Presse

Integrationsministerkonferenz mit wichtigen Beschlüssen

Nr.067  | 12.04.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Die Integrationsministerinnen und -minister haben auf ihrer Jahrestagung in Berlin die Integration als dauerhafte Herausforderung und Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern, Kommunen und Zivilgesellschaft hervorgehoben. Mit einer Reihe von wichtigen Beschlüssen setzt die Integrationsministerkonferenz (IntMK) auf Integration von Anfang an, auf eine bessere Integration in den Arbeitsmarkt sowie eine passgenaue Sprachförderung und Stärkung der Migrationsberatung.

 

  1. Fortführung der Flüchtlingsfinanzierung ab 2020

Die IntMK hält die weitere finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten von Unterbringung, Betreuung und Integration von Geflüchteten in den Jahren ab 2020 mindestens auf dem Niveau von 2019 (4,7 Milliarden Euro) für notwendig und fordert den Bund auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. „Vor allem die Kommunen brauchen auch ab 2020 eine ausreichende und verlässliche Finanzierung, um die gute und erfolgreiche Integration von Geflüchteten in unsere Gesellschaft fortsetzen zu können“, verdeutlicht Integrationsministerin Stefanie Drese.

 

  1. Migrationsberatung des Bundes nachhaltig stärken

Die IntMK unterstreicht den hohen Stellenwert bedarfsgerechter kompetenter Migrationsberatung und ihre besondere gesellschaftspolitische Relevanz. Bund und Länder tragen gemeinsam die Verantwortung für vor Ort funktionierende Angebote und ihre zeitgemäße Weiterentwicklung. Drese: „Angesichts der bestehenden umfangreichen und äußerst komplexen Anforderungen an die Beratung ist eine gute Abstimmung und Zusammenarbeit aller Beteiligten notwendig. Insbesondere die Beratungssysteme des Bundes für jugendliche und erwachsene Zugewanderte müssen mit den ergänzenden Angeboten der Länder und Kommunen koordiniert sein, um die Bedarfe möglichst effektiv abdecken zu können.“

 

  1. Einen echten Spurwechsel wagen

Abgelehnte und nur geduldete Asylsuchende, die zum Zeitpunkt eines Stichtags gut integriert sind und einen Arbeitsplatz haben, sollen nach Auffassung der IntMK eine echte Chance bekommen zu bleiben. „Migranten, die selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen, Steuern zahlen und deren Kinder in Schule oder Kita gehen, brauchen Rechtssicherheit über einen Aufenthaltstitel“, so Drese.

 

  1. Erwerbsintegration zugewanderter Frauen stärken

Zugewanderte Frauen haben auch mehrere Jahre nach ihrer Ankunft in Deutschland erhebliche Schwierigkeiten beim Zugang zu Arbeit und Ausbildung. Um bestehenden Geschlechterungleichheiten entgegenzuwirken, ist es aus Sicht der IntMK erforderlich, zugewanderte Frauen gezielt durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sowie flexible und unbürokratische Formen der Kinderbetreuung zu fördern. Drese: „Die Kinderbetreuung soll direkt an die Maßnahme angebunden sein und die Möglichkeit für Übergänge in die Regelbetreuung vorsehen.“

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24.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Presseeinladung: Projektauftakt „Lesen, Staunen, Forschen – das MINT-Geschichtenset für Kitas“ in Mecklenburg-Vorpommern

Die Klaus Tschira Stiftung und die Stiftung Lesen haben in Zusammenarbeit mit der Forscherstation, Klaus-Tschira-Kompetenzzentrum für frühe naturwissenschaftliche Bildung, das MINT-Geschichtenset „Lesen, Staunen, Forschen“ für Kitas entwickelt.

24.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Land führt Nachbarschaftshilfe zur Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige ein

„Die Gewährleistung einer guten Pflege auch in der Zukunft ist eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen in den kommenden Jahrzehnten, der wir uns stellen müssen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese in der Landtagsdebatte zur Pflege am gestrigen späten Abend.

23.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Drese appelliert an junge Menschen, Wahlrecht zu nutzen

An diesem Sonntag, den 26. Mai, stehen die Wahllokale im ganzen Land zur Europa- und Kommunalwahl offen. Bei der Wahl der Gemeindevertretungen und Kreistage ist jede/r EU-Bürger/in wahlberechtigt, der oder die das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz im Wahlgebiet hat.

22.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Einladung zum Pressegespräch: Chancen integrierter Planungsansätze für seniorengerechte Kommunen

Jede vierte Einwohnerin bzw. jeder vierte Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern ist heute bereits älter als 65 Jahre. Dieser Anteil steigt in den kommenden Jahrzehnten weiter an. Hierauf müssen sich Landkreise, Städte und Gemeinde einstellen und ihre Planungen auf eine seniorengerechte Kommune ausrichten.

18.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Netzwerk der Migrantenorganisationen MIGRANET-MV wird 10 Jahre alt

Integrationsministerin Stefanie Drese gratulierte am Samstag, den 18. Mai, dem Netzwerk MIGRANET-MV zum zehnjährigen Bestehen. „Es ist ein Gewinn, eine Interessenvertretung von Migrantinnen und Migranten im Land zu haben, die eine so große Vielfalt an Herkunftsländern, Sprachen, Kulturen und Religionen repräsentiert. MIGRANET-MV ist für zahlreiche Akteure im Land ein nicht mehr wegzudenkender Partner“, sagte Drese auf der Festveranstaltung in Schwerin.

17.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Jugend- und Familienminister/innen für Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Die Jugend- und Familienministerinnen und -minister auf ihrer Jahrestagung in Weimar.

Die für Kinder und Jugendliche zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder fordern die ausdrückliche Normierung von Kindergrundrechten im Grundgesetz. Dies beschloss die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) im Rahmen ihrer zweitägigen Tagung in Weimar.

17.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Homosexualität ist keine Krankheit: Drese begrüßt Forderungen des Bundesrates nach Verbot von Konversionstherapien

Sozialministerin Stefanie Drese unterstützt die Forderungen der Länder, die sogenannten Konversionstherapien zu verbieten mit denen Homosexuelle zur Heterosexualität gebracht werden sollen. Drese begrüßt ausdrücklich den entsprechenden Beschluss des Bundesrates in dessen heutiger Sitzung.

16.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Internationaler Tag gegen Homophobie

Sozialministerin Stefanie Drese spricht sich zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie am (morgigen) 17. Mai für Vielfalt und Toleranz und gegen Homosexuellen- und Transfeindlichkeit aus. „Auch heute werden Menschen noch wegen ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität diskriminiert, beschimpft oder erfahren Gewalt. Das ist in unserer offenen Zivilgesellschaft nicht hinnehmbar. Der Einsatz für Toleranz und Akzeptanz unterschiedlicher sexueller und geschlechtlicher Identitäten bleibt deshalb eine wichtige Aufgabe der Landesregierung“, so Drese.

15.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Drese zum KiföG: Mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder

Sozialministerin Stefanie Drese sieht die mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) vorgesehene Elternbeitragsfreiheit als wirksames Instrument im Kampf gegen Kinderarmut.

14.05.2019  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Kabinett billigt Vertrag zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in MV

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung dem Vertrag zwischen Bund und Land zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt.