Schwesig in Aktueller Stunde: Beitragsfreie Kita ist Meilenstein für soziale Gerechtigkeit im Land

Änderung des KiföG MV am 12. Dezember im Landtag

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Rednerpult während der Aktuellen Stunde im Plenarsaal des LandtagsDetails anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Rednerpult während der Aktuellen Stunde im Plenarsaal des Landtags

Die Minister­präsidentin wäh­rend der Ak­tuel­len Stun­de im Land­tag

Die Minister­präsidentin wäh­rend der Ak­tuel­len Stun­de im Land­tag

In der Aktuellen Stunde des Landtags sprach Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute (12.12.) über eines der wichtigsten Themen für die Landesregierung: die Verbesserung der Kitas.

Die beitragsfreie Kita ist ein Meilenstein für die soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Ich freue mich, dass wir heute die Geschwister­kind­rege­lung auf den Weg bringen, sagte Minister­präsidentin Manuela Schwesig und verwies auf die Beratung des Kin­der­ta­ges­för­de­rungs­ge­set­zes (KiföG MV) am Nach­mit­tag im Land­tag.

Bruder und Schwester lesen gemeinsam ein BuchDetails anzeigen
Bruder und Schwester lesen gemeinsam ein Buch

Zum 1.1.2019 soll die Ge­schwis­ter­kind­re­ge­lung in Kraft treten

Zum 1.1.2019 soll die Ge­schwis­ter­kind­re­ge­lung in Kraft treten

Alle Eltern in Mecklen­burg-Vor­pom­mern zahlten künftig maximal einen Eltern­beitrag für Krippe, Kinder­garten, Hort und Tages­pflege. Für alle weiteren Kinder sei der Besuch der Kita ab dem 1. Januar 2019 kostenfrei. Schwesig: Für mehr als 20.000 Kinder in Mecklen­burg-Vor­pom­mern entfallen zum Jahres­wechsel die Eltern­beiträge. Das ist eine Riesen­entlastung für alle Familien mit mehreren Kita-Kindern. Zum 1. Januar 2020 sollen die Eltern­beiträge für die Kita in Mecklen­burg-Vor­pom­mern dann komplett abge­schafft werden.

Weitere wichtige Vorhaben der Landesregierung

Symbolfoto zum Thema Breitbandausbau mit BreitbandkabelDetails anzeigen
Symbolfoto zum Thema Breitbandausbau mit Breitbandkabel

Breitbandausbau

Breitbandausbau

Die Ministerpräsidentin sprach in der Aktuellen Stunde weitere Vorhaben der Landesregierung an:

Wichtigste Aufgabe sei nach wie vor, das Land wirtschaftlich voranzubringen und für gute Arbeit zu sorgen. Sie verwies auf die positive Wirtschaftsentwicklung und die auf 59.800 gesunkene Zahl der Arbeitslosen. Weitere Akzente setze die Landesregierung in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, zum Beispiel mit der neuen Tourismuskonzeption, dem Vergabemindestlohn und der Kopplung der Wirtschaftsförderung.

Weiterer Schwerpunkt sei die Digitalisierung mit Investitionen von 1,5 Milliarden Euro im Land. Neben Verbesserungen der Infrastruktur setze das Land auf die Förderung innovativer Unternehmen aus der IT-Branche. Unser Ziel ist es, die Digitalisierung so zu gestalten, dass die Vorteile für die Menschen klar überwiegen, so Schwesig.

Weitere wichtige Themen seien die Innere Sicherheit mit der Erhöhung der Zahl der Polizeistellen im Land sowie "gutes und bezahlbares Wohnen". Die Landesregierung wolle 2019 eine Novelle der gesamten Wohnraumförderung vorlegen.

Bei allen ihren Schwerpunkten und den damit verbundenen Maßnahmen setze das Land auf eine solide Finanzpolitik, schloss die Ministerpräsidentin.