Häufig gestellte Fragen zum Corona-Virus und den Maßnahmen gegen seine Ausbreitung in MV

FAQ-Katalog

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihren Amtsräumen neben der Dienstflagge von Mecklenburg-VorpommernDetails anzeigen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihren Amtsräumen neben der Dienstflagge von Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig

Manuela Schwesig

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
viele Fragen erreichen uns noch immer zum Umgang mit dem Corona-Virus. Deshalb hat die Landesregierung für Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt. Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern dafür, dass durch ihre Bereitschaft zum Mitmachen Mecklenburg-Vorpommern das Land mit den niedrigsten Infektions­zahlen in Deutschland geworden ist. Auch wenn wir unsere Maßnahmen nun Schritt für Schritt lockern können, müssen wir auf dem Weg in eine neue Normalität weiter aufpassen. Bleiben Sie gesund.

1. Gesundheit

Was ist das Corona-Virus?

Das Wort "Coronavirus" in jeweils einzelnen Buchstaben auf Holzwürfeln in zwei Reihen auf einen Schreibtisch gelegtDetails anzeigen
Das Wort "Coronavirus" in jeweils einzelnen Buchstaben auf Holzwürfeln in zwei Reihen auf einen Schreibtisch gelegt

Das neu­ar­ti­ge Co­ro­na­vi­rus hat ei­ne Lun­gen­er­kran­kung zur Fol­ge und ist von Mensch zu Mensch über­trag­bar. Zwi­schen­zeit­lich wur­de die Er­kran­kung in COVID-19 und der Er­re­ger in Co­ro­na­vi­rus SARS-CoV-2 um­be­nannt Der Haupt­über­tragungs­weg scheint die Tröpfchen­infektion zu sein. Diese Übertragung kann direkt von Mensch zu Mensch erfolgen, wenn virushaltige Tröpfchen an die Schleim­häute der Atem­wege gelangen.

Seit wann gibt es das Virus?

In Deutschland sind Ende Januar 2020 erste Fälle bestätigt worden, am 3. März wurde der erste Fall in Mecklen­burg-Vorpommern bestätigt.

Wie kann ich mich schützen?

Vor allem sollten Sie re­gel­mä­ßig und sehr sorg­fäl­tig Ih­re Hän­de wa­schen, auf eine kor­rekte Hust- und Nieß­etiket­te (ins Taschen­tuch oder in die Arm­beuge husten/niesen) achten und genügend Abstand zu Erkrankten und anderen Personen zu halten (1 bis 2 Meter).

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Öffentlichkeit wird dringend empfohlen. Für den Bereich des ÖPNV (Busse, Straßenbahn, Bahn, Taxis), beim Einkaufen, beim Besuch von Arzt- und medizinischen Praxen (jenseits der ärztlichen Konsultation), beim Friseurbesuch und in weiteren öffentlichen Bereichen ist das Tragen eines Mund-Nasenschutzes in Mecklenburg-Vorpommern verpflichtend vorgeschrieben.

Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schul­eintritt und Menschen, die wegen einer Beeinträchtigung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.

Weitere Informationen und Hygiene­tipps finden Sie auf der Seite infektionsschutz.de der Bundes­zentrale für gesund­heit­liche Auf­klä­rung.

Was sind die typischen Symptome?

Als häufigste Krankheits­zeichen werden Fieber und Husten berichtet. Die Krankheits­verläufe sind jedoch unspezifisch, vielfältig und variieren stark. Daher lassen sich keine allgemein­gültigen Aussagen zum „typischen“ Krankheits­verlauf machen. Eine Infektion kann ohne Krankheits­zeichen ablaufen, es sind aber auch Krankheits­verläufe mit schweren Lungen­entzündungen mit Lungen­versagen und Tod möglich.

Wie verhalte ich mich, wenn ich vermute, vom Erreger infiziert zu sein?

Bei einem Verdacht auf eine Infektion mit dem Corona-Virus sollten Sie sich telefonisch mit dem Hausarzt/der Hausärztin in Kontakt setzen. Diese prüfen, ob ein begründeter Verdachtsfall vorliegt und ein Laborabstrich notwendig ist. Das Weitere wird Ihnen von Ihrem Hausarzt/Ihrer Hausärztin oder der Gesundheits­behörde mitgeteilt.

Nach einem Test bleiben Sie bitte zu Hause und warten das Testergebnis ab. Bevor das Testergebnis vorliegt, sollte man sich selbst isolieren, d.h. zuhause bleiben, alle engen Kontakte unter 2 Metern meiden und die Hände­hygieneregeln einhalten.

Ist mein Hausarzt verpflichtet, auf meinen Wunsch einen Corona-Test durchzuführen?

Nein. Wenn Sie keine Symptome haben und auch nicht als enge Kontaktperson identifiziert wurden, sind die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte nicht gesetzlich verpflichtet, vorsorgliche Corona-Tests durchzuführen.

Wieviele Menschen sind in Mecklenburg-Vorpommern am Corona-Virus erkrankt?

Die aktuellen Zahlen zu Fällen in Mecklenburg-Vorpommern finden Sie auf der Internetseite des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGus).

Berichte zum Stand in Deutschland finden Sie auf der aktuellen Informationsseite des Robert-Koch-Instituts

Wieviele Krankenhäuser gibt es in MV?

Die stationäre Gesundheits­versorgung ist in Mecklenburg-Vorpommern durch 37 moderne, leistungs­fähige Kranken­häuser sichergestellt. Aktuell sind im Kranken­hausplan 10.099 Betten und 1.419 tagesklinische Plätze ausgewiesen.

Die Bundesregierung hat angekündigt, dass die Anzahl der Intensivbetten verdoppelt werden soll. Was heißt das für MV?

