Schwesig fordert hundertprozentige Mobilfunkversorgung

Mecklenburg-Vorpommern bringt Antrag in Bundesrat ein

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Rednerpult des Plenarsaals im BundesratDetails anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Rednerpult des Plenarsaals im Bundesrat

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Bundesrat

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Bundesrat

Mecklenburg-Vorpommern hat heute einen Antrag zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung in den Bundesrat eingebracht. Wir wollen 100 Prozent, erkläre Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Rede in Berlin.

Schnelles Internet und ein leistungsfähiges Mobilfunknetz gehören heute zur Daseinsvorsorge wie Strom und Wasser, betonte die Ministerpräsidentin. Es könne nicht hingenommen werden, dass es mehr als 20 Jahre nach Durchbruch des Mobilfunks und des Internets in Deutschland noch immer weiße Flecken auf der Landkarte gibt.

Das sei nicht nur eine technische Frage. Es geht um die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Es geht um gleiche Zukunftschancen überall. Die Bürgerinnen und Bürger auf dem Land müssen die gleichen Zugangsmöglichkeiten haben wie die in den großen Städten, so die Ministerpräsidentin.

Symbolfoto mit Smartphone, auf dem 5G steht, sowie Sendemasten im HintergrundDetails anzeigen
Symbolfoto mit Smartphone, auf dem 5G steht, sowie Sendemasten im Hintergrund

Die Menschen erwarten von uns, dass sie in einem hochindustrialisierten Land wie der Bundesrepublik überall Mobilfunk nutzen können: in der Stadt oder auf dem Land, am See oder auf dem Berg, sagte Schwesig weiter. Es reiche deshalb nicht aus, wenn der Bund wie bei der aktuellen Ausschreibung für die 5G-Lizenzen eine Versorgung von 98 Prozent der Haushalte mit 100 Mbit pro Sekunde anstrebt.

Ziel des Antrages des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist, dass bei Ausschreibungen künftig eine flächendeckende Versorgung vorgegeben wird. Das schließt die Forderung mit ein, die Auflagen für die Mobilfunknetzbetreiber im Rahmen der 5G-Versorgung auf 100 Prozent der Fläche zu erhöhen.

Beim Ausbau des Mobilfunks sei in Deutschland lange auf den Markt gesetzt worden. Das habe in den Städten gut funktioniert, auf dem Land aber nicht zu einer zufriedenstellenden Versorgung geführt. Deshalb muss der Staat jetzt stärker in die Verantwortung gehen und deutlichere Vorgaben machen, so die Ministerpräsidentin.

Der Antrag soll nun in den Ausschüssen des Bundesrates beraten werden.