Auftaktveranstaltung: Maßnahmeplan des Landes zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention wird weiterentwickelt

Nr.099  | 29.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Die weitere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf Landesebene war Thema einer Fachtagung des Sozialministeriums am (gestrigen) Dienstag in Schwerin. Staatssekretär Nikolaus Voss zog ein positives Fazit zu der mit knapp 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gut besuchten Veranstaltung.

„Der Prozess ist damit erfolgreich gestartet“, betonte Voss. Es sei richtig und wichtig, den Landesmaßnahmenplan mit den Betroffenen sowie den Vereinen und Verbänden der Menschen mit Behinderungen gemeinsam zu erarbeiten und weiterzuentwickeln. „Nicht ohne uns über uns. Genau darum geht es uns“, betonte Staatsekretär Voss mit Blick auf den gleichlautenden Grundsatz der UN-Konvention.

In seiner Rede auf dem Fachtag hob Voss hervor, dass die vor zehn Jahren verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention einen Paradigmenwechsel darstellt. Im Mittelpunkt des Handels stehe seither nicht mehr die oftmals bevormundende und ausgrenzende Fürsorge, sondern die gleichberechtigte Teilhabe, Selbstbestimmung und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. „Der stete Abbau der noch bestehenden gesellschaftlichen Barrieren ist ein großartiges Ziel, dessen Umsetzung für alle Beteiligten aber auch eine große dauerhafte Herausforderung ist. Inklusion ist ein fortlaufender Prozess – auf vielen verschiedenen Ebenen“, so Voss.

Mit der Fachtagung wird der im Jahr 2013 beschlossene erste Maßnahmeplan des Landes nun weiterentwickelt. Dafür bildet eine externe Evaluierung durch die Prognos AG nach Aussage von Voss eine sehr gute Grundlage. In ihrem Evaluationsbericht konstatierte die Prognos AG für Mecklenburg-Vorpommern eine positive Entwicklung auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft. Danach werden 78 Prozent aller 113 Einzelmaßnahmen des Landes ihre Ziele vollständig erreichen, nur bei sechs Prozent traten Verzögerungen auf.

Voss: „Mit der Weiterentwicklung des Maßnahmeplans wollen wir gemeinsam mit allen relevanten Akteuren dafür Sorge tragen, dass die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention möglichst umfassend und möglichst zügig in unserem Land in allen Politikfeldern umgesetzt werden.“