Gefahrstoffe, Sprengstoffe, Biostoffe und Gentechnik

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Gefahrstoffe sind Stoffe oder Gemische mit gefährlichen Eigenschaften, z.B. giftig, ätzend, krebserzeugend oder explosionsgefährlich. Sie können beim Menschen akute gesundheitliche Schäden verursachen aber auch chronisch verlaufende Schädigungen hervorrufen. Gefahrstoffe kommen in fast allen Bereichen des täglichen Lebens vor. Zu den Gefahrstoffen zählen nicht nur Chemikalien, sondern auch z.B. Holzstaub, Ottokraftstoff, Dieselmotoremissionen, Schweißrauche, Ozon und Narkosegas. Für den berufsbedingten Umgang mit gefährlichen Stoffen und Gemischen gelten deshalb besondere Regelungen. Die Gefahrstoffverordnung regelt umfassend die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Die Kennzeichnung von Gefahrstoffen soll über Gefahren beim Umgang mit den Stoffen insbesondere bei deren Herstellung, Weiterverarbeitung und Verwendung informieren.

Sprengstoffe

Das Sprengstoffgesetz regelt den sicheren Umgang, den Verkehr mit und die Einfuhr von explosionsgefährlichen Stoffen. Das Sprengstoffgesetz gilt sowohl für den gewerblichen Bereich (z.B. Hersteller, Feuerwerker) als auch für den nichtgewerblichen Bereich (z.B. Böllerschützen, Wiederlader). Grundsätzlich dürfen in Deutschland nur von der Bundesanstalt für Materialforschung (BAM) zugelassene explosionsgefährliche Stoffe verwendet werden.

Unternehmen benötigen eine Erlaubnis für den Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen, z.B. für das Abbrennen von Großfeuerwerken, die Durchführung von Sprengungen, für Spezialeffekte im Film- und Fernsehbereich und bei der Entwicklung und Produktion von Sicherheitseinrichtungen in Fahrzeugen wie Airbags. Einen Befähigungsschein benötigen dagegen Beschäftigte, wenn sie bei ihrer Arbeit Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen haben.

Auch im privaten Bereich ist der Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen nur Personen erlaubt, die eine Erlaubnis besitzen. Ausgenommen davon ist nur ein kleiner Teilbereich. Die Überwachung im nichtgewerblichen Bereich obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Biologische Arbeitsstoffe

Biologische Arbeitsstoffe können beim Menschen Infektionserkrankungen, Allergien, Sensibilisierungen, Vergiftungen und langfristig auch zu Schwächungen und Erkrankungen des Immunsystems führen. Deshalb kommt den gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Beschäftigten beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen eine zentrale Bedeutung zu. Mit der Biostoffverordnung wurde die „Richtlinie 2000/54/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit“ in nationales Recht umgesetzt. Die Biostoffverordnung ist eine auf der Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes erlassene staatliche Verordnung mit Gesetzescharakter.

Der Arbeitgeber muss unabhängig davon, ob die Beschäftigten gezielte Tätigkeiten, z.B. mit bestimmten Mikroorganismen in einem Labor, oder nicht gezielte Tätigkeiten, z.B. bei der Kompostierung von organischen Abfällen, durchführen, die Gefährdungen ermitteln, denen die Beschäftigten bei diesen Tätigkeiten ausgesetzt sind, und entsprechende Schutzmaßnahmen festlegen.

Gentechnik

Einen Spezialfall der biologischen Arbeitsstoffe stellen die gentechnisch veränderten Organismen dar. Für gentechnische Anlagen, gentechnische Arbeiten und Freisetzungen von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) gilt das Gentechnikgesetz.

Zuständige Behörde für die Erteilung von Genehmigungen für Freisetzungen von GVO ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL).

Bevor eine gentechnische Anlage errichtet und in Betrieb genommen oder eine gentechnische Arbeit aufgenommen werden kann, muss abhängig von der Sicherheitsstufe der geplanten gentechnischen Arbeiten oder der zu errichtenden gentechnischen Anlage beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) ein Anzeige-, Anmelde- oder Genehmigungsverfahren durchgeführt werden.

Die Gentechniksicherheitsverordnung regelt insbesondere Maßnahmen des Arbeitsschutzes, die bei gentechnischen Arbeiten zu beachten sind.

Die zuständige Behörde für den Vollzug der Gefahrstoff-Rechtsvorschriften ist das Landesamt für Gesundheit und Soziales des Landes Mecklenburg- Vorpommern.

Kontakt

Hausanschrift
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern
Abteilung 4
Referat 430 - Arbeitsschutz
Johannes-Stelling-Straße 14
19053 Schwerin
Referatsleiter
Dr. Jörg Fietz
Telefon: 0385-588 5430
Telefax: 0385-588 5042