Schwesig: Wir haben alle Voraussetzungen für ein gutes Jahr in MV

Neujahrsempfang in Wismar vor rund 300 Gästen

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei ihrer Rede zum Neujahrsempfang mit einer Geste. Im Hintergrund ist ein Segelboot mit der Aufschrift "Vereint Segel setzen" zu sehen sowie ein Teil der Überschrift "Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin".Details anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei ihrer Rede zum Neujahrsempfang mit einer Geste. Im Hintergrund ist ein Segelboot mit der Aufschrift "Vereint Segel setzen" zu sehen sowie ein Teil der Überschrift "Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin".

Schwesig rief auf dem Neujahrs­empfang zur Zuversicht auf

Schwesig rief auf dem Neujahrs­empfang zur Zuversicht auf

Trotz in­ter­na­tio­na­ler Kri­sen und gro­ßer He­raus­for­de­run­gen in Deutsch­land geht Mi­nis­ter­prä­si­den­tin Ma­nu­ela Schwe­sig mit Zu­ver­sicht ins Jahr 2024. Wir haben alle Voraus­setzungen dafür, dass es ein gutes Jahr für MV wird. Wir haben das Glück, in einem Land mit ganz vielen engagierten, sozial denkenden Menschen zu leben. Es gibt 600.000 Eh­ren­amt­liche in ganz vielen Bereichen. Lebenswerte Kommunen und eine lebendige Zivil­gesellschaft mit Menschen, die mitgestalten und sich einmischen, sind gute Grundlagen für eine starke Demokratie. Wir leben in einem Land, das sich wirtschaftlich in den vergangenen Jahrzehnten sehr gut entwickelt hat. Das ist das Verdienst der Unternehmen und der Arbeit­nehmerinnen und Arbeit­nehmer in unserem Land, erklärte Minister­präsidentin Manuela Schwesig am 15.01. auf ihrem Neujahrs­empfang in Wismar.

Viele Menschen, viele Familien in Mecklen­burg-Vorpommern sind nach der Vereinigung Deutschlands durch eine schwere Zeit gegangen, eine Zeit der Unsicher­heit und der Arbeitslosig­keit. Aber wir haben angepackt. Und wir haben zusammengehalten. Wir haben dieses Land gemeinsam zu dem schönen, lebenswerten Land gemacht, das es heute ist. Das macht mich auch für 2024 zuversichtlich, sagte die Minister­präsidentin weiter.

Ostdeutsche Lösungen können Lösungen für ganz Deutschland sein

Schwesig sprach sich in ihrer Rede für einen differenzierten Blick auf die Entwicklung in den ostdeutschen Bundesländern aus. Ich werbe auch als Bundesrats­präsidentin immer wieder dafür, nach Ostdeutschland nicht nur zu schauen, wenn es dort Schwierig­keiten gibt. Und diese nicht erst dann ernst zu nehmen, wenn sie sich auch in Westdeutschland bemerkbar machen. Ostdeutsche Probleme sind Probleme von ganz Deutschland. Ostdeutsche Lösungen können Lösungen für ganz Deutschland sein: ob in der Geothermie, in der medizinischen Forschung oder in der beitragsfreien Kinderbetreuung.

Wichtigste Vorhaben der Landesregierung 2024

Eine Erzieherin bereitet das Essen für Kinder vor, die am Tisch sitzenDetails anzeigen
Eine Erzieherin bereitet das Essen für Kinder vor, die am Tisch sitzen

Die Kita bleibt beitragsfrei

Die Kita bleibt beitragsfrei

Die Mi­nis­ter­prä­si­den­tin in­for­mier­te in ih­rer tra­di­tio­nel­len Neu­jahrs­rede über die wichtigsten Vorhaben der Landes­regierung im Jahr 2024. Seit dem 1. Januar gelte das neue Tariftreue­gesetz. Es regelt, dass öffentliche Aufträge von Land und Kommunen nur noch an Unternehmen gehen, die bei der Erfüllung dieser Aufträge Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen. Damit wollen wir als Landes­regierung etwas für bessere Löhne in unserem Land tun. Und wir stärken alle Unternehmen, die schon heute Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen, sagte Schwesig.

Anders als auf Bundesebene haben wir in Mecklenburg-Vorpommern einen vom Parlament beschlossenen Haushalt, betonte die Minister­präsidentin. Wir bleiben bei unserer soliden Finanz­politik und halten die Schulden­bremse ein. Trotzdem werden wir in diesem Jahr 1,6 Mil­liarden Euro investieren und im nächsten Jahr 1,7 Mil­liarden Euro. Investiert werde vor allem in den Ausbau der erneuer­baren Energien, den Aufbau einer wasserstoff­basierten Wirtschaft sowie in den Ausbau der Infrastruktur.

Im sozialen Bereich bleibt es bei der beitrags­freien Kita und beim beitrags­freien Ferienhort. Wir haben einen Gesetz­entwurf auf den Weg gebracht, damit im Sommer der Personal­schlüssel im Kindergarten von 1:15 auf 1:14 abgesenkt werden kann. Damit haben die Erzieherinnen und Erzieher mehr Zeit für jedes einzelne Kind, sagte Schwesig. 2024 starte das neue Schul­bauprogramm, auf das sich Land und Kommunen verständigt haben. Hauptaufgabe im Bildungs­bereich sei die Fachkräfte­sicherung und die Einstellung neuer Lehrerinnen und Lehrer. Um eine Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege attraktiver zu machen, müssten Auszubildende in vielen Gesundheits­berufen seit dem 1. Januar kein Schulgeld mehr zahlen.

Kritik an Entscheidungen der Bundespolitik

Gastronomie: Junge Frau beim Decken eines TischesDetails anzeigen
Gastronomie: Junge Frau beim Decken eines Tisches

Schwesig: Höherer Steuersatz in Gastronomie falsch

Schwesig: Höherer Steuersatz in Gastronomie falsch

Kri­tisch äu­ßer­te sich Schwe­sig zu Ent­schei­dun­gen der Bun­des­po­li­tik: Ich hal­te es für falsch, dass der Steuer­satz für Res­tau­rant- und Verpflegungs­dienst­leistungen wieder auf 19 Prozent steigt. Das schadet Gastronomie und Tourismus und wirkt sich sogar auf das Kita- und Schulessen aus. Wir müssen gerade in unserem ländlich geprägten Bundesland auch an die Pendlerinnen und Pendler denken: Wenn die CO2-Steuer jetzt schneller ansteigt als geplant, brauchen wir eine Entlastung, zum Beispiel in Form einer höheren Pendler­pauschale. Die Minister­präsidentin stellte sich auch an die Seite der demonstrierenden Bäuerinnen und Bauern sowie Beschäftigten in der Landwirtschaft. Wer Landwirtschaft betreibt, wer diesen schweren Beruf wählt und gut arbeitet, muss auch davon leben können.

Ausbau internationaler Kontakte - Polen direkter und wichtigster Nachbar

Ein weiterer Schwerpunkt im neuen Jahr soll der Ausbau der internationalen Kontakte sein. Schon am 16.01. werde das Land auf einer Kabinettssitzung die neue Ostsee­strategie verabschieden. Am 17.01. werde ein Vertrag zur Zusammenarbeit mit der ukrainischen Region Tschernihiw unterzeichnet. Unser direkter und wichtigster Nachbar und Partner ist Polen. Ich werde meine erste Auslandsreise als Bundesrats­präsidentin im Februar nach Polen machen. Ich glaube, wir können mit der neuen polnischen Regierung ein neues Kapitel der Zusammenarbeit aufschlagen. Die Bundesrats­präsidentschaft sei eine große Ehre und die Chance, im In- und Ausland für Mecklenburg-Vorpommern zu werben. Einer der Höhepunkte sei der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Schwerin.

