Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich weiter voranbringen und den sozialen Zusammenhalt stärken

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ein Jahr im Amt

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Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist am 4. Juli 2018 ein Jahr im Amt

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist am 4. Juli 2018 ein Jahr im Amt

Am 4. Juli 2018 ist Ministerpräsidentin Manuela Schwesig genau ein Jahr im Amt. Anlässlich ihrer Bilanz sagte sie: Es gibt frischen Schwung bei den Themen Wirtschaft und gute Arbeit, bei der Digitalen Agenda, den Kitas und den Schulen. Dazu gebe es Erfolge bei Themen, die seit Jahren kontrovers diskutiert würden: der inneren Sicherheit und auch der Zukunft der Theater.

Wirtschaft und Arbeit

Die wichtigste Aufgabe bleibe es, das Land wirtschaftlich weiter voranzubringen. Hier gehe es um gute Arbeit mit fairen Löhnen und guten Bedingungen insgesamt. Die Regierungschefin verwies auf ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent 2017 und die um 3.800 Personen gesunkene Arbeitslosenzahl auf 63.000. Dabei steige die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten weiter an.

Ein weiteres Ziel sei es, bessere Löhne im Osten zu erreichen. Dazu seien die Regeln bei der Wirtschaftsförderung umgestellt und die Änderung des Vergabegesetzes auf den Weg gebracht worden. Die Einführung eines Vergabemindestlohns von 9,54 Euro sei hier ein großer Schritt nach vorn.

Die Regierungschefin verwies weiter auf die Initiative zur Stärkung der Digitalisierung in der Wirtschaft und die Digitale Agenda für das Land. Schwesig: Wir wollen die Digitalisierung so gestalten, dass die Vorteile für die Menschen im Land klar überwiegen. Insgesamt würden hierfür in den nächsten Jahren rund 1,5 Milliarden Euro aus EU-, Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung gestellt.

Kitas und Schulen

Mutter holte ihr Kind von der Krippe ab und hilft ihm an der Garderobe beim AnziehenDetails anzeigen
Mutter holte ihr Kind von der Krippe ab und hilft ihm an der Garderobe beim Anziehen

Die Landes­regie­rung ent­las­tet Eltern bei den El­tern­bei­trä­gen

Die Landes­regie­rung ent­las­tet Eltern bei den El­tern­bei­trä­gen

Die Landesregierung habe einen Zeitplan für die Einführung einer kostenlosen Kita vorgelegt. Der Entlastung zum 1. Januar dieses Jahres um 50 Euro im Monat folge zum 1. Januar 2019 ein weiterer Zwischen­schritt. Von diesem Tag an zahlten Eltern mit mehr als einem Kind noch maximal einen Eltern­beitrag. Für das zweite und jedes weitere Kind sei der Besuch von Kita, Tages­pflege und Hort dann kostenfrei. Zum 1. Januar 2020 folge dann als letzter Schritt die komplette Abschaffung der Eltern­beiträge. Mit einem Volumen von zusammen mehr als 120 Millionen Euro für alle Schritte zusammen wird das die größte Familien­entlastung in der Geschichte unseres Landes. Ein echter Meilen­stein, den wir da auf den Weg gebracht haben, so Minister­präsidentin Manuela Schwesig.

Auf gute Kitas müssten gute Schulen folgen: Für Schulbau­projekte würden 325 Millionen Euro in 129 Vorhaben investiert. So könne überall im Land in moderne Schulgebäude investiert werden.

Innere Sicherheit und Theater

Außenansicht des Mecklenburgischen Staatstheaters SchwerinDetails anzeigen
Außenansicht des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin

Das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin

Das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin

Im Rahmen des Pakts für innere Sicherheit seien noch einmal 150 zusätzliche Polizeistellen geschaffen worden, um die Sicherheit im Land zu erhöhen. Zudem habe man sich auf höhere Zulagen und bessere Möglichkeiten der Beförderung für Polizistinnen und Polizisten verständigt.

Die Verständigung auf einen "Theaterpakt" für die Mehrspartentheater des Landes sei ein weiterer Erfolg der Landesregierung. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde vor kurzem in der Staatskanzlei unterzeichnet. Schwesig: Das ist eine gute Lösung für die Theater und die Künstlerinnen und Künstler. Auch für die Menschen, die die Kulturvielfalt im Land genießen wollen und ihre Theater lieben.

Den sozialen Zusammenhalt stärken - Dank an die Ehrenamtlichen im Land

Besonders wichtig sei es ihr, den sozialen Zusammenhalt im Land zu stärken: Ich möchte ein Land, in dem wir respektvoll miteinander umgehen, das weltoffen ist und wo wir zusammenhalten. In diesem Zusammenhang dankte sie den vielen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern im Land. Lassen Sie uns gemeinsam unser schönes Bundesland Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen, schloss die Regierungschefin.