Gegenüber dem Krankenhausplan (215 Intensiv­betten) haben die Kranken­häuser die Zahl der Intensiv­betten auf 529 (Stand: 09.04.) erhöht.

Kann ich mich auch telefonisch beraten lassen? Hotlines und wichtige Websites

Bürgertelefone und wichtige Websites zum Coronavirus

Um den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern Fra­gen rund um die Co­ro­na-Kri­se be­ant­wor­ten zu kön­nen, hat die Lan­des­re­gie­rung die zen­tra­le Te­le­fon­num­mer 0385 - 588-11311 ge­schal­tet

Wird die Haupt­einwahl vom Anrufenden gewählt, kann über ein Zahlen­menü das jeweilige Thema ausgewählt und so mit dem zuständigen Ministerium verbunden werden.

Hotlines der Landkreise und der kreisfreien Städte

Übersicht

Kontakt

Hotline des Landkreises Ludwigslust-Parchim
erreichbar Montag bis Donnerstag 8 bis 16 Uhr und 13 bis 16 Uhr sowie Freitag 8 bis 13 Uhr
Telefon: 03871 - 722-8800
Hotline des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte
erreichbar Montag bis Freitag 8 bis 17 Uhr
Telefon: 0395 - 57087-5330
Hotline des Landkreises Nordwestmecklenburg
erreichbar Montag bis Freitag 9 bis 12 Uhr
Telefon: 03841 - 3040-3000
Hotline des Landkreises Rostock
erreichbar Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr
Telefon: 03843 - 7556-9999
Hotline des Landkreises Vorpommern-Greifswald
erreichbar Montag und Mittwoch bis Freitag 8 bis 16 Uhr
Telefon: 03834 - 8760-2300
Hotline des Landkreises Vorpommern-Rügen
Montag bis Freitag 8 bis 18 Uhr
Telefon: 03831 - 357-1000
Hotline der Landeshauptstadt Schwerin
Montag bis Freitag 8 bis 16 Uhr
Telefon: 0385 - 545-3333
Hotline der Hansestadt Rostock
erreichbar Montag bis Freitag 10 bis 18 Uhr
Telefon: 0381 - 381-1111

2. Hinweise zu Quarantänemaßnahmen

Was bedeutet eigentlich Quarantäne?

Als Quarantäne bezeichnet man eine befristete, behördlich angeordnete Isolierung von ansteckungs­verdächtigen Personen oder von Personen, die möglicherweise das Virus ausscheiden. Sie dient zum Schutz von Mitbürgerinnen und Mitbürgern und soll die Verbreitung der Erkrankung verhindern.

Wann muss ich in Quarantäne?

Die Maßnahme wird in der Regel von der zuständigen Behörde, zumeist von dem für Sie zuständigen Gesund­heitsamt, angeordnet. Dabei legt die Behörde genau fest, wie lange Sie in Quarantäne müssen. Die Maßnahme endet nicht automatisch nach 14 Tagen, sondern erst, wenn sie durch die zuständige Behörde wieder aufgehoben wurde. Eine Anordnung des Gesund­heitsamtes ergeht, zum Beispiel dann, wenn innerhalb der letzten zwei Wochen enger Kontakt zu einem Erkrankten mit einer labor­bestätigten COVID-19-Diagnose bestand oder wenn die Gesundheits­behörde einen Verdacht auf eine vorliegende Erkrankung mit dem Coronavirus hat. Eine Besonderheit gilt für Reiserückkehrer aus Risiko­gebieten, da sich diese Personen bereits vor der Anordnung des Gesund­heitsamtes absondern müssen.

Was muss ich als Reiserückkehrer beachten?

Personen, die aus einem Risikogebiet (= Ausland) oder einem besonders betroffenem Gebiet (= Inland) nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen, um sich dort aufzuhalten, sich also nicht nur auf der Durchreise befinden, müssen sich sofort nach ihrer Einreise in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Dies gilt dann, wenn das Gebiet im Zeitraum der letzten 14 Tage des Aufenthalts ein Risikogebiet war, also unabhängig davon, ob es zum Zeitpunkt der Ausreise aktuell noch ein Risikogebiet ist oder nicht.

Woher weiß ich, dass ich aus einem Risikogebiet komme?

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und wird vom Robert Koch-Institut auf der Internetseite zu den Risikogebieten veröffentlicht. Die Einstufung als besonders betroffenes Gebiet erfolgt durch die Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts für Kreise oder kreisfreie Städte in denen innerhalb der letzten 7 Tage die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Ein­wohner höher als 50 ist.

Was muss ich tun, wenn ich aus einem Risikogebiet nach MV einreise?

Sie haben sich auf direktem Weg nach Hause bzw. in eine andere geeignete Unterkunft zu begeben. Weiterhin muss man sich sofort beim zuständigen Gesundheitsamt melden.
Beachten Sie, dass es Ihnen in dieser Zeit insbesondere nicht gestattet ist:

  • Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören;
  • Schulen, Kindertages­einrichtungen und Kindertages­pflegestellen zu betreten;
  • die Wohnung/das Haus zu verlassen (zum Beispiel für die Arbeit, Einkäufe oder andere Erledigungen)

Es besteht die Pflicht einen ersten Test auf COVID-19 vornehmen zu lassen. Das Gesund­heitsamt teilt dann alles weitere mit.

Sobald Symptome auftreten, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 hinweisen, haben Sie die zuständige Gesundheits­behörde hierüber unverzüglich zu informieren.

Wo kann ich mich testen lassen?

Sofern der Einreiseort (z.B. an einem Flughafen) über eine Teststelle verfügt, kann dort eine erste Testung auf SARS-CoV-2 erfolgen. Wenn keine Teststelle am Einreiseort vorhanden ist – beispielsweise bei Einreise mit dem Auto – wird das Gesund­heitsamt nach Kontakt­aufnahme durch den Reisenden einen Vorschlag unterbreiten, wo eine Testung möglich ist; dies können insbesondere die Hausärzte sein

Besteht die Möglichkeit, die Quarantäne vorzeitig zu beenden?