Aufruf zum Engagement für die Demokratie - Kommunen besonders wichtig

Schwesig appellierte in ihrer Rede, sich für die Demokratie einzusetzen. Niemand darf unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie angreifen. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen, ist Aufgabe von Regierung und Parlament und der ganzen Gesellschaft, sagte die Ministerpräsidentin. Besonders wichtig sei das Engagement auf kommunaler Ebene. Die Kommunen sind nicht das Kellergeschoss der Demokratie. Sie sind ihr Fundament. Die meisten kommunalen Ämter sind Ehrenämter, die Zeit und Kraft kosten. Ich bin allen dankbar, die sich in den Kommunen für demokratische Kräfte politisch engagieren.Und ich werbe dafür, dass bei den Kommunalwahlen viele Demokratinnen und Demokraten antreten, um unsere Kommunen und unsere Demokratie zu stärken.

Schwesig verleiht drei Landesorden für außergewöhnliches Engagement

Das Bild zeigt die drei Verdienstorden des Landes samt Bändern in LandesfarbenDetails anzeigen
Das Bild zeigt die drei Verdienstorden des Landes samt Bändern in Landesfarben

Verdienstorden des Landes

Verdienstorden des Landes

Mi­nis­terpräsi­dentin Manu­ela Schwes­ig hat auf ih­rem Neu­jahrs­empfang drei Ver­dienst­orden des Landes Mecklenburg-Vorpommern verliehen. Zum Neujahrsempfang gehört auch die schöne Tradition, Verdienstorden zu verleihen. Darauf freue ich mich immer sehr, denn mit dem Verdienstorden des Landes Mecklenburg-Vorpommern ehren wir Menschen, die etwas ganz Besonderes, etwas Herausragendes geleistet haben für unser Land und für unser Miteinander hier in Mecklenburg-Vorpommern. Menschen, die sich mit viel Idealismus und Einsatz einer Aufgabe widmen, oftmals auch mehreren gleichzeitig, die der Gemeinschaft, die uns allen zugutekommt. So wie die drei neuen Ordensträger und Ordensträgerinnen es getan haben, denen wir heute mit dieser Ehrung danken wollen, sagte die Ministerpräsidentin.

Dr. Cornelia Nenz

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit Dr. Cornelia Nenz mit umgehängtem Landesverdienstorden. Sie hält einen Blumenstrauß und ihre Urkunde.Details anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit Dr. Cornelia Nenz mit umgehängtem Landesverdienstorden. Sie hält einen Blumenstrauß und ihre Urkunde.

Dr. Cornelia Nenz erhielt den Verdienstorden des Landes

Dr. Cornelia Nenz erhielt den Verdienstorden des Landes

Wer Dr. Cor­ne­lia Nenz kennt, weiß, dass Hei­mat, das Be­wah­ren von Ge­schich­te und Kul­tur be­son­ders aus Mecklen­burg-Vorpom­mern, für sie eine ganz besondere Herzens­angelegen­heit ist. Als kleines Kind kam Frau Nenz nach Mecklenburg-Vorpommern. Nach einem Gesangsstudium in Berlin kehrte sie schnell wieder zurück. Bis 1991 hat sie dann, wie zuvor schon ihre Mutter, als Dramaturgin und später als Intendantin des Staatlichen Folklore­ensembles der DDR in Neustrelitz gearbeitet, übernahm dann 1993 die Leitung des Fritz-Reuter-Literatur­museums in Stavenhagen. Schwesig: Über 20 Jahre hat Frau Nenz dort gewirkt. Heute ist dieses Literatur­museum eines der angesehensten Museen seiner Art in ganz Deutschland. Das heraus­ragende Engagement von Frau Nenz, zum Beispiel beim Ausbau der Fritz-Reuter Bibliothek mit über 15.000 Bänden oder der Weiter­entwicklung des Museums­magazins „kikut“ zu einer angesehenen, wissenschaftlichen Zeitschrift, hat maßgeblich dazu beigetragen.

