Schwesig und Glawe: Landesregierung hat MV in schweren Zeiten vorangebracht

Regierungsbilanz 2016 bis 2021 vorgestellt

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident Harry Glawe haben am 29. Juni 2021 eine 75 Punkte umfassende Regierungsbilanz der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern für die 7. Wahlperiode vorgelegt.

Corona

Schwesig und Glawe bei der Landespressekonferenz mit Mikrophonen und Namensschildern vor der LPK-RückwandDetails anzeigen
Schwesig und Glawe bei der Landespressekonferenz mit Mikrophonen und Namensschildern vor der LPK-Rückwand

Schwesig und Glawe stellten die Bilanz auf der Landespresse­konferenz vor

Schwesig und Glawe stellten die Bilanz auf der Landespresse­konferenz vor

Die ak­tu­el­le Wahl­pe­rio­de sei auf­grund des frü­hen Wech­sels an der Re­gie­rungs­spi­tze und der Corona-Pandemie seit März 2020 anders verlaufen als erwartet, so Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Die Corona-Pandemie ist ganz sicher die größte Herausforderung für unser Bundesland seit der Deutschen Einheit. Wir haben das Land so gut und sicher wie möglich durch diese schwere Zeit gebracht Dabei seien von Anfang an drei Ziele verfolgt worden: die Gesundheit und das Leben möglichst vieler Menschen zu schützen, das Land wirtschaftlich gut durch die Krise zu bringen, also Unternehmen und Arbeitsplätze zu sichern, sowie in Krisenzeiten den sozialen Zusammenhalt zu bewahren. Mit dem MV-Schutzfonds von 2,85 Milliarden Euro sei das größte Hilfspaket in der Geschichte des Landes aufgelegt worden. Zwar sei es für eine abschließende Corona-Bilanz noch zu früh, doch sei MV, seit Beginn der Pandemie betrachtet, das Land mit den zweitniedrigsten Infektionszahlen. Beim Impfen liege man, deutschlandweit gesehen, mit an der Spitze.

Das Gesundheitssystem wurde auf eine harte Bewährungsprobe gestellt, ergänzte Minister Harry Glawe. Es habe sich als robust erwiesen und als stabiler Anker in der Zeit der Pandemie gezeigt: Der Aufbau der Testzentren, die Etablierung der Impfkampagne, die Schaffung von zusätzlichen Kapazitäten in Krankenhäusern oder durch Reha-Kliniken zählten dazu. Die Arbeitslosigkeit ist trotz Corona auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau geblieben. Die unser Land bestimmenden Branchen wie beispielsweise das produzierende Gewerbe, die Gesundheitswirtschaft, der Tourismus, die Logistik, der Handel, das Handwerk sowie der Dienstleistungsbereich haben sich als wichtige Säulen der Wirtschaft in schwierigen Zeiten im Land erwiesen.

Wirtschaft und gute Arbeitsplätze

In den letzten fünf Jahren seien die Weichen für eine positive Wirtschaftsentwicklung gestellt worden. 2019 habe das Land das bisher höchste Bruttoinlandsprodukt erwirtschaftet und mit 34 Millionen Übernachtungen einen neuen Rekord im Tourismus aufgestellt. Die Zahl der Arbeitslosen sei heute trotz Corona niedriger als zu Beginn der Wahlperiode. Wir fördern Zukunftsbranchen, wie die Gesundheitswirtschaft, die Biotechnologie und die Medizintechnik. Wir haben die Digitalisierung im Land vorangetrieben. Wir fördern junge Start-Ups und etablierte Unternehmen mit den neuen digitalen Innovationszentren. Außerdem hat die Landesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie vorangebracht. Das ist die größte Zukunftschance für unser Land. Die Wasserstofftechnologie eröffnet uns die Möglichkeit, neue saubere Industrien mit neuen wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen anzusiedeln, so die Ministerpräsidentin.

Wirtschaftsminister Glawe verdeutlichte, dass es nun wichtig sei, weitere Investoren zu gewinnen, Neuansiedlungen von Unternehmen zu begleiten sowie Erweiterungen zu unterstützen. Der Ausbau der Gesundheitswirtschaft und die Unterstützung von Forschung, Entwicklung und Innovationen sind von besondere Bedeutung, um die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen. Ziel sei es, insgesamt zu mehr zukunftsfähigen Arbeitsplätzen zu kommen. Eine Kernfrage sei hier die Fachkräftesicherung und -gewinnung.

Kitas und Schulen

Ein Mädchen sitzt vor einer Schule auf einer Mauer und liest ein Buch. Ein Schulranzen steht neben ihm.Details anzeigen
Ein Mädchen sitzt vor einer Schule auf einer Mauer und liest ein Buch. Ein Schulranzen steht neben ihm.

Wir haben unser Ver­spre­chen ein­ge­löst und die El­tern­bei­trä­ge für die Ki­ta kom­plett ab­ge­schafft, führte die Ministerpräsidentin weiter aus. Damit sei man sogar noch über das hinausgegangen, was zu Beginn der Wahlperiode angekündigt wurde. Der Besuch von Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege sei nun für alle 113.000 Kinder im Land beitragsfrei: Damit ist Mecklenburg-Vorpommern Vorreiter in Deutschland - und darauf können wir sehr stolz sein. Unsere Kinder haben so von Anfang an beste Chancen. Zudem brauchen wir gute Kitas, damit Eltern Familie und Beruf gut vereinbaren können.

Mit einem 200-Millionen-Paket für die Schulen habe das Land die Anhebung der Besoldung von Lehrkräften an den Grundschulen finanziert. Zudem sei es so möglich geworden, die Kapazitäten für die Ausbildung zusätzlicher Lehrerinnen und Lehrer hochzufahren. Mecklenburg-Vorpommern habe von 2017 bis 2020 insgesamt 2.861 neue Lehrkräfte eingestellt. Schwesig weiter: Wir haben das größte Schulbaupaket in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht: 185 Schulbau­vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 695 Millionen Euro. Auf Bundesebene habe das Land dazu beigetragen, dass der Digitalpakt Schule kommt und die digitale Ausstattung der Schulen Schritt für Schritt verbessert wird.

Kommunen, Feuerwehr und Polizei

Die Landesregierung habe auch in dieser Wahlperiode ein besonderes Augenmerk auf die Kommunen gerichtet. Ihre Finanzlage hat sich trotz der Corona-Pandemie vielerorts gut entwickelt, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Harry Glawe. Hierzu hätten die insgesamt höheren Finanz­zuweisungen durch das neue Finanzausgleichsgesetz und die Konsolidierungshilfen beigetragen. Mit der im April verabschiedeten FAG-Novelle 2020 sei die Finanz­ausstattung gegenüber dem Jahr 2019 noch einmal um 352 Millionen Euro verbessert worden.

Im Rahmen eines neuen 50-Millionen-Euro-Programms würden die Feuerwehren des Landes fit für die Zukunft gemacht, so Glawe weiter. Darüber hinaus habe das Land in den vergangenen Jahren mehr als 50 Millionen Euro in die Schutzausstattung und Technik der Polizei investiert.

Pressekonferenz zur Regierungsbilanz der Wahlperiode 2016 bis 2021

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Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe zogen am 29. Juni 2021 vor der Landespressekonferenz im Schweriner Schloss eine Bilanz der 7. Wahlperiode 2016 bis 2021. Die PK beginnt nach ca. 1:30 Minuten.

Gemeinsame Bilanz aller Mitglieder der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern

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Zum Ende der Legislaturperiode zieht Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gemeinsam Bilanz mit den Ministerinnen und Ministern der Landesregierung sowie dem Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern