Klausurtagung zur Digitalisierung auf Schloss Basthorst

1,5 Milliarden Euro stehen in dieser Wahlperiode bereit

Pressekonferenz im Anschluss an die Klausurtagung zur Digitalisierung: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier und dem Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Christian PegelDetails anzeigen
Pressekonferenz im Anschluss an die Klausurtagung zur Digitalisierung: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier und dem Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Christian Pegel

Presse­konfe­renz im An­schluss an die Klau­sur­ta­gung auf Schloss Basthorst

Presse­konfe­renz im An­schluss an die Klau­sur­ta­gung auf Schloss Basthorst

Die Landesregierung hat heute (15. Mai 2018) auf ihrer Klausurtagung eine Digitale Agenda für Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. In den kommenden Jahren wollen wir die Digitalisierung im Land entscheidend voranbringen. Dazu werden in der laufenden Wahlperiode rund 1,5 Milliarden Euro aus Mitteln der EU, des Bundes und des Landes bereitgestellt, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

In der Digitalen Agenda stelle die Landesregierung ausführlich dar, welche Schritte sie in den einzelnen Politikfeldern unternimmt, um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und den Herausforderungen zu begegnen. Schwesig: Dabei fangen wir nicht bei Null an. In den vergangenen Jahren sind längst vielfältige Digitalisierungsprozesse im Land angelaufen.

Schwerpunkte der Digitalen Agenda

Schwerpunkte der Digitalen Agenda sind der Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Stärkung der Digitalisierung in Wirtschaft, Bildung und Forschung. Darüber hinaus hat sich die Landesregierung auf ein 40-Millionen-Euro-Programm verständigt, das aus Haushaltsüberschüssen des Jahres 2017 finanziert wird. Das größte Vorhaben dabei ist der Aufbau einer MV-Bürgerplattform.

Weiter sieht das Programm unter anderem die Entwicklung einer Kinderschutz-App, den Aufbau eines Kompetenzzentrums "Digitalisierung in der Arbeitswelt" und die Ausweitung des Projekts Telenotarzt vor.

Ausbau der digitalen Infrastruktur

Bauarbeiten für schnelles InternetDetails anzeigen
Bauarbeiten für schnelles Internet

Bauarbeiten für schnelles Internet

Bauarbeiten für schnelles Internet

Der Großteil der zur Verfügung stehenden Mittel wird für den Ausbau der digitalen Infrastruktur eingesetzt. Schnelles und sicher verfügbares Internet ist nicht nur für die Menschen Voraussetzung, um die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen zu können, sondern auch Anreiz für die Ansiedlung von Unternehmen.

Der Landesregierung ist es in enger Zusammenarbeit mit Landkreisen und Kommunen gelungen, 830 Millionen Euro Bundesfördermittel für den Breitbandausbau zu erwerben. Land und Kommunen ergänzen diesen Betrag mit Kofinanzierungsmitteln in Höhe von bis zu einer halben Milliarde Euro. Rund 1,3 Milliarden Euro sollen in schnelle Internetverbindungen investiert werden.

Aufbau einer Online-Plattform für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen

Kompass mit Anzeige Richtung "Digitaler Wandel"Details anzeigen
Kompass mit Anzeige Richtung "Digitaler Wandel"

Ein wichtiges Projekt sei der Aufbau einer Online-Plattform, über die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen alle Leistungen der Landesverwaltung, der Kommunen, des Bundes, von Zweckverbänden, Stadtwerken etc. abrufen können. Genauso einfach, wie sie heute im Internet rund um die Uhr mit wenigen Klicks einkaufen, Reisen buchen und sich informieren können. Einmal anmelden, alles nutzen - das ist das Ziel. Die Bürger erwarten den Service, den sie aus dem Netz gewohnt sind, zunehmend auch von der Verwaltung. Gerade für ein dünn besiedeltes Land wie Mecklenburg-Vorpommern wird es immer wichtiger, den Bürgern unabhängig von ihrem Wohnort Verwaltungs­dienst­leistungen auch online anbieten zu können, so der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Christian Pegel.

Weitere Punkte des 40-Millionen-Programms

Weitere Punkte des 40-Millionen-Programms sind unter anderem die Entwicklung einer Kinderschutz-App und die Verbesserung der Videotechnik im Zentrums des Innen­ministeriums für besondere Lagen.

In Krisensituationen müssen wir schnell und effektiv handeln können, deshalb werden wir das Zentrum für besondere Lagen im Innenministerium weiter ausbauen. Für das Video­konferenz­system sind neue Schnitt­stellen erforderlich, um z.B. nachgeordnete Polizei­dienst­stellen, andere Ministerien oder Landkreise und kreisfreie Städte in Katastrophen­fälle digital und medien­bruchfrei einzubinden, so der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier.