Schwesig wünscht neuer Bundesregierung viel Erfolg

Nr.233/2021  | 08.12.2021  | MPin  | Ministerpräsidentin

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute an der Wahl und Vereidigung des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz sowie an der Vereidigung der Bundesministerinnen und Bundesminister im Deutschen Bundestag teilgenommen.

„Ich habe dem neuen Bundeskanzler anschließend zu seiner Wahl persönlich gratuliert. Olaf Scholz bringt als früherer Bundesarbeitsminister, als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, als Vizekanzler und Finanzminister so viel Erfahrung mit ins Amt wie kaum ein Bundeskanzler vor ihm. Ich bin fest davon überzeugt, dass er mit seiner Sachlichkeit und seinem Fachwissen auch als Bundeskanzler erfolgreich sein wird“, erklärte die Ministerpräsidentin in Berlin.

„Wir als Landesregierung wünschen der neuen Bundesregierung viel Erfolg und sind zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit bereit“, sagte die Ministerpräsidentin weiter. „Es liegen viele wichtige gemeinsame Aufgaben vor uns. Da steht aktuell natürlich die Corona-Pandemie an erster Stelle. Eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist aber auch nötig, wenn es darum geht, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West, die Anhebung des Mindestlohns und für stabile Renten zu sorgen.“

Ein gutes Signal sei, dass der neue Bundeskanzler bereits am morgigen Tag mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu einer ersten Beratung per Video zusammenkommt. „Das zeigt, dass auch dem neuen Bundeskanzler die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern wichtig ist. Darüber freue ich mich sehr“, so Schwesig.