Sie können einen zweiten Test nach etwa 5-7 Tagen freiwillig durchführen lassen, um die Möglichkeit zu erhalten, vorzeitig die Quarantäne zu beenden. Ist auch der zweite Test negativ, kann die Quarantäne vom zuständigen Gesund­heitsamt aufgehoben werden.

Welche Strafen drohen mir bei einem Verstoß gegen die Quarantäne?

  • Wer gegen die Quarantäne­verpflichtungen verstößt, begeht eine Ordnungs­widrigkeit und muss mit einer Geldbuße von 500 bis 2.000 Euro rechnen.
  • Wer sogar gegen eine vom Gesund­heitsamt angeordnete Quarantäne verstößt, dem droht gemäß § 75 Abs. 1 IfSG (Infektions­schutzgesetz) eine Freiheits­strafe von bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe.

Gibt es Ausnahmen von der Quarantäneverpflichtung?

In begründeten Fällen können von Amts wegen oder auf Antrag Befreiungen von der Quarantäne zugelassen werden, sofern dies unter Abwägung aller betroffenen Belange vertretbar ist. Dies ermöglicht es den örtlich zuständigen Gesundheits­behörden, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob Umstände vorliegen, die eine Befreiung ermöglichen. Dies ist jedoch nur in absoluten Ausnahme­fällen möglich..

Welche Rechtsquellen liegen dem zugrunde?

  • Die Corona-Lockerungs-LVO MV vom 7. Juli 2020 (GVOBl. M-V S. 518), zuletzt geändert durch die Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Lockerungs-LVO MV und zur Änderung der Quarantäne­verordnung vom 11. August 2020 (GS Meckl.-Vorp. Gl.-Nr. B 2126 - 13 – 23)
  • Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektions­krankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385)

3. Kontaktbeschränkungen und Empfehlungen zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung

Welche Regeln sollten in der Öffentlichkeit beachtet werden?

Bürgerinnen und Bürger wird empfohlen, die Zahl der Menschen, mit denen sie Kontakt haben, möglichst gering zu halten und den Personenkreis möglichst konstant zu belassen. In der Öffent­lich­keit ist, wo immer möglich, ein Mindest­abstand von 1,5 Meter zu anderen Personen einzuhalten. Es wird empfohlen, eine Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen. Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.

Gruppenfeiern an öffentlichen Orten bleiben verboten.

Was ist der öffentliche Raum?

Der öffentliche Raum ist vereinfacht gesagt alles, was außerhalb von privaten oder öffentlichen Gebäuden stattfindet. Private Fahrzeuge (PKW, Boote usw.) gehören ebenfalls nicht zum öffentlichen Raum.

Wo ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Pflicht?

Das Tra­gen ei­nes Mund-Na­sen­schut­zes ist in Meck­len­burg-Vor­pom­mern im öf­fent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr (Bus­se, Stra­ßen­bah­nen, Bahn, Taxis), im Innenbereich von Fahrgast­schiffen, in Reisebussen, im Einzel­handel, in Arzt- und anderen medizinischen Praxen, beim Friseur, beim Besuch anderer kosmetischer Betriebe und in weiteren öffentlichen Bereichen verpflichtend vorgeschrieben.

Die Maskenpflicht gilt auch an Bushalte­stellen und in anderen Wartebereichen im Freien von Einrichtungen der Personen­beförderung, sofern der Abstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann.

Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können sowie für Beschäftigte (z.B. Einzelhandel und Arztpraxen), soweit sie durch andere Schutz­vorrichtungen geschützt werden.

4. Schulen

Wie findet täglicher, verlässlicher Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt?

Ziel ist die Absicherung der Stundentafel. Dies soll im Präsenz­unterricht geschehen und durch Distanz­unterricht ergänzt werden. An allgemein bildenden Schulen wird an fünf Tagen in der Woche Präsenz­unterricht erteilt. In der Grundschule werden mindestens 4 Stunden, im weiterführenden Bereich 5 Stunden Unterricht garantiert.

Die Schulen bilden definierte Gruppen von Schülerinnen und Schülern, in denen der Unterricht stattfindet. So bilden die Jahrgangs­stufen 1 bis 4 an Grundschulen eine Gruppe. Weitere Gruppen sind die Jahrgangs­stufen 5 und 6, 7 und 8, 9 und 10, 11 und 12. Die beruflichen Schulen bilden definierte Gruppen von maximal 400 anwesenden Schülerinnen und Schülern pro Schultag. Die Abendgymnasien sind ebenfalls eine Gruppe. Die verschiedenen Gruppen sollen sich einander nicht bzw. möglichst nur unter Einhaltung des Mindest­abstands von 1,5 Metern begegnen.

Sport- und Musikgymnasien, Schulen mit dem Förder­schwerpunkt geistige Entwicklung oder körperlich und motorische Entwicklung sowie Schulen für Unterricht kranker Schülerinnen und Schüler, außerdem berufliche Schulen und Schulen mit mehr als 400 Schülerinnen und Schülern, können in Abstimmung mit dem Gesund­heitsamt Abweichungen vom Hygiene­plan festlegen.

Um den Lernstand von Schülerinnen und Schülern festzustellen, werden zu Beginn des Schuljahres Lernstands­erhebungen durchgeführt. Diese werden nicht benotet. Ziel ist es, frühzeitig geeignete individuelle Förder­maßnahmen zu entwickeln, um entsprechende Schwerpunkte zu setzen.

Ich konnte nicht arbeiten gehen, weil ich meine Kinder betreuen musste. Welche Unterstützung kann ich bekommen?

