „Es ist aus meiner Sicht notwendig, dass Qualifizierungsmaßnahmen, die länger als zwei Jahre dauern und auch vollständige Berufsausbildungen förderfähig werden. Dies ist besonders bei jüngeren Menschen wichtig“, so Drese.

Auch die Sanktionen für unter 25-jährige gehören nach Ansicht von Drese auf den Prüfstand. „Überzogene, oftmals kontraproduktive Sanktionen für unter 25-jährige müssen abgeschafft werden. Gleichwohl sollten auch junge Menschen, die staatliche Leistungen beziehen, Mitwirkungspflichten nachkommen“, verdeutlichte Drese.

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24.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Presseeinladung: Projektauftakt „Lesen, Staunen, Forschen – das MINT-Geschichtenset für Kitas“ in Mecklenburg-Vorpommern

Die Klaus Tschira Stiftung und die Stiftung Lesen haben in Zusammenarbeit mit der Forscherstation, Klaus-Tschira-Kompetenzzentrum für frühe naturwissenschaftliche Bildung, das MINT-Geschichtenset „Lesen, Staunen, Forschen“ für Kitas entwickelt.

24.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Land führt Nachbarschaftshilfe zur Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige ein

„Die Gewährleistung einer guten Pflege auch in der Zukunft ist eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen in den kommenden Jahrzehnten, der wir uns stellen müssen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese in der Landtagsdebatte zur Pflege am gestrigen späten Abend.

23.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Drese appelliert an junge Menschen, Wahlrecht zu nutzen

An diesem Sonntag, den 26. Mai, stehen die Wahllokale im ganzen Land zur Europa- und Kommunalwahl offen. Bei der Wahl der Gemeindevertretungen und Kreistage ist jede/r EU-Bürger/in wahlberechtigt, der oder die das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz im Wahlgebiet hat.

22.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Einladung zum Pressegespräch: Chancen integrierter Planungsansätze für seniorengerechte Kommunen

Jede vierte Einwohnerin bzw. jeder vierte Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern ist heute bereits älter als 65 Jahre. Dieser Anteil steigt in den kommenden Jahrzehnten weiter an. Hierauf müssen sich Landkreise, Städte und Gemeinde einstellen und ihre Planungen auf eine seniorengerechte Kommune ausrichten.

18.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Netzwerk der Migrantenorganisationen MIGRANET-MV wird 10 Jahre alt

Integrationsministerin Stefanie Drese gratulierte am Samstag, den 18. Mai, dem Netzwerk MIGRANET-MV zum zehnjährigen Bestehen. „Es ist ein Gewinn, eine Interessenvertretung von Migrantinnen und Migranten im Land zu haben, die eine so große Vielfalt an Herkunftsländern, Sprachen, Kulturen und Religionen repräsentiert. MIGRANET-MV ist für zahlreiche Akteure im Land ein nicht mehr wegzudenkender Partner“, sagte Drese auf der Festveranstaltung in Schwerin.

17.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Jugend- und Familienminister/innen für Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Die Jugend- und Familienministerinnen und -minister auf ihrer Jahrestagung in Weimar.

Die für Kinder und Jugendliche zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder fordern die ausdrückliche Normierung von Kindergrundrechten im Grundgesetz. Dies beschloss die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) im Rahmen ihrer zweitägigen Tagung in Weimar.

17.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Homosexualität ist keine Krankheit: Drese begrüßt Forderungen des Bundesrates nach Verbot von Konversionstherapien

Sozialministerin Stefanie Drese unterstützt die Forderungen der Länder, die sogenannten Konversionstherapien zu verbieten mit denen Homosexuelle zur Heterosexualität gebracht werden sollen. Drese begrüßt ausdrücklich den entsprechenden Beschluss des Bundesrates in dessen heutiger Sitzung.

16.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Internationaler Tag gegen Homophobie

Sozialministerin Stefanie Drese spricht sich zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie am (morgigen) 17. Mai für Vielfalt und Toleranz und gegen Homosexuellen- und Transfeindlichkeit aus. „Auch heute werden Menschen noch wegen ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität diskriminiert, beschimpft oder erfahren Gewalt. Das ist in unserer offenen Zivilgesellschaft nicht hinnehmbar. Der Einsatz für Toleranz und Akzeptanz unterschiedlicher sexueller und geschlechtlicher Identitäten bleibt deshalb eine wichtige Aufgabe der Landesregierung“, so Drese.

15.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Drese zum KiföG: Mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder

Sozialministerin Stefanie Drese sieht die mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) vorgesehene Elternbeitragsfreiheit als wirksames Instrument im Kampf gegen Kinderarmut.

14.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Kabinett billigt Vertrag zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in MV

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung dem Vertrag zwischen Bund und Land zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt.