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Schwesig: MV braucht auch künftig die Unterstützung der Europäischen Union

Manuela Schwesig und Jean-Claude Juncker © Alexander Louvet Details anzeigen
Manuela Schwesig und Jean-Claude Juncker © Alexander Louvet
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Nr.311/2018  | 27.11.2018  | MP  | Ministerpräsidentin

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute eine positive Bilanz der Kabinettsklausur in Brüssel gezogen. „Wir haben in Brüssel viele gute Gespräche geführt und wichtige Kontakte geknüpft. Es ist mir wichtig, dass Mecklenburg-Vorpommern auf europäischer Ebene Flagge zeigt. Unser Land hat sich auch dank der Europäischen Union gut entwickelt. Wir brauchen aber auch in der kommenden Förderperiode die Unterstützung der EU, damit wir weiter in die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes investieren und wichtige soziale Projekte fortführen können. Dafür haben wir in Brüssel geworben“, sagte die Ministerpräsidentin zum Abschluss der Reise. 

Nach einem Treffen mit dem Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker, einem Gespräch des Kabinetts mit EU-Kommissar Günther Oettinger und einem Empfang im Informationsbüro des Landes Mecklenburg-Vorpommern am gestrigen Tag standen heute Gespräche mit dem Generalsekretär der Europäischen Kommission Martin Selmayr und dem EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Phil Hogan auf dem Programm. „Gerade für den ländlichen Raum brauchen wir die Unterstützung der EU. Unser Ziel muss es sein, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu sorgen. Deshalb sehe ich die beabsichtigten Kürzungen im EU-Agrarhaushalt sehr kritisch“, sagte Schwesig. 

„Ein Thema bei fast all unseren Gesprächen war die Digitalisierung. Sie ist eine große Chance. Aber diese Chance kann nur genutzt werden, wenn es überall eine moderne digitale Infrastruktur gibt. Auch dafür brauchen wir die EU. Es muss möglich sein, dass die Mitgliedsstaaten weiter den Ausbau des schnellen Internets fördern können. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass der Markt das nicht allein regelt“, so die Ministerpräsidentin. 

„Natürlich haben Fragen der künftigen EU-Förderung bei unserem Besuch eine wichtige Rolle gespielt. Es geht beim Thema Europa aber um noch viel mehr. Die Zusammenarbeit in Europa ist der beste Garant dafür, dass wir auch in Zukunft auf unserem Kontinent in Frieden miteinander leben. Deshalb ist es wichtig, dass sich Mecklenburg-Vorpommern Europa zuwendet. Das werden wir als Landesregierung auch weiter tun“, erklärte die Ministerpräsidentin.

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17.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig / Dahlemann: Erstes Großprojekt für Vorpommern

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann haben heute in Anklam einen Fördermittelbescheid über 802.000,00 Euro für die Planung des Ikareums an Bürgermeister Michael Galander übergeben.

17.05.2019  | STK  | Staatskanzlei Aktivitätenmeldung

Aktivitätenmeldung der Landesregierung für die Woche vom 20.05. bis 26.05.2019

Wochenübersicht über die aktuellen Termine der Landesregierung als Pressemitteilung.

17.05.2019  | STK  | Staatskanzlei

Schwesig, Backhaus und Dahlemann bei Strandaktion auf Usedom

Schwesig, Backhaus und Dahlemann informierten sich über die Strandaktion auf Usedom

Sauberer Strand auf Usedom: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus und Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann nahmen heute auf Usedom an einer von Schülerinnen und Schülern organisierten Müllsammelaktion am Strand und in den Dünen von Zinnowitz teil.

16.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Zum Erfolg zurückgekehrt - Schwesig würdigt Rostocker Kunsthalle

Schwesig und Hesse mit OB Methling sowie dem Leiter der Kunsthalle Dr. Uwe Neumann

In Rostock ist heute das 50-jährige Bestehen der Rostocker Kunsthalle gefeiert worden.

16.05.2019  | STK  | Staatskanzlei

Dahlemann: Vorpommern-Tage der Festspiele sind ein Gewinn für alle

2019 laden die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern erstmals im Rahmen des Festivals zu Vorpommern-Tagen ein.

16.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig eröffnet neues Produktionswerk in Rehna

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In Rehna im Landkreis Nordwestmecklenburg ist heute die neue Produktionsstätte der Palmberg GmbH eröffnet worden.

14.05.2019  | STK  | Staatskanzlei

Treffen zwischen Landesregierung und Kirchenleitung in Schwerin

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Ministerpräsidentin Manuela Schwesig traf heute gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Landesregierung mit der Ersten Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche) in Schwerin zusammen.

14.05.2019  | STK  | Staatskanzlei

Landesregierung und Stadt Rostock vereinbaren 3 zentrale Projekte

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier, Oberbürgermeister Roland Methling und Finanzsenator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski haben sich heute in der Schweriner Staatskanzlei über drei zentrale Projekte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock verständigt.

14.05.2019  | STK  | Staatskanzlei

Kabinett billigt Vertrag zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in MV

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung dem Vertrag zwischen Bund und Land zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt.

13.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig: Sylvia Bretschneider war eine kluge, starke und entschlossene Frau

Mit einem Trauerstaatsakt ist heute in Neubrandenburg der kürzlich verstorbenen langjährigen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider gedacht worden.