Wenn Sie aufgrund des eingeschränkten Schulbetriebes nicht arbeiten gehen konnten und einen Verdienstausfall hatten, weil Sie Ihr Kind betreuen mussten, können Sie eine Entschädigung bekommen.

Voraussetzung ist, dass Ihr Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder behindert bzw. auf Hilfe angewiesen ist. Sie erhalten dann 67 Prozent Ihres monatlichen Nettoein­kommens (maximal 2.016 Euro). Die Zahlung übernimmt Ihr Arbeitgeber. Selbstständige wenden sich bitte an das Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern.

Die Dauer der Lohnfort­zahlung soll von sechs auf bis zu zehn Wochen für jeden Sorgeberechtigten ausgeweitet werden. Künftig besteht damit insgesamt ein Anspruch auf bis zu 20 Wochen Entgelt­fortzahlung – jeweils 10 Wochen für Mütter und 10 Wochen für Väter. Für Allein­erziehende wird der Anspruch ebenfalls auf maximal 20 Wochen verlängert. Der Maximal­zeitraum von 10 beziehungsweise 20 Wochen muss nicht an einem Stück in Anspruch genommen werden, sondern kann über mehrere Monate verteilt werden. Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat grünes Licht für den Gesetzentwurf gegeben. Die Regelung wird rückwirkend zum 30. März in Kraft treten.

Wie wird die Einführung des digitalen Lernmanagementsystems „itslearning“ an den Schulen des Landes begleitet? Wie wird die Fortbildung der Lehrerinnen und Lehrer erfolgen?

Nach wie vor wird das Fortbildungs­konzept, welches das Medienpädagogische Zentrum (MPZ) und das Institut für Qualitäts­entwicklung Mecklenburg-Vorpommern (IQ M-V) zur Umsetzung des DigitalPaktes in Mecklenburg-Vorpommern erarbeitet haben, umgesetzt. Vorgestellt wurde das Konzept erstmals auf dem Medien­bildungstag 2019. Alle Schulen des Landes erarbeiten bis zum Jahr 2024 ein schulindividuelles Medien­bildungs­konzept, um die KMK-Strategie zur Bildung in der digitalen Welt umzusetzen. Bei diesem Prozess werden die Schulen von den 42 Medien­pädagogischen Multiplikatoren des MPZ u.a. durch Fortbildungen unterstützt.

Die Fortbildungen richten sich passgenau an dem Bedarf der jeweiligen Schule aus. Der 2019 erstmals durchgeführte Medien­bildungstag wird fortan jährlich durchgeführt, 2020 online. Mit dem Medien­bildungstag soll viele Lehrkräften angesprochen werden und sehr praxisnahe Anregungen für den täglichen Unterricht erhalten. Die Fortbildungs­angebote des IQ M-V, insbesondere die Winter- und Sommer­akademien, widmen sich verstärkt der fachintegrativen Fortbildung im Zeichen der Digitalisierung.

Das MPZ bietet weiterhin die Multiplikatoren­fortbildung zum Kinder- und Jugend­medien­schutz an, mit dem Ziel, in jeder Schule mindestens eine/n ausgebildete/n Multiplikatorin/en zu haben. Seit Juni 2020 wird zudem ein wöchentlich stattfindender Online-Kurs zu Webtools durch das MPZ in Kooperation mit Bildungs­partnern durchgeführt.

Das MPZ und das Unterstützer­system des IQ M-V haben eine Handreichung zum onlinegestützten Lernen erstellt und einen Materialpool erarbeitet, um Lehrkräfte, Eltern und Schülerinnen und Schüler ganz konkret beim onlinegestützten, digitalen Lernen zu unterstützen.

Diese Angebote sind auf dem Bildungsserver abrufbar.

Können Kinder, die zur Risikogruppe zählen oder die in einem Haushalt mit Menschen leben, die zu einer Risikogruppe zählen, weiterhin zu Hause unterrichtet werden?

Ja. Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden und beruflichen Schulen, die zu einer der Personen­gruppen mit erhöhtem Risiko für einen schweren Verlauf einer COVID-19-Erkrankung gemäß Robert Koch-Institut gehören, können auf Antrag bei ihrem zuständigen Staatlichen Schulamt im Distanz­unterricht beschult werden. Die Zugehörigkeit zu einer so genannten Risiko­gruppe ist glaubhaft zu machen. Im Zweifel kann die Vorlage eines ärztlichen Attestes verlangt werden.

Gleiches gilt, wenn im Haushalt Personen (Eltern, Geschwisterkinder etc.) mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheits­verlauf leben. Bereits bestehende Anträge können durch die zuständige Schul­behörde fortgeschrieben werden.

Schülerinnen und Schüler, die zu Hause unterrichtet werden, erhalten eine feste Ansprech­person, die die Koordinierung des Distanz­unterrichts übernimmt.

Können Lehrkräfte, die im Haushalt mit Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf leben, vom Präsenzunterricht befreit werden?

Für Lehrkräfte sieht der Hygieneplan für SARS-CoV-2 entsprechende vorbeugende Schutz­maßnahmen vor, wenn durch den betriebsärztlichen Dienst die Zugehörigkeit zu einer Risiko­gruppe bestimmt wurde, sowie im Falle einer Schwangerschaft. Wenn ein Familien­mitglied im Haushalt einer Lehrkraft der Risiko­gruppe angehört, besteht kein Anspruch auf eine Befreiung vom Präsenz­unterricht.

Muss in der Schule eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?

Grundsätzlich gilt in der Schule und auf dem Schulgelände die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Dies gilt für alle, die sich auf dem Schulgelände oder in der Schule aufhalten, beispielsweise auch für Erzieherinnen und Erzieher im Hort, wenn dieser sich auf dem Schulgelände befindet.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gilt nicht

  • im Unterricht,
  • für Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 1 bis 4 (Grundschule),
  • für Schülerinnen und Schüler, die sich in der für sie definierten Gruppe aufhalten,
  • beim Essen und Trinken,
  • Schülerinnen und Schüler, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Die Einschränkung des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung ist glaubhaft zu machen. Im Zweifel muss ein ärztliches Attest vorgelegt werden,
  • für Personen, die sich allein in einem Raum befinden.

Wie melde ich die Zugehörigkeit zur Risikogruppe?

Der Schutz aller Beschäftigten sowie der Schülerinnen und Schüler genießt höchste Priorität. Die Zugehörigkeit zu einer so genannten Risiko­gruppe und etwaige Schutz­maßnahmen sind jeweils im individuellen Einzelfall auf Antrag durch den betriebs­ärztlichen Dienst zu bestimmen. Im Rahmen der Empfehlung des betriebs­ärztlichen Dienstes besteht Dienstpflicht. Der entsprechende Einsatz wird durch die Schul­leitung geregelt.

Was muss ich wissen, wenn mein Kind Schnupfen, Husten, Halsschmerzen und/oder Fieber hat?

Wenn Kinder Krankheitssymptome aufweisen, wie z. B. Fieber, dürfen sie nicht in die Schule geschickt werden. Zur Beurteilung, ob dies der Fall ist, können sich Eltern und Erziehungsberechtigte an der „Handlungsempfehlung für Kindertageseinrichtungen und Schulen bei Kindern mit Akuter Respiratorischer Symptomatik (ARE)“ orientieren. Fragen Sie in der Schule nach dieser Handlungsempfehlung oder lesen Sie die Hinweise auf der Homepage Ihrer Schule.

Wann und wie ist ein Coronatest möglich?

Das Personal an Schulen hat mit der Aufnahme des Regelbetriebes im neuen Schuljahr die Gelegenheit, sich freiwillig an bis zu fünf Terminen testen zu lassen. Die freiwilligen Testungen können im Abstand von 14 Tagen bis zu den Herbstferien (39. KW) fortgesetzt werden. Voraussetzung für jede Testung ist, dass eine Arbeits­bestätigung der Schule beim Arzt vorliegt, der den Abstrich vornimmt. Bei mehrmaliger Testung ist jeweils eine neue Bestätigung vorzulegen.

Wie erhalten Schülerinnen und Schüler, die noch zu Hause bleiben müssen, den Unterrichtsstoff?

Die Folgen der Corona-Pandemie führen trotz der weitgehenden Öffnung der Schulen weiter dazu, dass ein Teil des Unterrichts in Distanz organisiert werden muss. Zudem sind die besonderen Bedingungen der Schülerinnen und Schüler zu beachten, die in der Regel sehr viel umfangreicher oder ausschließlich im Distanz­unterricht beschult werden (müssen). Dabei sind die Schulen gehalten, die örtlich bestehenden und mit den Erfahrungen seit dem 16. März 2020 entwickelten Instrumente umfangreich einzusetzen, um damit mindestens den Unterricht nach der Kontingent­stundentafel abzusichern. Das ist nicht ausschließlich mit digitalen Mitteln sicherzustellen, aber natürlich erleichtern solche Instrumente diese Arbeit sehr.

Für das digitale Lernen wurde allen öffentlichen Schulen das cloudbasierte Lernmanagement­system „itslearning“ kostenlos zur Verfügung gestellt. Das Lernmanagement­system bietet Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, Unterricht digital abzubilden und interaktiv miteinander zu kommunizieren. Nach erfolgreicher Beantragung durch die Schulen, kann „itslearning“ genutzt werden. Lehrkräften werden entsprechende Weiterbildungen angeboten, um dann ihre Schülerinnen und Schüler in der Bedienung zu unterstützen.

Außerdem hat das Land gemeinsam mit den Schulträgern ein Endgeräte-Leihprogramm aufgelegt, mit dem Schulen ihre Schülerinnen und Schüler, die zu Hause keinen Zugang zu einem Gerät für das digitale Lernen haben, unterstützen können. Dafür stehen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt rund 11 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern hat auf dem Bildungsserver eine Handreichung veröffentlicht, die ganz konkrete Anregungen und pädagogische Angebote für den onlinegestützten Unterricht enthält. Eine Vielzahl sortiertet Links zu Unterrichts­materialien, Werkzeugen und Plattformen sowie zu aktuellen Online-Fortbildungs­angeboten runden die Handreichung ab. Den beruflichen Schulen steht zudem weiterhin das Lernmanagement­system „haleo“ zur Verfügung.

Gibt es auch Schutzregeln für den Schulweg?

In den Schulbussen muss, genauso wie in allen anderen Bussen und Bahnen, ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Allen Schülerinnen und Schülern, die eine öffentliche Schüler­beförderung oder anderen öffentlichen Personen­nahverkehr für den Weg von und zur Schule nutzen, wird empfohlen, an der Haltestelle und auf dem Schulweg bei größeren Gruppen, wo kein ausreichender Abstand gehalten werden kann, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Ist ein Mindestabstand notwendig?

Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen muss außerhalb des Unterrichts eingehalten werden. Dies gilt auch für Aufenthalte in Lehrerzimmern, Sekretariaten sowie anderen Räumen der Schule (einzige Ausnahme: in den Unterrichts­räumen während des Unterrichts). Beratungen und Termine können in den Schulen wahrgenommen werden, wenn die Abstands­regelung eingehalten wird. Sofern die technischen Gegebenheiten aller Beteiligten es ermöglichen, sind für schulische Beratungen und Versammlungen Telefonschalt- oder Videokonferenzen zu nutzen.

Dürfen in den Schulen Desinfektions­mittelspender aufgestellt werden?

Wegen der der Gefahren für Schülerinnen und Schüler dürfen in den Schulen keine Desinfektions­mittelspender aufgestellt werden.

