Reden aus Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat

In dieser Rubrik veröffentlichen wir die Reden der Mitglieder des Bundesrats aus Mecklenburg-Vorpommern, also von Ministerpräsi­dentin Manuela Schwesig (SPD), dem Minister für Inneres und Sport Lorenz Caffier (CDU) sowie von der Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Birgit Hesse (SPD).

Die übrigen Kabinetts­mitglieder sind stellvertretende Mitglieder des Bundesrats

Publikationen und Dokumente

972. Bundesratssitzung am 23. November 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) (Drucksache 557/18)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

971. Bundesratssitzung am 19. Oktober 2018: Rede von Dr. Till Backhaus zum Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (Drucksache 475/18)

Die Rede des Ministers umfasst zwei Seiten.

971. Bundesratssitzung am 19. Oktober 2018: Rede von Ministerin Stefanie Drese zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (Drs. 469/18)

Die Rede der Ministerin umfasst drei Seiten.

Erklärung von Minister Dr. Till Backhaus zu Punkt 43 a) der Tagesordnung

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zu erstellenden und durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zu finanzierenden Strategiepläne (GAP-Strategiepläne) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Drs. 246/18)

Die Rede des Ministers umfasst zwei Seiten.

970. Bundesratssitzung am 21. September 2018: Rede von Dr. Till Backhaus zur Entschließung des Bundesrates "Tierschutzgerechte Umsetzung des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration" - Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Drs. 466/18)

Die Rede des Ministers umfasst eine Seite.

969. Bundesratssitzung am 6. Juli 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts - Einführung einer Brückenteilzeit (DRS 281/18)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

969. Bundesratssitzung am 6. Juli 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) (DRS 165/18)

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

964. Bundesratssitzung am 2. Februar 2018: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu TOP 31 "Antrag aller Länder auf Entscheidung des Bundesrates über die Einleitung eines Verfahrens zum Ausschluss der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) gemäß Art 21 Abs. 3 GG ín Verbindung mit §§ 13 Nr. 2a, 43 ff. BVerfGG von der staatlichen Parteienfinanzierung (Drs.30/18)"

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

959. Bundesratssitzung vom 7. Juli 2017: Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu TOP 3 Rentenüberleitungsgesetz

Die Rede der Ministerpräsidentin umfasst zwei Seiten.

Rede von Ministerpräsident Erwin Sellering auf der 956. Sitzung des Bundesrates zum Thema "Entwurf eines Gesetzes über den Abschluss der Rentenüberleitung" am 31. März 2017 in Berlin

Die Rede des Ministerpräsidenten umfasst zwei Seiten.

Rede des Ministers für Inneres und Europa Lorenz Caffier zu TOP 83 Entschließung zur "Beteiligung der deutschen Länder an den Brexit-Verhandlungen der Bundesregierung" am 31. März 2017 in Berlin

 Die Rede des Ministers umfasst drei Seiten.

Rede von Ministerpräsident Erwin Sellering in der Bundesratssitzung zu den Tagesordnungspunkten 34 a-c "Bund-Länder-Finanzbeziehungen" am 10. Februar 2017

Die Rede des Ministerpräsidenten umfasst vier Seiten.

947. Bundesratssitzung vom 8. Juli 2016: TOP 51 - Integrationsgesetz

Rede von Ministerpräsident Erwin Sellering zu TOP 51 - "Integrationsgesetz" (zwei Seiten)

946. Bundesratssitzung vom 17. Juni 2016: TOP 43 - Rentenwertbestimmungsverordnung 2016

Rede von Ministerpräsident Erwin Sellering zur 946. Bundesratssitzung vom 17. Juni 2016: TOP 43 - "Renten­wert­bestimmungs­verord­nung 2016" (drei Seiten)

941. Bundesratssitzung vom 29. Januar 2016

Rede von Ministerpräsident Erwin Sellering zu TOP 18: Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künft­igen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2015) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2015 (Drucksache 585/15)

940. Bundesratssitzung vom 18. Dezember 2015

Rede von Ministerpräsident Erwin Sellering zu TOP 18 Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, TOP 19 Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus, TOP 26 Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Stromerzeugung aus Biomasse im EEG 2016, TOP 33 a) Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz), TOP 33 b) Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende

940. Bundesratssitzung vom 18. Dezember 2015

Rede von Minister Lorenz Caffier zu TOP 45 – Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz)

937. Bundesratssitzung vom 16. Oktober 2015

Rede des Ministerpräsidenten zu TOP 33+14 – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

934. Bundesratssitzung vom 12. Juni 2015

Rede des Ministerpräsidenten zu Top 33a – Rentenwertbestimmungsverordnung 2015

930. Bundesratssitzung vom 6. Februar 2015

Rede von Ministerpräsident Erwin Sellering zu TOP 28 Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, ins­besondere über die Entwicklung der Ein­nahmen und Ausgaben, der Nachhal­tigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenver­sicherungsbericht 2014) und Gutachten des Sozialbeirats zum Renten­versicherungsbericht 2014 – gemäß § 154 Absatz 1 Satz 1 und 3 SGB VI"

930. Bundesratssitzung vom 6. Februar 2015

Rede von Innenminister Lorenz Caffier zu TOP 17 – Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufent­haltsbeendigung 

923. Bundesratssitzung vom 13. Juni 2014

Rede von Ministerpräsident Erwin Sellering zu TOP 1  Leistungsverbesserung in der Gesetzlichen Rentenversicherung