Drese: Integrationsangebote für alle Zugewanderten aus Afghanistan

Nr.204  | 11.10.2021  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Integrationsministerin Stefanie Drese setzt sich für die Gleichbehandlung aller nach Machtübernahme der Taliban aus Afghanistan nach Deutschland zugewanderten Menschen ein. Der Zugang zu Integrationsmaßnahmen wie z.B. Sprachkursen sollte unabhängig vom rechtlichen Status und den unterschiedlichen Zugangswegen aus Afghanistan möglich sein, so Drese.

Während beispielweise registrierte afghanische Ortkräfte und humanitär Zugewanderte nach momentaner Rechtslage von Anfang an Zugang zu Integrationsleistungen erhalten, gilt für „sonstige“ Zuwandernde, dass sie nach wie vor im normalen Asylantragverfahren betreut werden.

Konsequenz ist nach Aussage von Ministerin Drese ein Mehrklassenverfahren beim Umgang einer Gruppe mit gleicher Nationalität. Afghanische Menschen- und Frauenrechtler*innen, Journalist*innen und ehemalige Mitarbeitende von deutschen Auslandsorganisationen, die der nicht privilegierten Gruppe angehören, sind damit von Regelleistungen des Bundes zur Integration ausgeschlossen.

Drese: „Angesichts der grundsätzlich nicht in Frage stehenden hohen Bleibeaussichten für alle afghanischen Personen brauchen wir zügig bundesweit einheitliche Regelungen, die die Integration fördern und nicht hemmen.“

Nach Ansicht von Drese wäre es vor allem für die Kommunen besonders wichtig, gleichmäßige Integrationsleistungen anbieten zu können, die nicht ständig aus zusätzlichen Landesmitteln oder sonstige Fördertöpfen mühsam hinzufinanziert werden müssen. Zur Entlastung der Ausländerbehörden sollte afghanischen Asylbewerbern außerdem offiziell eine „gute Bleibeperspektive“ zugesprochen werden, um dadurch eine frühzeitige Teilnahme an Integrationskursen zu ermöglichen.

Die Initiative von Ministerin Drese wird von der derzeitigen Vorsitzenden der Konferenz der Integrationsministerinnen und -minister der Länder (IntMK), Hamburgs Senatorin Melanie Leonhard, unterstützt. In einem Schreiben der IntMK an die Bundesregierung wird auf die Notwendigkeit einer Regelung zur Gewährleistung des Zugangs aller afghanischen Personen zu den Integrationsleistungen des Bundes hingewirkt.