Klassenfahrten dürfen nicht mehr stattfinden. Wer trägt die Stornierungskosten und wie sehen die aktuellen Regelungen aus?

Für die Durchführung von ein- und mehrtägigen Schulfahrten gelten für die öffentlichen allgemein­bildenden und beruflichen Schulen bis zum 31.12.2020 folgende Regelungen:

  1. Alle Schulfahrten, die Sie im vergangenen Schuljahr bedingt durch Corona absagen mussten, können Sie, sofern möglich, bis zum Jahresende umbuchen.
  2. Alle für die Monate August bis Dezember 2020 bereits geplanten ein- und mehrtägigen Schulfahrten können unter Einhaltung des Hygiene­planes für SARS-CoV-2 und unter Berücksichtigung der Regelungen des Auswärtigen Amtes und des Robert-Koch-Institutes (RKI) durchgeführt werden.
  3. Neubuchungen sind nur dann möglich, wenn es sich um eine Fahrt in eine Herberge eines Trägers der öffentlichen oder freien Jugendhilfe im Land Mecklenburg-Vorpommern handelt und dabei gesichert ist, dass für eine Stornierung der Fahrt, die direkt und unmittelbar mit dem Coronavirus im Zusammenhang steht und die Reise aus diesem Grund nicht möglich macht, keine Stornokosten durch diesen Träger erhoben werden, sofern die Schule ihre Bereitschaft zur Umbuchung der Fahrt auf einen späteren Reisetermin verbindlich erklärt. Bei einem Lockdown im Heimatkreis einer Schule (z. B. ein Landkreis wird zum Risikogebiet erklärt) oder bei einem Lockdown am Reiseziel muss die Stornierung der Fahrt auch ohne die Bedingung einer Umbuchung kostenfrei sein.

    Bei allen Anbietern von Trägern der Jugendhilfe sind die Allgemeinen Geschäfts­bedingungen der Veranstalter, Reise­unternehmen sowie der Reiserücktritts­versicherungen zu beachten.

  4. Grundsätzlich ist es möglich, dass nach vorheriger Abstimmung mit allen Erziehungs­berechtigten und Teilnehmenden eine Schulfahrt abgesagt wird. Die dabei entstehenden Stornierungskosten für Fahrten, die bis zum 31. Dezember 2020 stattfinden sollten, werden vom Land übernommen. Aus Gründen der Wirtschaft­lichkeit ist auf ein möglichst frühzeitiges Handeln zu achten, denn es gilt die allgemeine Schadens­minderungs­pflicht.

Für die Abrechnung der Stornierungs­aufwendungen bis zum 31. Dezember 2020 sind die bereits in den Schulen vorliegenden Formulare zu verwenden.

Folgendes ist ab dem 1. Januar 2021 bei der Jahresplanung zu beachten:

Bis zum 15. November 2020 reichen Sie die Schulfahrten­pläne für das Kalenderjahr 2021 bei der zuständigen Schulbehörde ein. Es gelten keine Einschränkungen. Die Organisation einer Schulfahrt umfasst wie bisher auch den Abschluss einer Reiserücktritts­versicherung, deren Kosten die Teilnehmenden zu tragen haben.

Sofern Sie sich ab dem kommenden Kalenderjahr veranlasst sehen, eine bereits gebuchte Reise, Beherbergung oder Veranstaltung abzusagen, sind die Erziehungs­berechtigten bzw. die volljährigen Schülerinnen und Schüler darauf hinzuweisen, dass die dabei anfallenden Stornierungs­kosten nicht mehr vom Land -übernommen werden. Dies gilt sowohl für Stornierungen, die durch die Teilnehmenden selbst aus Gründen der Vorsorge veranlasst werden, als auch für Stornierungen, die aufgrund einer behördlichen Anweisung zu erfolgen haben und bei denen eine Reiserücktritts­versicherung den Ausfall nicht abdeckt.

Mit Wirkung vom 1. Januar 2021 werden die bereits in der Verwaltungs­vorschrift zur Durchführung von Schul­wanderungen und Schulfahrten an öffentlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen bestehenden Regelungen zur Übernahme von Stornierungs­kosten durch die Teilnehmenden dahingehend präzisiert.

Dürfen Eltern bzw. Erziehungsberechtigte das Schulgebäude betreten?

Beim Betreten der Schulgebäude oder des Schulgeländes muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Das Betreten der Unterrichtsräume durch Eltern oder Erziehungs­berechtigte sollte während der Anwesenheit von Schülerinnen und Schülern vermieden werden.

Was ist hinsichtlich der Gruppen­zusammen­setzung bei der Hortbetreuung zu beachten?

In Horten, die ausschließlich von Kindern einer Grundschule besucht werden, können die definierten Gruppen der Schule beibehalten werden und es ist keine Aufteilung der Kinder in Teilbereiche mit bis zu 100 Kindern erforderlich.

Kann der Elternabend stattfinden?

Elternversammlungen können in geschlossenen Räumen oder im Freien stattfinden. Hierbei müssen Eltern und Erziehungsberechtigte den Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen (ausgenommen sind Angehörige eines Hausstandes) einhalten, die Hygieneregeln beachten inklusive. Mund-Nasen-Bedeckung und sich in eine Anwesen­heitsliste eintragen.

Was sind festgelegte Schülergruppen?

Schülerinnen und Schüler werden in festgelegten Gruppen in der Schule unterrichtet. Hierbei gilt für die Jahrgangs­stufen in den allgemein bildenden Schulen:

  • Die Jahrgangsstufen 1 bis 4 sind eine festgelegte Gruppe.
  • Die Jahrgangsstufen 5 und 6 sind eine festgelegte Gruppe.
  • Die Jahrgangsstufen 7 und 8 sind eine festgelegte Gruppe.
  • Die Jahrgangsstufen 9 und 10 sind eine festgelegte Gruppe.
  • Die Jahrgangsstufen 11 und 12 sind eine festgelegte Gruppe.
  • Berufliche Schulen bilden festgelegte Gruppen von höchstens 400 am Tag anwesenden Schülerinnen und Schülern.
  • Abendgymnasien sind eine festgelegte Gruppe.

