Abstimmungsverhalten von MV im Bundesrat

Die Stimmen im Bundesrat gibt jedes Land grundsätzlich einheitlich ab Details anzeigen

Abstimmung im Bundesrat

Die Stimmen im Bundesrat gibt jedes Land grundsätzlich einheitlich ab

Abstimmung im Bundesrat

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern vertritt im Bundesrat die Interessen des Landes und wirkt an der Bundes­gesetz­gebung mit. Die Stimmführerin oder der Stimmführer des Landes gibt die drei Stimmen Mecklenburg-Vorpommerns einheitlich und grundsätzlich durch Handaufzeigen ab.

Der Bundesrat protokolliert die einzelnen Ländervoten nicht, sondern stellt lediglich das mehrheitliche Abstimmungsergebnis fest.

Mecklenburg-Vorpommern informiert daher an dieser Stelle nach Ende der jeweiligen Bundes­rats­sitzung zifferngenau über das eigene Abstimmungs­verhalten sowie die Beschluss­fassung des Bundesrats­plenums.