Schwesig: Norddeutsche Regierungschefs wollen flächendeckenden Ausbau

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Nord-MPK © Freie und Hansestadt Hamburg Details anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf der Nord-MPK © Freie und Hansestadt Hamburg
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Nr.110/2019  | 02.05.2019  | MP  | Ministerpräsidentin

Die Regierungschefs der norddeutschen Länder fordern eine flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk und schnellem Internet. Dies sei ein “wichtiges Element zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse“, heißt es in einem auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern heute auf der Nord-MPK in Hamburg getroffenen Beschluss.

 „Wir brauchen überall schnelles Internet und verlässliche Mobilfunkverbindungen. Das ist wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung der ländlichen Räume. Außerdem werden gute Netze benötigt, um die medizinische Notfallversorgung sicher zu stellen, Telearbeit zu ermöglichen und gleiche Bildungschancen zu schaffen“, erklärte Ministerpräsidentin Schwesig im Anschluss an die Konferenz.

 In einem gemeinsamen Beschluss fordern die Regierungschefs den verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien. „Deutschland steigt aus der Atomenergie aus. Dazu soll der Kohleausstieg kommen. Deshalb brauchen wir den verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze. Da passiert uns auf Bundesebene zu wenig. Wir brauchen einen Plan, wie wir die Stromversorgung in Deutschland nach 2038 sicherstellen können“, sagte Schwesig.

 Außerdem sprachen sich die Nord-Regierungschefs für mehr Tariflohn aus. „Wir bedauern, dass die Tarifbindung zurückgegangen ist. Der Norden wird nur mit guten Löhnen im Wettbewerb um Fachkräfte bestehen können“, so Schwesig.

 Ein weiteres Thema der Konferenz war der Marineschiffbau. „Wir begrüßen, dass die Bundesregierung den Überwasserschiffbau als verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologie einstufen will, so dass nationale Marineaufträge zukünftig nicht mehr europaweit ausgeschrieben werden müssen. Schiffe für die deutsche Marine können dann verstärkt im Norden gebaut werden. Der entsprechende Kabinettsbeschluss der Bundesregierung muss bald kommen. Das wäre bei uns im Land vor allem für die Werft in Wolgast wichtig“, erklärte die Ministerpräsidentin.