Innerhalb dieser festgelegten Gruppen gilt kein Mindest­abstand von 1,5 Metern. Die Schülerinnen und Schüler der unterschiedlichen Gruppen sollen sich nicht begegnen. Im Fall einer Begegnung ist der Mindest­abstand von 1,5 Metern jedoch einzuhalten. An wenigen Schulen, wie zum Beispiel an Sport- oder Musikgymnasien, sind Abweichungen möglich. Diese müssen aber mit dem zuständigen Gesund­heitsamt vorher abgestimmt sein.

5. Kita/Kindertagesförderung

Warum gibt es einen Regelbetrieb unter Pandemie­bedingungen in den Kitas und Tagespflege­einrichtungen?

Seit dem 1. August sind unsere Kitas wieder vollständig geöffnet - verantwortungsvoll und auf Basis von Empfehlungen einer Experten­kommission. Insbesondere in der Alters­gruppe der Kinder bis zu 10 Jahren sind äußerst geringe Infektions­zahlen zu verzeichnen. 113.000 Kinder und rund 15.000 Beschäftigte befinden sich in den 1.400 Kitas und Tagespflege­einrichtungen unseres Landes. Der Einstieg in den Regelbetrieb ist aus zwei Gründen wichtig: Damit unsere Kinder beste Bildungs­chancen von Anfang an haben und damit ihre Eltern Beruf und Familie gut miteinander verbinden können. Der Schutz der Gesund­heit hat dabei oberste Priorität. Deshalb erfordert der Einstieg in den Regel­betrieb unter Pandemie­bedingungen die Solidarität, Achtsamkeit und Mitwirkung aller Beteiligten.

Welche Mitwirkungspflichten haben die Eltern?

Beim Bringen oder Abholen müssen Eltern einen Mund-Nasen­schutz tragen. Auch Hygiene­vorschriften sowie die Abstands­regel gelten. Außerdem ist eine einmalige schriftliche Erklärung erforderlich, dass das Kind symptomfrei ist, nicht in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet war oder Kontakt zu Infizierten hatte.

Dürfen Kinder Gruppen innerhalb ihrer Kita wechseln?

Gruppen sind weiterhin – soweit wie möglich – zu trennen. Gleichzeitig wird Gruppenarbeit und die Durchführung offener und teiloffener Konzepte grundsätzlich mit verschiedenen pädagogischen Angeboten für Kinder aus unterschiedlichen Gruppen im Regelbetrieb unter Pandemie­bedingungen wieder erlaubt

Gerade in Einrichtungen mit bis zu 100 Kindern ist auch bei offenen und teiloffenen Konzepten die Nach­verfolg­bar­keit bei einem Infektions­geschehen grundsätzlich praktikabel. Auch große Kindertages­einrichtungen (über 100 Kinder) können teiloffene und offene Angebote umsetzen, wenn sie in definierten, voneinander getrennten Teilbereichen der Kindertages­einrichtungen und mit festem pädagogischen Personal stattfinden.

Braucht jede Gruppe feste Erzieher?

Die Förderung der Kindergruppen sollte möglichst durchgehend durch dieselben pädagogischen Beschäftigten erfolgen. Dies bedeutet aber nicht, dass eine Gruppe nur von einer Bezugsperson gefördert werden kann und der Einsatz von anderen pädagogischen Beschäftigten ausgeschlossen ist.

Kann mein Kind die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegeperson besuchen, wenn es Husten, Halsschmerzen, Schnupfen oder Fieber hat?

Kinder, die leichte allgemeine, unspezifische Symptome, wie erhöhte Temperatur (unter 38,5°C bei Kindern vor Eintritt in die Schule und unter 38°C bei Hortkindern), Schnupfen, Halsschmerzen oder leichten Husten haben, können in der Kindertages­einrichtung bzw. der Kinder­tages­pflegestelle betreut und gefördert werden. Wenn neben den allgemeinen, unspezifischen Symptomen schwere Erkrankungs­symptome auftreten, dürfen die betroffenen Kinder die Kita nicht mehr besuchen.

Sofern dies während des Aufenthaltes in der Kinder­tages­stätte geschieht, werden die Eltern informiert, um das Kind schnellstmöglich abzuholen. Den Eltern steht die Entscheidung dann frei, einen Arzt oder eine Ärztin aufzusuchen.

Wie verhalte ich mich, wenn mein Kind negativ auf Corona getestet wurde?

Ist ein Test negativ oder wurde aufgrund eines sicheren klinischen Ausschlusses von COVID-19 kein Test durchgeführt und ist das Kind 24 Stunden fieberfrei bzw. nach ärztlichem Urteil eine Weiterverbreitung der Krankheit nicht mehr zu befürchten, kann das Kind wieder aufgenommen werden. Die Förderung kann bei dem Nachweis einer negativen Testung nicht aufgrund eines COVID-19-Verdachts abgelehnt werden.

Was mache ich, wenn sich mein Kind infiziert hat und positiv auf Corona getestet wurde?

Ist Ihr Kind betroffen, stellen Sie bitte seine Betreuung durch ein Elternteil oder Sorge­berechtigten sicher. Wichtig ist, Ihrem Kind in alters­gerechten Worten die aktuelle Situation zu erklären und warum gewisse Maßnahmen aktuell durchgeführt werden müssen.

Ermöglichen Sie Ihrem Kind auch in der häuslichen Quarantäne Bewegung und bieten Sie ihm die Möglichkeit, sich auch geistig zu betätigen, z. B. durch Malen, Rätsel lösen oder andere Aufgaben.

