Schwesig: MV - ein Land mit Zukunft. Ein Land, das unsere Heimat ist.

Nr.13/2018  | 15.01.2018  | MP  | Ministerpräsidentin

Auf ihrem Neujahrsempfang hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Pasewalk die wichtigsten Aufgaben für die Landesregierung im Jahr 2018 benannt. 

„Es ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe, das Land wirtschaftlich weiter voranzubringen. Mit dem klaren Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern – und zwar gute Arbeitsplätze mit Löhnen, von denen man leben kann“, sagte Schwesig vor rund 400 Gästen aus allen Bereichen der Gesellschaft. Die Landesregierung wolle daran mitwirken, dass sich Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich noch breiter aufstellt. „Wir setzen dabei auf unsere Erfolgsbranchen: den Tourismus, die Land- und Ernährungswirtschaft, die maritime Industrie und auch auf die erneuerbaren Energien, die Gesundheitswirtschaft, die Zulieferer für die Automobil-, Luft- und Raumfahrtindustrie und das Handwerk, das entscheidend zur positiven Entwicklung der Wertschöpfung beiträgt bei uns im Land.“ 

Schwesig warb in ihrer Rede für ein höheres Lohnniveau im Land. „Mecklenburg-Vorpommern wird auf Dauer nur dann konkurrenzfähig mit anderen Regionen sein, wenn wir auch bei den Löhnen attraktiv sind. Es kann nicht so bleiben, dass die Löhne bei uns niedriger sind als in den westdeutschen Ländern.“ Dies sei nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit für die Einzelne oder den Einzelnen. „Es geht um mehr: Es geht um die Frage, ob unsere Demokratie insgesamt gestärkt oder geschwächt wird, ob die soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung bei uns im Land trägt. Für mich ist völlig klar, dass sie nur dann Akzeptanz findet, wenn diejenigen, die hart arbeiten, auch einen fairen Anteil am gesellschaftlichen Wohlstand haben.“ Mit den vereinbarten Änderungen bei der Wirtschaftsförderung und der Auftragsvergabe setze die Landesregierung eigene Anreize für gute Arbeit und faire Löhne. 

Eine große Zukunftschance für das Land sei die Digitalisierung. Die Landesregierung baue mit Hilfe des Breitband-Förderprogramms des Bundes die digitale Infrastruktur im Land aus. „Jetzt geht es in einem weiteren Schritt darum, die vielen kleinen und mittleren Unternehmen zu unterstützen, die unsere Wirtschaft prägen und die auf dem Weg in die digitale Zukunft sind. Und wir wollen Start-ups unterstützen, die im Umfeld unserer Universitäten und Hochschulen ihre cleveren Ideen an den Start bringen wollen.“ Dazu werde die Landesregierung gleich zu Beginn des Jahres ein 10-Millionen-Programm auf den Weg bringen. 

Auch die Kitas und Schulen sollen im Jahr 2018 Schwerpunkt der Regierungsarbeit sein. Bei den Kitas sei die zugesagte Elternentlastung von bis zu 50 Euro mit dem Jahreswechsel umgesetzt worden. „Wir werden bei diesem Thema weitermachen“, sicherte Schwesig zu „Zum 1. Januar 2019 sorgen wir dafür, dass Eltern für ein zweites Kind in der Kita nur noch einen halben Beitrag zahlen und für ein drittes Kind gar keinen mehr.“ Außerdem solle ein Stufenplan für den Weg zur beitragsfreien Kita erarbeitet werden. „Für mich ist klar: Die kostenlose Kita kommt. Ich habe immer gesagt. Wir werden dieses Ziel umso schneller erreichen, wenn wir dabei die Unterstützung des Bundes haben. Das war für mich der wichtigste Punkt bei den Sondierungen in der vergangenen Woche. Ich freue mich sehr, dass es diese Unterstützung geben soll: 3,5 Milliarden Euro für ganz Deutschland. Das ist eine wertvolle Unterstützung.“ 

Mit Blick auf die Schulen sagte Schwesig: „Ich weiß, dass sich viele Eltern weitere Verbesserungen in unseren Schulen wünschen.“ Die Landesregierung setze deshalb das 50-Millionen-Euro-Paket für weniger Unterrichtsausfall, mehr Attraktivität des Lehrerberufs und mehr Qualität des Unterrichts fort. Außerdem solle die Zahl der Ganztagsschulplätze erhöht und das im vergangenen Jahr beschlossene Schulbauprogramm umgesetzt werden. Einen besonderen Schwerpunkt will die Ministerpräsidentin bei den Regionalen Schulen setzen. „Auch deshalb, weil eine solide Schulbildung und daran anschließend eine duale Berufsausbildung für uns genauso viel wert sind wie ein Abitur mit anschließendem Studium.“ 

Gestärkt werden müsse der soziale Zusammenhalt im Land. „Es gibt für jeden Einzelnen, für jede Einzelne die Möglichkeit, etwas für einen guten Zusammenhalt zu tun.“ Viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern seien bereits im Ehrenamt aktiv. Sie hätten dabei alle Unterstützung verdient. „Wir haben mit der Ehrenamtsstiftung einen starken Akteur, der viel für die Entfaltung des Ehrenamts bei uns im Land tut. Dafür bin ich sehr dankbar“, erklärte die Ministerpräsidentin. „Ich denke aber: Wir brauchen im Land noch mehr Möglichkeiten der Anerkennung. Zum Beispiel eine Ehrenamtskarte. So, wie es sie schon in einigen Kreisen und Städten gibt“, sagte Schwesig. Die Landesregierung werde dafür gemeinsam mit der Ehrenamtsstiftung ein Konzept erarbeiten. 

Zum Abschluss ihrer Rede griff die Ministerpräsidentin eine Passage aus der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit auf. Der Begriff Heimat weise nicht in die Vergangenheit, sondern in die Zukunft. Heimat sei ein Ort, der von der Gesellschaft erst geschaffen werde und der Menschen verbinde. „Das zu gestalten, hier in unserem schönen Mecklenburg-Vorpommern, das ist unsere gemeinsame Aufgabe“, sagte Schwesig an ihre Gäste gewandt. „Lassen Sie uns daran arbeiten im neuen Jahr 2018.“