Aktuell

Integrationsministerkonferenz mit wichtigen Beschlüssen

Nr.067  | 12.04.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Die Integrationsministerinnen und -minister haben auf ihrer Jahrestagung in Berlin die Integration als dauerhafte Herausforderung und Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern, Kommunen und Zivilgesellschaft hervorgehoben. Mit einer Reihe von wichtigen Beschlüssen setzt die Integrationsministerkonferenz (IntMK) auf Integration von Anfang an, auf eine bessere Integration in den Arbeitsmarkt sowie eine passgenaue Sprachförderung und Stärkung der Migrationsberatung.

 

  1. Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung ab 2020

Die IntMK hält die weitere finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten von Unterbringung, Betreuung und Integration von Geflüchteten in den Jahren ab 2020 mindestens auf dem Niveau von 2019 (4,7 Milliarden Euro) für notwendig und fordert den Bund auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. „Vor allem die Kommunen brauchen auch ab 2020 eine ausreichende und verlässliche Finanzierung, um die gute und erfolgreiche Integration von Geflüchteten in unsere Gesellschaft fortsetzen zu können“, verdeutlicht Integrationsministerin Stefanie Drese.

 

  1. Migrationsberatung des Bundes nachhaltig stärken

Die IntMK unterstreicht den hohen Stellenwert bedarfsgerechter kompetenter Migrationsberatung und ihre besondere gesellschaftspolitische Relevanz. Bund und Länder tragen gemeinsam die Verantwortung für vor Ort funktionierende Angebote und ihre zeitgemäße Weiterentwicklung. Drese: „Angesichts der bestehenden umfangreichen und äußerst komplexen Anforderungen an die Beratung ist eine gute Abstimmung und Zusammenarbeit aller Beteiligten notwendig. Insbesondere die Beratungssysteme des Bundes für jugendliche und erwachsene Zugewanderte müssen mit den ergänzenden Angeboten der Länder und Kommunen koordiniert sein, um die Bedarfe möglichst effektiv abdecken zu können.“

 

  1. Einen echten Spurwechsel wagen

Abgelehnte und nur geduldete Asylsuchende, die zum Zeitpunkt eines Stichtags gut integriert sind und einen Arbeitsplatz haben, sollen nach Auffassung der IntMK eine echte Chance bekommen zu bleiben. „Migranten, die selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen, Steuern zahlen und deren Kinder in Schule oder Kita gehen, brauchen Rechtssicherheit über einen Aufenthaltstitel“, so Drese.

 

  1. Erwerbsintegration zugewanderter Frauen stärken

Zugewanderte Frauen haben auch mehrere Jahre nach ihrer Ankunft in Deutschland erhebliche Schwierigkeiten beim Zugang zu Arbeit und Ausbildung. Um bestehenden Geschlechterungleichheiten entgegenzuwirken, ist es aus Sicht der IntMK erforderlich, zugewanderte Frauen gezielt durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sowie flexible und unbürokratische Formen der Kinderbetreuung zu fördern. Drese: „Die Kinderbetreuung soll direkt an die Maßnahme angebunden sein und die Möglichkeit für Übergänge in die Regelbetreuung vorsehen.“

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18.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Netzwerk der Migrantenorganisationen MIGRANET-MV wird 10 Jahre alt

Integrationsministerin Stefanie Drese gratulierte am Samstag, den 18. Mai, dem Netzwerk MIGRANET-MV zum zehnjährigen Bestehen. „Es ist ein Gewinn, eine Interessenvertretung von Migrantinnen und Migranten im Land zu haben, die eine so große Vielfalt an Herkunftsländern, Sprachen, Kulturen und Religionen repräsentiert. MIGRANET-MV ist für zahlreiche Akteure im Land ein nicht mehr wegzudenkender Partner“, sagte Drese auf der Festveranstaltung in Schwerin.

17.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Jugend- und Familienminister/innen für Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Die Jugend- und Familienministerinnen und -minister auf ihrer Jahrestagung in Weimar.

Die für Kinder und Jugendliche zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder fordern die ausdrückliche Normierung von Kindergrundrechten im Grundgesetz. Dies beschloss die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) im Rahmen ihrer zweitägigen Tagung in Weimar.

17.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Homosexualität ist keine Krankheit: Drese begrüßt Forderungen des Bundesrates nach Verbot von Konversionstherapien

Sozialministerin Stefanie Drese unterstützt die Forderungen der Länder, die sogenannten Konversionstherapien zu verbieten mit denen Homosexuelle zur Heterosexualität gebracht werden sollen. Drese begrüßt ausdrücklich den entsprechenden Beschluss des Bundesrates in dessen heutiger Sitzung.

16.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Internationaler Tag gegen Homophobie

Sozialministerin Stefanie Drese spricht sich zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie am (morgigen) 17. Mai für Vielfalt und Toleranz und gegen Homosexuellen- und Transfeindlichkeit aus. „Auch heute werden Menschen noch wegen ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität diskriminiert, beschimpft oder erfahren Gewalt. Das ist in unserer offenen Zivilgesellschaft nicht hinnehmbar. Der Einsatz für Toleranz und Akzeptanz unterschiedlicher sexueller und geschlechtlicher Identitäten bleibt deshalb eine wichtige Aufgabe der Landesregierung“, so Drese.

15.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Drese zum KiföG: Mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder

Sozialministerin Stefanie Drese sieht die mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) vorgesehene Elternbeitragsfreiheit als wirksames Instrument im Kampf gegen Kinderarmut.

14.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Kabinett billigt Vertrag zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in MV

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung dem Vertrag zwischen Bund und Land zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt.

13.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Tag der Kinderbetreuung: Drese dankt allen Kita-Beschäftigten und Tagespflegepersonen für ihre gute Arbeit

Ministerin Drese besuchte heute Mandy Ryback (l.) und Susann Renner (r.) von der Kindertagespflege "Die kleinen Füchse" in Schwerin.

„Die landesweit rund 16.000 Frauen und Männer in den Krippen, Kindergärten, Horten sowie in der Kindertagespflege sorgen täglich dafür, dass wir unseren Kindern im frühkindlichen Bereich gute Bedingungen bieten können und Eltern Beruf und Familie besser miteinander vereinen können. Dafür möchte ich mich herzlich bedanken“, betonte Ministerin Stefanie Drese anlässlich des heutigen Tages der Kinderbetreuung.

10.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Drese zum „Tag der Pflege“: Sicherstellung einer guten Pflege gehört ganz nach oben auf die politische Agenda in Deutschland

Sozialministerin Stefanie Drese spricht sich für eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und zusätzliche Mittel für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte und zur Erhöhung der Attraktivität des Pflegeberufes aus.

10.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Tag der Kinderbetreuung: Ministerin Drese besucht Tagesmütter in Schwerin

Ministerin Drese besucht am bundesweiten Aktionstag die Kindertagespflege "Die kleinen Füchse" in Schwerin.

Am 13. Mai ist der Tag der Kinderbetreuung. SoziaIministerin Stefanie Drese nutzt den bundesweiten Aktionstag für einen Besuch bei der Schweriner Kindertagespflege "Die kleinen Füchse", um sich stellvertretend für die Kita-Erzieherinnen und Erziehern und Tagespflegepersonen in ganz Mecklenburg-Vorpommern für deren Arbeit zu bedanken.

08.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Beitragsfreiheit, Entbürokratisierung, Vereinfachung: Neues KiföG verfolgt drei große Ziele

Sozialministerin Stefanie Drese stellte heute im Sozialausschuss des Landtags den Gesetzentwurf zum Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) vor.