Mit ihrer Promotion über Fritz Reuter und ihren Veröffentlichungen hat die Wissenschaftlerin einen wertvollen Beitrag zur Reuter-Forschung geleistet. Dafür wurde sie mehrfach ausgezeichnet. Anlässlich des 200. Geburtstages des Schriftstellers gab es überall im Land hochkarätige Veranstaltungen, Lesungen, Feste, die deutschlandweit Beachtung fanden. Frau Nenz hat dieses Jubiläums­programm verantwortet. Das Fritz-Reuter-Literatur­museum unter ihrer Leitung erhielt dafür den Kulturpreis des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Ausgeübt hat sie zahlreiche ehrenamtliche Funktionen. Bis 2012 war sie im Beirat des Landesheimat­verbandes aktiv. Heute ist ist im Vorstand des Heimatvereins M-V tätig. Darüber hinaus hat sich Frau Nenz im Niederdeutsch­beirat und im Beirat für Heimatpflege und Niederdeutsch des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur engagiert. Bis heute ist sie Mitglied im Kuratorium der Ehrenamtsstiftung M-V.

Schwesig: Für ihr herausragendes Engagement auf dem Gebiet der Kultur- und Heimat­pflege in Mecklen­burg-Vorpommern, für den Einsatz zur Stärkung eines ganz besonderen Lebens- und Heimat­gefühls überreiche ich Dr. Cornelia Nenz den Verdienstorden des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Prof. Dr. Wolfgang Motz

Prof. Dr. Wolfgang Motz umgehängtem Landesverdienstorden, Blumenstrauß und Urkunde, die er hochhält. Neben ihm steht Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.Details anzeigen
Prof. Dr. Wolfgang Motz umgehängtem Landesverdienstorden, Blumenstrauß und Urkunde, die er hochhält. Neben ihm steht Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Prof. Dr. Wolfgang Motz, Träger des Landes­verdienst­ordens

Prof. Dr. Wolfgang Motz, Träger des Landes­verdienst­ordens

Die Ge­sund­heits­wirt­schaft ist ei­ne der Schlüs­selbran­chen in Meckle­nburg-Vorpom­mern. Mehr als 160.000 Men­schen in unserem Land arbeiten in der Gesund­heits­branche, in modernen Unter­nehmen der Biotechnologie und Medizin­technik, den Pflege­heimen und Reha-Einrichtungen, unseren Kliniken. Dazu gehört auch das Klinikum Karlsburg, eine der führenden Kliniken in der Diagnostik, Behandlung und Erforschung von Herz- und Diabetes­erkankungen in ganz Deutschland, dessen Entwicklung maßgeblich mit Prof. Dr. Wolfganz Motz verbunden ist.

Vor fast genau 30 Jahren kam der Mediziner nach Vorpommern, zunächst an das Universitäts­klinikum Greifswald. Dort hat er den Lehrstuhl für Kardiologie an der Universität mit aufgebaut. Seit 1998 ist er Ärztlicher Direktor des Klinikum Karlsburg. In wenigen Jahren ist es Prof. Dr. Motz mit heraus­ragendem Engagement und guter Netzwerk­arbeit gelungen, das Klinikum zu einem international renommierten Spezial­zentrum zu entwickeln, mit modernster Ausstattung, mit hochqualifiziertem Personal und Operations­techniken, von denen einige in Karlsburg entwickelt worden sind, betonte die Minister­präsidentin.

Jährlich werden dort rund 10.000 Herz- und Diabetes­patientinnen und -patienten stationär behandelt. Mehr als 20.000 Ope­rationen am offenen Herzen und 90.000 Herz­katheter-Unter­suchungen wurden in Karlsburg in den vergangenen 30 Jahren durchgeführt. Das Klinikum ist darüber hinaus europaweit führend in der Telekardiologie. Dies sei eine wirklich beeindruckende Bilanz, betonte Schwesig.

Neue Vorhaben werden in Angriff genommen. So ist eine Notaufnahme­station in Karlsburg geplant. Das Land unterstützt das Vorhaben sehr gern mit 10 Millionen Euro. Denn es geht darum, die Behandlung der Patienten noch effektiver gestalten zu können und die medizinische Versorgungs­sicherheit in der Region zu stärken, sagte die Minister­präsidentin.

