Schwesig würdigt zum Tag der Arbeit Leistungen der Beschäftigten

Nr.59/2022  | 29.04.2022  | MPin  | Ministerpräsidentin

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am 1. Mai die Leistungen der Beschäftigten gewürdigt: „Sie alle leisten eine wichtige, herausfordernde Arbeit für die ganze Gesellschaft, auch in Krisenzeiten.“ In diesem Zusammenhang ging die Regierungschefin auf die Folgen von Corona und dem Ukraine-Krieg für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze ein: „Uns war und ist in der Corona-Pandemie wichtig, neben dem Schutz der Gesundheit auch Arbeitsplätze zu erhalten und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Wir haben mit einer breiten Mehrheit den MV-Schutzfonds beschlossen und uns auf Bundesebene entschlossen für ein verlängertes Kurzarbeitergeld eingesetzt. Auch beim Ukraine-Krieg versuchen Bund und Länder, die wirtschaftlichen Folgen gerade für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer u.a. durch die Energieprämie und den Familienzuschuss abzufedern.“

Trotz der Krisen habe sich die Landesregierung als MV-Koalition einen „Aufbruch 2030“ vorgenommen. Schwesig: „Gute Arbeit, besser bezahlte Arbeit sind zentrale Themen und unser Ziel. Dafür brauchen wir Unternehmen mit Blick für die Zukunft. Mit attraktiven Löhnen lassen sich Fachkräfte besser gewinnen und halten.“

Die Landesregierung unterstütze die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ab dem 1. Oktober 2022 ausdrücklich und unterstütze die Tarifbindung. „Wir setzen uns gemeinsam mit Wirtschaft und Gewerkschaften dafür ein, dass mehr Unternehmen im Land Tariflohn zahlen: Wirtschaftsförderung setzt auf Zahlung von Tariflohn oder tarifgleichem Lohn. Wir sind dabei, das Landesvergaberecht zu überarbeiten und weitere Anreize für Tariflöhne zu schaffen.“

Ein weiterer Schwerpunkt sei die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dazu die Regierungschefin: „Wir bleiben bei der beitragsfreien Kita und ab diesem Sommer wird es auch den beitragsfreien Ferienhort geben. Einen Gesetzentwurf dafür hat die Landesregierung in der vergangenen Woche in den Landtag eingebracht.“

Die Ministerpräsidentin lobte das Engagement der Gewerkschaften, „die vehement für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen eintreten. Darüber hinaus setzen sich Gewerkschafter für Demokratie, für eine weltoffene tolerante Gesellschaft ein und stemmen sich entschlossen gegen jede Form von Hass und Rassismus. Umso mehr freue ich mich, dass der DGB auch in diesem Jahr ein Demokratiefest in Neubrandenburg organisiert hat.“