Aktuelle Pressemitteilungen

Schwesig: Wir stärken das Fundament unserer Demokratie

Nr.90/2019  | 10.04.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

In der heutigen Aktuellen Stunde des Landtags hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für die zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden ausgehandelten Kompromiss zur künftigen Finanzausstattung der Kommunen geworben.

 „Die Kommunen sind nicht das Kellergeschoss, sondern das Fundament unserer Demokratie“, sagte Schwesig in ihrer Rede. „Dieses Fundament stärken wir. Wir verbessern die Finanzausstattung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist mir wichtig.“

 Kern der Einigung sei die Schaffung einer kommunalen Infrastrukturpauschale. Sie soll dauerhaft bei 100 Millionen Euro liegen und in den drei Jahren von 2020 bis 2022 sogar auf 150 Millionen Euro aufgestockt werden. Davon übernimmt das Land dauerhaft 60 und in den ersten drei Jahren sogar 100 Millionen Euro.

 „Damit helfen wir den Kommunen, den Investitionsstau bei der Infrastruktur abzubauen. Und zugleich geben wir den Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit. Ob für Kitas, Schulen oder kommunale Straßen – wofür das Geld eingesetzt wird, kann vor Ort entschieden werden“, erläuterte Schwesig.

 „Die Einigung ist ein klares Signal an alle, die mit den Kommunalwahlen im Mai Verantwortung für ihre Gemeinde, für ihre Stadt, für ihren Kreis übernehmen werden. Sie haben bessere Möglichkeiten und mehr Spielräume, um gemeinsam zu gestalten“, sagte Schwesig. Das Land und die Kommunen stünden in gemeinsamer Verantwortung für die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns. „Lassen Sie uns gemeinsam an einer guten Zukunft arbeiten!“

Ihre Suchkriterien

  • Suchbegriff: 
  • Bereich:  Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
  • Zeitraum:   
24.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig lädt Kinder der Greifswalder Martinschule zum Kinderfest ein

Am 29. Mai hat die Ministerpräsidentin Mädchen und Jungen aus dem Evangelischen Schulzentrum Martinschule in Greifswald anlässlich des Internationalen Kindertages zu einem Kinderfest nach Schwerin eingeladen.

24.05.2019  | STK  | Staatskanzlei Aktivitätenmeldung

Aktivitätenmeldung der Landesregierung für die Woche vom 27.05. bis 02.06.2019

Aktuelle Wochenübersicht über die Termine der Landesregierung als Pressemitteilung.

24.05.2019  | STK  | Staatskanzlei Aktivitätenmeldung

Aktivitätenmeldung der Landesregierung für die Woche vom 27.05. bis 02.06.2019

Montag, 27.05.19   10:00 Uhr Schwerin: Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier übergibt sechs neue Fahrzeuge an die Landespolizei, Polizeiinspektion, Graf-York-Straße 6. 10:00 Uhr Bützow: Justizministerin Katy Hoffmeister hält [...]

22.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig: 70 Jahre Grundgesetz ist Grund zum Feiern

Das Grundgesetz wird morgen 70 Jahre alt. „70 Jahre Grundgesetz – das ist eine große Erfolgsgeschichte. Das Verfassungsjubiläum ist ein echter Grund zum Feiern“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

22.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig: Mehr staatliche Verantwortung für den Wohnungsbau

In seiner aktuellen Stunde hat der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern heute über das Thema „gutes und bezahlbares Wohnen“ debattiert.

22.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Manuela Schwesig ernennt neue Kabinettsmitglieder

Das neue Landes­kabinett

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute Reinhard Meyer zum neuen Finanzminister, Bettina Martin zur neuen Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Dr. Heiko Geue zum neuen Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernannt.

21.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig: Besuch des Königspaares war großer Erfolg

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute ein positives Fazit des Besuchs des niederländischen Königspaares in Mecklenburg-Vorpommern gezogen.

21.05.2019  | STK  | Staatskanzlei

Einladung zum Medientermin: Gruppenfoto des Kabinetts

Nach der Wahl der neuen Landtagspräsidentin im Landtag wird Ministerpräsidentin Manuela Schwesig morgen Reinhard Meyer zum neuen Finanzminister und Bettina Martin zur neuen Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernennen.

20.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig begrüßt niederländisches Königspaar in Schwerin

Schwesig bei ihrer Begrü­ßungs­rede in der Orangerie

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute Seine Majestät König Willem-Alexander und Ihre Majestät Königin Máxima der Niederlande zu Beginn ihres zweitätigen Besuches in Mecklenburg-Vorpommern in der Staatskanzlei empfangen: „Ich freue mich sehr über diesen Besuch.

17.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Schwesig / Dahlemann: Erstes Großprojekt für Vorpommern

Übergabe des Förder­mittel­bescheids

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann haben heute in Anklam einen Fördermittelbescheid über 802.000,00 Euro für die Planung des Ikareums an Bürgermeister Michael Galander übergeben.