Datenschutz
Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist das:
Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
Datenschutzbeauftragte(r):
E-Mail: Datenschutz@im.mv-regierung.de
Allgemeines zur Datenverarbeitung
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Der Formularservice ist die gemeinsame technische Plattform für die Formulare der elektronischen Dienstangebote der Landes- und Kommunalbehörden in Mecklenburg-Vorpommern. Hinsichtlich einer gemeinsamen Verantwortung stellt der Formularservice die technische Basis für diese Formulare und verarbeitet die eingegebenen Daten nicht für eigene Zwecke.
Die Datenverarbeitung im Rahmen der Formulare unterliegt den rechtlichen, organisatorischen und technischen Regelungen des jeweiligen Formulars bzw. des dazugehörigen Dienstangebotes. Im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung ist die jeweils für das Dienstangebot zuständige Behörde verantwortlich für die eigentliche Datenverarbeitung. Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Informationen werden, wenn möglich, nur an die jeweils zuständige Stelle übermittelt. Eine Übermittlung an Dritte zu anderen Zwecken erfolgt nicht.
Ansprüche, die Sie als Betroffene oder Betroffener geltend machen können, richten Sie daher bitte bevorzugt an die jeweils zuständige Stelle.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Für einzelne Formulare gilt jeweils die für diese Formulare erforderliche Rechtsgrundlage, auf die innerhalb der Online-Verfahren gesondert hingewiesen wird.
Soweit für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt wird, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 4 DSG M-V als Rechtsgrundlage.
Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners für die Sicherstellung eines störungsfreien Betriebes.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:
- Anfragende IP
- Datum/Uhrzeit
- Methode, Pfad, Name und Parameter der aufgerufenen Datei
- übertragene Datenmenge
- Meldung über erfolgreichen Abruf
- Browser
Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems maximal 3 Tage gespeichert und danach gelöscht. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 4 DSG M-V.
Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IPAdresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
Dauer der Speicherung
Die Protokolldaten werden maximal drei Tage gespeichert und danach gelöscht.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
Verwendung von Cookies
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Das Formularmanagementsystem verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Das Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Wir setzen temporäre Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unsere Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1) Zustand eines Baumknotenpunktes beim Aufklappen einer dynamischen Baumansicht (Navigation)
(2) Referenz auf das Kontrast-Design, wenn der Nutzer die Kontrastversion aktiviert
Diese temporären Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten.
Die meisten Browser sind grundsätzlich so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.
Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.
Die Informationen werden von den jeweils zuständigen Personen (Redakteurinnen und Redakteure in der Pressestellen der Staatskanzlei und der Ministerien) dazu genutzt, um das Benutzerverhalten ihrer Webseitenbesucher auszuwerten, Berichte darüber zu erstellen und schlussendlich um das Webseitenerlebnis für ihre Besucher zu verbessern. Die Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben.
Diese Cookies werden im Formularmanagementsystem eingesetzt:
Name des Cookies: JSessionId
Typ: Session Cookie, d.h. nur bis Sitzungsende gültig
Über das Cookie: Durch Session-Cookies werden nur Informationen über die aktuelle Sitzung hinterlegt und bleiben gespeichert, bis die Sitzung beendet ist.
Die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von technisch notwendigen Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
c) Zweck der Datenverarbeitung (siehe auch "Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung" unter a)
Der Zweck der Verarbeitung technisch notwendiger Cookies ist es, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen des Formularmanagementsystems können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Die Verarbeitung ist hier für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit (siehe auch "Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung unter a)
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch die Änderung von Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website in vollem Umfang genutzt werden.