Schwesig: "Jede Bürgerin und jeder Bürger hat Verantwortung: Streng an Regeln halten und Kontakte vermeiden"

Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage im Landtag

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei ihrer Regierungserklärung am Rednerpult des Plenarsaals im LandtagDetails anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei ihrer Regierungserklärung am Rednerpult des Plenarsaals im Landtag

Schwesig: An Regeln halten und Kontakte vermeiden

Schwesig: An Regeln halten und Kontakte vermeiden

In einem eindring­lichen Appell hat Minister­präsi­den­tin Ma­nu­ela Schwe­sig in ihrer Re­gie­rungs­er­klärung am 15.12. im Land­tag die Bürge­rinnen und Bür­ger dazu aufgefordert, sich weiter an die Corona-Schutz­maßnahmen zu halten: Beachten Sie die Regeln, bleiben Sie soweit wie möglich zu Hause und verzichten Sie auf Kontakte. Nur so sei es möglich, sicher und gesund über die Weihnachtstage und in das neue Jahr zu kommen.

Die Ministerpräsidentin skizzierte die derzeitige Corona-Lage im Land: Die Infektionszahlen steigen trotz der November-Schutz­maßnahmen schnell und stark an. So hoch wie jetzt waren sie noch nie. Eine zweite Welle drückt von allen Seiten massiv in das Land hinein: aus Tschechien, Sachsen, Brandenburg, Polen, aber auch aus Hamburg und Lübeck.

Das Land habe inzwischen einen Inzidenzwert von über 90 Fällen je 100.000 Ein­wohnern, in 5 Land­kreisen liege der Wert bereits über 100. Bis Weihnachten sei mit einem Anstieg der landesweiten Inzidenz auf einen Wert von 150 zu rechnen, wenn wir nicht massiv gegensteuern und Kontakte reduzieren.

Verschärfte Lage in Krankenhäusern

Die verschärfte Lage mache sich auch in den Krankenhäusern bemerkbar. Aktuell müssten 153 Menschen mit Covid-19 in Kranken­häusern behandelt werden, immer mehr auch auf den Intensiv­stationen. Schwesig: Es gibt weiter freie Intensivbetten. Aber die Lage in den Krankenhäusern beginnt kritisch zu werden. Für die Beschäftigten dort ist sie schon längst kritisch. Deshalb müssen wir alles dafür tun, dass das Gesundheitssystem nicht weiter belastet wird. Allen Ärztinnen und Ärzten, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Medizin und Pflege möchte ich an dieser Stelle herzlich danken.

Öffentliches Leben wird heruntergefahren

Damit die Lage weiter unter Kontrolle bleibe, würden nun Regelungen deutschlandweit verschärft und das öffentliche Leben vom 16.12. bis zunächst 10.01. so weit wie möglich heruntergefahren. Die Kontakt­beschränkungen sind der zentrale Schlüssel, wenn es darum geht, die Zahl der Neuinfektionen zu senken. Wir müssen jetzt verzichten, um uns über die Weihnachtstage in kleinem Rahmen vorsichtig treffen zu können, so Schwesig. Auf die Silvesterparty müsse allerdings in diesem Jahr verzichtet werden.

Weiter verwies die Ministerpräsidentin darauf, dass es im Gegensatz zum Frühjahr ein Abschotten der Alten- und Pflegeheime nicht geben, jedoch auf den Schutz­maßnahmen ein besonderes Augenmerk liegen werde. Dazu gehöre eine verpflichtende Testung von Personal. Auch Schulen und Kitas sollen geöffnet bleiben. Die Wirtschaft, die Unternehmen und ihre Beschäftigten würden weiter unterstützt: Wir müssen alles dafür tun, um den wirtschaftlichen Schaden im Land so gering wie möglich zu halten.

Mit Blick auf das Jahr 2021 äußerte sich die Ministerpräsidentin vorsichtig optistisch: Wenn jeder Einzelne sich und andere schützt, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und wir weiter gemeinsam zusammenhalten, wird 2021 ein Jahr, in dem wir uns von der Pandemie befreien können. Der Impfstoff ist da. Wir arbeiten auf Hochtouren daran, die Impfzentren im Land einsatzbereit zu machen.