Für die Zukunft im Herzen Europas: Grenzregionen voranbringen und gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

Gemeinsame Kabinettssitzung von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern

Vertragsunterzeichnung für ein Abkommen zur Metropolregion Stettin mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Ministerpräsident Dietmar Woidke sowie dem Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern Patrick DahlemannDetails anzeigen
Vertragsunterzeichnung für ein Abkommen zur Metropolregion Stettin mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Ministerpräsident Dietmar Woidke sowie dem Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann

Vertrags­unter­zeich­nung für ein Abkom­men zur Metropol­region Stettin

Vertrags­unter­zeich­nung für ein Abkom­men zur Metropol­region Stettin

Die Landesregierungen Mecklenburg-Vorpommerns und Brandenburgs wollen ihre Zusammenarbeit in deutsch-polnischen Angelegenheiten vertiefen. Dazu unterzeichneten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Ministerpräsident Dietmar Woidke heute (19.03.) bei einer gemeinsamen Kabinetts­sitzung in Wittenberge eine Vereinbarung. Mit ihr sollen auf deutscher Seite Strukturen für eine grenzüber­schreitende Metropolregion Stettin geschaffen werden. Eine Geschäfts­stelle in Anklam, angesiedelt beim Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern, soll Politik, Wissen­schaft, Wirtschaft, Bildung, Kultur und Gesellschaft besser vernetzen.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: Ich bin sehr dankbar, dass wir heute das Abkommen zur Metropolregion Stettin abgeschlossen haben. Wir wollen noch stärker von der Strahlkraft der Metropole Stettin profitieren. Unser Ziel ist, die wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter auszubauen, damit auf beiden Seiten der Grenze Arbeitsplätze entstehen und gesichert werden.

Ministerpräsident Dietmar Woidke: Die grenzüberschreitende Metropolregion Stettin ist ein elementarer Baustein des nördlichen deutsch-polnischen Verflechtungsraums. Mit der heutigen Vereinbarung unterstreichen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ihren Willen, eng zusammenzuarbeiten, um die großen Potenziale in Zukunft stärker zu nutzen.

Schullastenausgleich

Kind liest vor SchuleDetails anzeigen
Kind liest vor Schule

Land zahlt Kommunen künftig Aus­gleich für länder­über­grei­fen­den Schul­besuch

Land zahlt Kommunen künftig Aus­gleich für länder­über­grei­fen­den Schul­besuch

Die Landesregierungen vereinbarten, den Schullastenausgleich für Schülerinnen und Schüler des Nachbarbundeslandes ab dem Schuljahr 2019/2020 jeweils dauerhaft zu übernehmen. Damit wird ein reibungsloser Ablauf der länderübergreifenden Schulbildung beiderseits der gemeinsamen Grenze ermöglicht. Mit der Neuregelung übernimmt Mecklenburg-Vorpommern die derzeitig in Brandenburg geltende Rechtslage, dass das Land den kommunalen Schulträgern die Schulkostenbeiträge auch für Kinder mit Wohnsitz im Nachbarland erstattet. Etwa 500 Brandenburger Schülerinnen und Schüler besuchen eine öffentliche Schule in Mecklenburg-Vorpommern. Von dort kommen etwa 440 nach Brandenburg.

Auch eine länderübergreifenden Kindertagesförderung soll weiterhin ermöglicht werden. Dazu sollen die zuständigen Ministerien bis Ende 2019 Regelungen erarbeiten und umsetzen.

Flächendeckende Mobilfunkversorgung und Zugang zu schnellem Internet schaffen

Symbolfoto mit Smartphone, auf dem 5G steht, sowie Sendemasten im HintergrundDetails anzeigen
Symbolfoto mit Smartphone, auf dem 5G steht, sowie Sendemasten im Hintergrund

MV strebt verläss­liche Mobil­funk­ver­bin­dun­gen an

MV strebt verläss­liche Mobil­funk­ver­bin­dun­gen an

Ein ganz wichtiger Punkt vor dem Hintergrund der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse sei die Versorgung mit schnellem Internet und verlässliche Mobilfunk­verbindungen. Für den Mobilfunk betonten die Regierungen die Notwendigkeit, den Ausbau der Versorgung mit 5G-Standard auch in ländlichen Regionen zu beschleunigen. Beide Länder werden sich gegenüber dem Bund dafür einsetzen, eine Förderstrategie flächendeckender Mobilfunkversorgung zu entwickeln, um auch die letzten Versorgungslücken zu schließen.

Schwesig: Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag die Bundesregierung aufgefordert, für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Deutschland zu sorgen. Für Länder wie Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg ist das von besonderer Bedeutung. Schnelles Internet und verlässliche Mobilfunk­verbindungen gehören heute zur Daseins­vorsorge wie Strom und Wasser. Es darf keine weißen Flecken mehr geben. Das ist gleichermaßen wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung und die Lebensqualität der Menschen im ländlichen Raum.