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Schwesig: Mecklenburg-Vorpommern unterstützt Starke-Familien-Gesetz

Ministerpräsidentin Schwesig im Bundesrat © Frank Bräuer Details anzeigen
Ministerpräsidentin Schwesig im Bundesrat © Frank Bräuer
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Nr.93/2019  | 12.04.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Mit den Stimmen Mecklenburg-Vorpommerns hat heute das Starke-Familien-Gesetz den Bundesrat passiert. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte zuvor in einer Rede für die Annahme des Gesetzes geworben.

 „Das Gesetz stärkt insbesondere Familien, in denen die Eltern hart arbeiten, aber nur ein kleines Einkommen erhalten. Es ist ein wichtiges Instrument im Kampf gegen Kinderarmut“, erklärte Schwesig im Anschluss an die Abstimmung.

 Mit dem neuen Gesetz wird zum 1. Juli 2019 der Kinderzuschlag auf 185 Euro pro Kind und Monat erhöht. Außerdem wird geregelt, dass Unterhaltszahlungen nicht mehr so stark auf den Kinderzuschlag angerechnet werden. Davon profitieren insbesondere Alleinerziehende. „Das Bundesarbeits- und das Bundesfamilienministerium gehen davon aus, dass künftig für 2 Millionen Kinder ein Anspruch auf Kinderzuschlag bestehen wird. Gerade wir in den ostdeutschen Ländern werden davon profitieren. Denn bei uns fallen die Einkommen oft niedriger aus als im Bundesdurchschnitt“, sagte Schwesig.

 Mit dem Kinderzuschlag haben die Familien auch Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. „Auch hier gibt es Verbesserungen“, betonte Schwesig. „So wird das Schulstarterpaket von 100 auf 150 Euro im Jahr erhöht. Jedes Schulkind soll gut ausgestattet in das neue Schuljahr starten können. Weiterhin entfallen die Eigenanteile der Eltern für das warme Mittagessen in Kita und Schule sowie für die Schülerbeförderung. Davon profitieren nicht nur die Eltern. Es wird auch unnötige Bürokratie abgebaut“, sagte Schwesig.

 Schließlich sei geregelt, dass für Familien, die Familienzuschlag beziehen, überall in Deutschland die Kita-Beiträge entfallen. „Auch das ist ein wichtiger Schritt. Wir in Mecklenburg-Vorpommern gehen aber noch weiter. Bei uns werden die Kita-Beiträge komplett abgeschafft“, so Schwesig.

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