Das Engagement von Professor Dr. Motz geht weit über das Berufliche hinaus, führt die Minister­präsidentin fort. Die Entwicklung des Klinikum Karlsburg ist für ihn im wahrsten Sinne des Wortes eine Herzens­angelegenheit. Mit großer Begeisterungs­fähigkeit, Teamgeist und unermüdlichem Elan leistet er einen großen Beitrag dazu, die medizinische Versorgung von Patienten in der Region zu sichern und das Gesund­heits­land Mecklen­burg-Vorpommern voranzubringen. Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich zum Verdienst­orden des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Oksana Schoorlemmer

Oksana Schoorlemmer mit umgehängtem Landesverdienstorden, Blumenstrauß und Urkunde neben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.Details anzeigen
Oksana Schoorlemmer mit umgehängtem Landesverdienstorden, Blumenstrauß und Urkunde neben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Oksana Schoorlemmer erhielt den Verdienstorden des Landes

Oksana Schoorlemmer erhielt den Verdienstorden des Landes

Eben­falls mit dem Lan­des­or­den wird Ok­sa­na Schoor­lem­mer ausge­zeichnet. Wir kennen uns von vielen Begegnungen und Veranstaltungen und Sie gehören zu den Menschen, die mich immer wieder sehr beeindrucken mit ihrem herausragenden Engagement, mit ihrer starken Willenskraft, ihrem unerschütterlichen Glauben und ihrer Menschlichkeit, sagte die Regierungschefin an die Ausgezeichnete gewandt.

Vor vielen Jahren ist sie aus der Ukraine nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen, arbeitet hauptberuflich als Koordinatorin im Projekt „GLEICH Teilhaben“ des Bundesverbands Netzwerke von Migrant*innen­organisationen e.V. (NEMO) am Standort Schwerin und unterstützt Geflüchtete bei der Integration. Seit bald zwei Jahren herrscht in ihrem Heimatland Krieg. Wir können nur erahnen, wie es ist, persönlich davon betroffen zu sein, nicht zu wissen, wie es Familie und Freunden geht, und zu sehen, wie die alte Heimat ums Überleben kämpft.

Mit Kriegsausbruch stand für Frau Schoorlemmer sofort fest: Ich muss dort helfen. So hat sie Spenden gesammelt, lokale Unterstützer gesucht, Hilfskonvois organisiert, die über 40 Hilfs­transporte teilweise selbst begleitet und sie hat Menschen geholfen, das zerstörte Land zu verlassen.

Schwesig: Sie waren und sind Ansporn, Ansprechpartnerin und eine wertvolle Hilfe für die Ukraine-Hilfe des Landes. Nach den nervenaufreibenden Reisen an die Grenzen des Krisengebiets hat sich Frau Schorlemmer keine Verschnaufpause gegönnt. Sie hat sich um die Bereitstellung von Unterkünften bemüht und dank ihres großen Netzwerks Dolmetscher gefunden, die in der Anfangszeit hier in Deutschland unterstützten, z.B. bei der Wohnungs- und Arbeitssuche oder bei Behörden­gängen.

Frau Schoorlemmer blieb aktiv, organisiert Osterfeste und Spieleabende. Maßgeblich unterstützt hat sie eine ukrainische Sonntagsschule und einen ukrainisch-orthodoxen Gottesdienst. Mehrere Jahre hat sie sich im Vorstand des Ukrainisch-Deutschen Kulturzentrums Schwerin engagiert und 2023 das „NordHaus UA“ mitgegründet, einen Verein, der als Landesnetzwerk alle in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Ukrainerinnen und Ukrainer erreichen und Aktivitäten bündeln möchte.

Schwesig: Ich danke Frau Schoorlemmer für ihren Einsatz, ihre Beratung und Hilfe. Es ist mir eine große Freude, ihr den Verdienst­orden des Landes Mecklenburg-Vorpommern für ihr besonderes Engagement in der Unterstützung Geflüchteter in Mecklenburg-Vorpommern zu überreichen.