Elternentlastung

Das Kita-Angebot im Land Schritt für Schritt verbessern

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Infografik: Die Etappen der Elternentlastung in Mecklenburg-Vorpommern

Infografik: Die Etappen der Elternentlastung in Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern ist Kinder- und Familienland. Deshalb setzt sich die Landesregierung für die schrittweise Einführung einer für Eltern kostenfreien Kindertagesbetreuung ein.

Seit August 2012 wurden hierfür die ersten Grundsteine mit der Ganztagsförderung in Kitas gelegt. Damals wurden die Elternbeiträge für die unter Dreijährigen sowie für die Kinder im Vorschuljahr gesenkt. Seit Januar 2018 wurden die Elternbeiträge für die Kita mit Ausnahme des bereits gesenkten Vorschuljahres über einen direkten Zuschuss des Landes um bis zu 50 Euro zusätzlich pro Monat reduziert.

 

Geschwisterkindregelung ab 2019

Ab Januar 2019 wird die Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder in der Kindertagesförderung eingeführt. Ab dem zweiten Kind in Krippe, Kita, Hort oder Tagespflege bezahlen Eltern künftig keine Gebühren mehr.

Von der Geschwisterkindentlastung 2019 und der geplanten kompletten Beitragsfreiheit ab 2020 für die Kindertagesförderung profitieren Mütter und Väter mit geringem Einkommen überproportional.

Die jeweiligen Jugendämter in den Landkreisen und den beiden kreisfreien Städten sind erste Anprechpartner/innen für Ihre Fragen, vor allem wenn es um persönliche Anliegen zur Geschwisterkindregelung geht.

Allgemeine Fragen und Antworten, in Bezug auf die gesetzlichen Neuerungen ab 1. Janaur 2019 finden Sie nachfolgend zusammengefasst. Zudem ist ab dem 2.1.2019 eine Kita-Hotline unter 0385- 588 9999 eingerichtet.

Fragen und Antworten zur Geschwisterkindregelung

Wer wird entlastet?

Eltern mit mehr als einem Kind in der Kindertagesförderung haben für das zweite und für jedes weitere Kind in der Kindertagesförderung einen Anspruch auf vollständige Entlastung von diesen Elternbeiträgen. Dies gilt für Krippe, Kindergarten, Tagespflege und Hort.

Leistungsberechtigt sind - wie bisher - Mutter und Vater, aber auch Personensorgeberechtigte, wie Adoptiveltern und Pflegeeltern, soweit ihnen die Personensorge übertragen wurde.

Wie wird entlastet?

Für das zweite (und jedes weitere) Geschwisterkind wird der Elternbeitrag vollständig durch das Land Mecklenburg-Vorpommern erstattet. Durch das zuständige Jugendamt werden die anspruchsberechtigten Geschwisterkinder ermittelt und die Elternbeiträge gegenüber dem Träger der Kindertageseinrichtung bzw. gegenüber der Kindertagespflegeperson übernommen.

Wann sind meine Kinder „Geschwisterkinder“?

Es ist ausreichend, wenn die Geschwister mindestens einen Elternteil gemeinsam haben (sogenannte Halbgeschwister) und in einem Haushalt leben. Hier gilt der Geschwister-Begriff aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Greift die Entlastung auch im Hort?

Zur Kindertagesförderung gehören die Betreuungsformen Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege. Befindet sich mehr als ein Geschwisterkind in diesen Betreuungsformen greift die Geschwisterkindentlastung für das zweite und jedes weitere Kind. Die Entlastung gilt daher auch, wenn ein oder mehr Geschwisterkinder im Hort betreut werden.

Was müssen Sie als Eltern tun? Ist ein Antrag erforderlich?

Ein gesonderter Antrag der Eltern ist wie bisher nicht erforderlich. Das zuständige Jugendamt setzt die Beitragsentlastungen gegenüber den Trägern der Kindertageseinrichtung und den Tagespflegepersonen nach § 21 Absatz 6 Satz 3 Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) um. Die Beitragsentlastung ist nach § 18 Absatz 13 KiföG M-V in der Rechnungslegung gegenüber den Eltern durch die Träger der Kindertageseinrichtungen und durch die Tagespflegepersonen gesondert auszuweisen.

Was passiert, wenn das erste Geschwisterkind im Lauf des Jahres nicht mehr betreut wird?

Jedes Kind, das einmal beitragsfrei war, bleibt beitragsfrei. Auch wenn das älteste Kind aus der Kindertagesförderung ausscheidet, bleibt das jüngere Geschwisterkind bzw. die jüngeren Geschwisterkinder beitragsfrei.

Werden die Verpflegungskosten ebenfalls erstattet?

Die Geschwisterkindentlastung erfasst den kompletten Elternbeitrag des Geschwisterkindes bzw. der Geschwisterkinder. Verpflegungskosten und Kosten, die durch zusätzliche Leistungen (z.B. Mehrbedarfe durch ein längeres Verbleiben des Kindes in der Einrichtung, sog. „zusätzliche Stunden“) entstehen, sind nicht durch den Elternbeitrag abgedeckt und bleiben daher bestehen.

Bekomme ich die Entlastung rückwirkend erstattet?

Sollte Ihnen der Elternbeitrag für das Geschwisterkind noch zu Beginn des Jahres in Rechnung gestellt worden sein, so werden Sie die betreffenden Beiträge rückwirkend erhalten. Bei der Ermittlung aller Geschwisterkinder und der jeweiligen Entlastungsbeträge, kann es zunächst zu Verzögerungen im Erstattungsverfahren gegenüber der Träger kommen. Sie erhalten die Entlastung in jedem Fall für jeden Monat, in dem Sie anspruchsberechtigt waren.

Bisher habe ich einen Antrag auf Kostenübernahme der Elternbeiträge beim Jugendamt gestellt. Was nun?

Ja, es ist auch ab 2019 ein Antrag auf Übernahme des Elternbeitrages einschließlich der Verpflegungskosten zu stellen. Die Geschwisterkindentlastung greift erst nach vorgreiflichen Entlastungen, wie z.B. der Kostenübernahme der Elternbeiträge. Wenn Ihnen nach Abzug der Kostenübernahme durch ihr zuständiges Jugendamt für das zweite oder für weitere Kinder in der Kindertagesförderung noch ein Teil des Elternbeitrags verbleibt, so wird dieser „Rest“ durch die Geschwisterkindentlastung erfasst. Sie sind - genau wie Eltern ohne Kostenübernahme - ab dem zweiten Geschwisterkind beitragsfrei.

Publikationen und Dokumente

Gesetze

Publikationen

FAQ Geschwisterkindregelung

Fragen und Antworten zur Kindertagesförderung ab 2019

Flyer zur Elternentlastung 2018

50 Euro zusätzlich in der Kindertagesförderung.

Aktualisierter Flyer vom 21.2.2018