Schwesig: Gleichwertige Lebensverhältnisse sind oberstes Ziel

Nr.255/2018  | 01.10.2018  | MP  | Ministerpräsidentin

„Der Tag der Deutschen Einheit ist für mich ein Grund zur Freude. Die Menschen in Ostdeutschland haben die Herausforderungen angenommen und sehr viel erreicht. Es ist vor allem ihr Verdienst, dass wir in den vergangenen 28 Jahren so gut vorangekommen sind“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. 

Sie selbst fühle sich als Gesamtdeutsche mit ostdeutschen Wurzeln und habe die Wendezeit sehr bewusst erlebt. „Ich habe die Schwierigkeiten und Brüche für viele in der Generation meiner Eltern erlebt. Mir ist bewusst, welches hohe Gut ein Leben in Frieden und Freiheit ist. Ich habe aber auch erfahren, was Arbeitslosigkeit mit Familien macht.“ Beides habe viele Menschen über fast drei Jahrzehnte des Einigungsprozesses geprägt. 

Die Ministerpräsidentin verwies auf Erfolge beim Aufbau der ostdeutschen Länder: „Die Wirtschaftskraft ist gestiegen und wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1990.“ Dennoch liege der Osten immer noch zurück, insbesondere bei Wirtschaftskraft und Löhnen. Schwesig: „Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist erklärtes politisches Ziel von Bund und Ländern. Die Arbeit der gerade konstituierten Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ soll hier neue Impulse geben und Weichenstellungen vornehmen. Wir brauchen ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen und wir brauchen eine Vereinbarung zur Entlastung der Kommunen bei ihren Altschulden. Strukturelle Lösungen für mehr Mobilitätsangebote und eine hundertprozentige Versorgung mit schnellem Internet für alle sind ebenso zentral.“

Aufgrund aktueller Ereignisse warnte die Ministerpräsidentin vor einer steigenden Unzufriedenheit. „Aufgabe der Politik ist es, um konstruktive Vorschläge zu ringen, Probleme zu lösen und Entscheidungen verständlich zu erklären. Politischer Austausch und auch Streit wie Ärger und Frust dürfen nicht zu Hass und Hetze werden, wie wir es zuletzt in Chemnitz, Köthen und Dortmund erlebt haben. Wir sind dafür verantwortlich, dass unsere demokratische Gesellschaft stark, tolerant und weltoffen bleibt. Das erfordert das Engagement jedes Einzelnen. Ich freue mich, dass kürzlich in Rostock 4000 Menschen für ein weltoffenes und freundliches Mecklenburg-Vorpommern auf die Straße gegangen sind. Das ist ein gutes Zeichen.“ 

Die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit finden in diesem Jahr in Berlin statt. „Ich würde mich freuen, wenn viele Bürgerinnen und Bürgern aus Mecklenburg-Vorpommern mit dabei sind“ sagte Schwesig. Die Ministerpräsidentin wird am Dienstag das Landeszelt Mecklenburg-Vorpommern besuchen. Am 03. Oktober nimmt sie am Ökumenischen Gottesdienst, dem Festakt und dem Empfang des Bundespräsidenten teil. Anschließend besucht sie den Tag der offenen Tür in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern.