Corona im Griff behalten: 10-Punkte-Programm und Winter-Stabili­sierungs­pro­gramm vorgelegt

Ergebnisse der Kabinettsklausur von Landesregierung, Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden

Das Landeskabinett tagte im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin, hier unter anderem mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Staatskanzlei-Chef Dr. Heiko Geue in der Mitte sowie Innenminister Lorenz Caffier und Bildungsministerin Bettina MartinDetails anzeigen
Das Landeskabinett tagte im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin, hier unter anderem mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Staatskanzlei-Chef Dr. Heiko Geue in der Mitte sowie Innenminister Lorenz Caffier und Bildungsministerin Bettina Martin

Kabinetts­klau­sur im Neu­stä­dti­schen Palais

Kabinetts­klau­sur im Neu­stä­dti­schen Palais

In der Kabinetts­klausur der Landes­regierung mit Ver­tre­terin­nen und Ver­tre­tern von Kom­mu­nen, Wirt­schaft, Gewerk­schaft und Sozial­verbänden ist am 21. Sep­tem­ber ein gemeinsames 10-Punkte-Programm beschlossen worden. Es soll dabei helfen, dass Mecklenburg-Vorpommern auch im Herbst und Winter gut durch die Corona-Krise kommt.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig verwies darauf, dass das Land nach wie vor die geringste Zahl an Infizierten in Deutschland hat. Allerdings sei auch in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Neuinfektionen angestiegen. Im Herbst und Winter verlagere sich das gesellschaftliche Leben von draußen nach drinnen. Deshalb gelte es, achtsam zu bleiben. Wir müssen weiter durchhalten, um gut durch den Herbst und den Winter zu kommen, so Schwesig.

Grafik zum 10-Punkte-Programm mit Beschreibung der Maßnahmen und Symbolen dazu.Details anzeigen
Grafik zum 10-Punkte-Programm mit Beschreibung der Maßnahmen und Symbolen dazu.

Sie bat alle Bürgerinnen und Bürger, sich an die AHA-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) zu halten. Im 10-Punkte-Programm wird die Grippeschutz-Impfung vor allem für Personen über 60 Jahren sowie Risikogruppen empfohlen. Außerdem enthält das Papier verschiedene Maßnahmen zur Gesundheits­vorsorge. So sollen Bürgerinnen und Bürger bei Corona-Verdacht in Hausarzt­praxen, festen Testzentren und bei Bedarf auch in mobilen Testzentren getestet werden. Der Öffentliche Gesund­heits­dienst soll gestärkt werden. Das Land hat zudem einen Vorrat an Schutzausrüstung für Herbst und Winter angelegt.

Ein Schwerpunkt bleiben Kitas und Schulen. Wir wollen flächendeckende Schließungen vermeiden, sagte Schwesig. Die Ministerpräsidentin bat um Verständnis, dass Eltern nach den Herbst­ferien eine Erklärung abgeben müssen, dass ihr Kind sich in den Ferien nicht in einem Risikogebiet aufgehalten hat und auch keinen Kontakt zu Corona-Infizierten hatte. Es sollte jetzt keine Reisen in Risikogebiete geben, sagte Schwesig. Wer von dort zurückkehre, müsse sich verpflichtend in Quarantäne begeben.

Als zusätzliche Schutzmaßnahme soll im Rahmen von Pilotvorhaben an einigen Schulen und Kitas nach den Herbstferien der Einsatz von Fiebermess­geräten erprobt werden. Die Messungen sind freiwillig.

Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV

Auf der Naturbuehne in Ralswiek auf der Insel Rügen proben Schauspieler auf Koggen für die "Störtebekerfestspiele"Details anzeigen
Auf der Naturbuehne in Ralswiek auf der Insel Rügen proben Schauspieler auf Koggen für die "Störtebekerfestspiele"

Traditions­veranstaltung auf Rügen: Die Störtebeker-Festspiele

Traditions­veranstaltung auf Rügen: Die Störtebeker-Festspiele

Außerdem wurde im MV-Gipfel ein Winter-Stabilisierungs­programm beschlossen.

Die Zugangs­voraussetzungen für Überbrückungs­hilfen an Unternehmen in corona­bedingten wirtschaft­lichen Schwierig­keiten sollen erleichtert werden, erläuterte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Ferner werde es ein Unterstützungs­programm für die Veranstaltungs­wirtschaft geben.

Mit dessen Hilfe sollen Traditions­veranstaltungen abgesichert werden, die kulturell und gesellschaftlich identitäts­stiftend sind und Bedeutung für den Wirtschafts­raum haben. Das Programm sieht Hilfen für den Neustart von Livespiel­stätten vor. Außerdem kann die Anschaffung von Ausstattung zur Umsetzung von Corona-Regeln für Veranstaltungen gefördert werden.

Lockerungen oder Verschärfungen der Corona-Regeln wurden auf diesem MV-Gipfel nicht beschlossen. Der nächste MV-Gipfel findet am 20. Oktober 2020 statt.

Einigung zu Kommunalfinanzen

Grafik zu den Hilfen für die Kommunen mit den wichtigsten Punkten der VereinbarungDetails anzeigen
Grafik zu den Hilfen für die Kommunen mit den wichtigsten Punkten der Vereinbarung

Am Nachmittag kamen Mi­nis­ter­prä­si­den­tin Schwe­sig, In­nen­mi­nis­ter Lo­renz Caf­fier und Fi­nanz­mi­nis­ter Rein­hard Meyer zu ei­nem Spitzen­gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des Land­kreis­tages und des Städte- und Gemeinde­tages zu den Kommunal­finanzen zusammen. Kurz vor Mitternacht wurde das gemeinsame Ergebnis verkündet.

Zusätzlich zu den Hilfen des Bundes unterstützt auch das Land die Kreise, Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern, um die coronabedingt geringeren Steuereinnahmen der Kommunen auszugleichen. Das Land stellt dafür 2020 und 2021 insgesamt 162,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Außerdem wurde vereinbart, dass 300 Millionen Euro für die Kofinanzierung des Bundes­programmes „Graue Flecken“ bereitsgestellt werden. Mit diesem Programm will die Bundes­regierung die Intermet­anbindung in Gemeinden verbessern, in denen es bisher nur sehr geringe Daten­übertragungs­raten gibt.

Video zur Pressekonferenz nach dem Corona-Gipfel

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Pressekonferenz in der Schweriner Staatskanzlei nach dem Corona-Gipfel von Landesregierung, Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden am 21. September 2021

Video zur Pressekonferenz nach dem Spitzengespräch mit den Kommunalverbänden

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Kommunalgipfel der Landesregierung mit Vertreterinnen und Vertretern des Landkreis- und des Städte- und Gemeindetags in Mecklenburg-Vorpommern am 21.09.2020