Nach 10 Tagen häuslicher Quarantäne und nach 48 Stunden Symptomfreiheit kann Ihr Kind wieder aufgenommen werden. Auch in diesen Fällen müssen die Eltern keine Gesund­schreibung über ein ärztliches Attest vorlegen.

Wie unterstütze ich mein Kind in häuslicher Quarantäne?

Über die Anordnung und den Umfang der Quarantäne entscheidet das örtliche Gesundheitsamt. Ist ein Familienmitglied mit SARS-CoV 2 infiziert, wird in der Regel die gesamte häusliche Gemeinschaft der Familie unter Quarantäne gestellt.

6. Tourismus und Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern

Darf ich nach Mecklenburg-Vorpommern reisen?

Seit dem 4. September 2020 sind wieder alle Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern erlaubt. Ausnahmen und Einschränkungen gibt es lediglich in Fällen, in denen die Einreise aus einem Risikogebiet im In- oder Ausland erfolgt.

Kann ich einen Tagesausflug nach Mecklenburg-Vorpommern machen?

Kann ich meine Familie in Mecklenburg-Vorpommern besuchen?

Ja, Sie können Verwandte in Mecklenburg-Vorpommern besuchen.

Einschränkungen gibt es nur, wenn Sie aus einem Risikogebiet im Inland oder Ausland einreisen wollen.

In diesem Fall ist nur ein Besuch innerhalb der Kernfamilie möglich. Zur Kernfamilie gehören Ehegatten, eingetragene Lebens­partner, Lebens­gefährten, Kinder, Eltern, Großeltern, Geschwister und Urenkel. Der Besuch bei einem Mitglied der Kernfamilie in Mecklenburg-Vorpommern ist jeweils auch zusammen mit dem Ehegatten, eingetragenen Lebens­partnerinnen und -partnern oder Lebens­gefährten möglich.

Bitte beachten Sie allerdings, dass sie in diesem Fall den Quarantäne­pflichten unterliegen. Damit sind Sie verpflichtet, sich umgehend nach Ankunft beim örtlichen Gesund­heits­amt zu melden. Sie dürfen Ihre Unterkunft während der Quarantäne nicht verlassen, es sei denn die Gesundheits­behörde gestattet Ihnen das. Ein vorzeitiges Ende der Quarantäne ist in der Regel nur möglich, wenn zwei negative Tests im Abstand von mindestens 5 bis 7 Tagen vorliegen.

Kann ich Freunde in Mecklenburg-Vorpommern besuchen?

Ja, Sie können ihre Freunde in Mecklenburg-Vorpommern besuchen.

Das gilt nicht, wenn Sie aus einem Risikogebiet im In- oder Ausland einreisen wollen.

Ich komme aus einem anderen Bundesland. Darf ich meine Zweitwohnung/Ferienwohnung/meinen Campingplatz/Garten in Mecklenburg-Vorpommern nutzen?

Ja.

Einschränkungen gibt es nur, wenn Sie aus einem Risikogebiet (Ausland) oder in einem besonders betroffenen Gebiet (Inland) einreisen wollen. Bitte beachten Sie allerdings, dass sie in diesem Fall den Quarantäne­pflichten unterliegen. Damit sind Sie verpflichtet, sich umgehend nach Ankunft beim örtlichen Gesund­heits­amt zu melden. Sie dürfen Ihre Unterkunft während der Quarantäne nicht verlassen. Es sei denn die Gesundheits­behörde gestattet Ihnen dies. Ein vorzeitiges Ende der Quarantäne ist in der Regel nur möglich, wenn zwei negative Tests im Abstand von mindestens 5 bis 7 Tagen vorliegen.

Was muss ich beachten, wenn ich aus einem Risikogebiet nach Mecklenburg-Vorpommern reise, um Urlaub zu machen?

Wir raten generell von Reisen aus Risiko­gebieten nach Mecklenburg-Vorpommern ab. Diese Reisen sind mit erheblichen Einschränkungen verbunden.

Bitte beachten Sie allerdings, dass sie in diesem Fall den Quarantäne­pflichten unterliegen. Damit sind Sie verpflichtet, sich umgehend nach Ankunft beim örtlichen Gesund­heits­amt zu melden. Sie dürfen Ihre Unterkunft während der Quarantäne nicht verlassen. Es sei denn die Gesundheits­behörde gestattet Ihnen dies. Ein vorzeitiges Ende der Quarantäne ist in der Regel nur möglich, wenn zwei negative Tests im Abstand von mindestens 5 bis 7 Tagen vorliegen.

Tagesausflüge aus Risiko­gebieten nach Mecklenburg-Vorpommern sind generell untersagt.

7. Leben in Mecklenburg-Vorpommern

Gibt es für mich als Bürgerin bzw. Bürger des Landes Mecklenburg-Vorpommern Beschränkungen, wenn ich mich innerhalb unseres Bundeslandes bewege?

Nein.

Ich wohne in Mecklenburg-Vorpommern. Kann ich hier meine Familie besuchen?

Ja.

Welche Regelungen gelten für den ÖPNV?

Alle Fahrgäste müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) tragen. Die Maskenpflicht gilt auch an Bushalte­stellen und in anderen Wartebereichen im Freien von Einrichtungen der Personen­­beförderung, sofern der Abstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann.

Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und für Menschen, die wegen einer Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.

Welche Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit geschlossen?

Inzwischen sind nahezu alle Einrichtungen wieder geöffnet. In den meisten Fällen gibt es aber besondere Schutz­konzepte, wie Abstands­regeln und besondere Hygiene­vorschriften.

Kann ich ins Kino gehen?

Ja, das ist möglich. Beachten Sie bitte, dass es im Kino besondere Abstands- und Hygiene­regeln gibt.

Dabei gibt es zwei Varianten. Ihr Kino wird entweder für alle Besucherinnen und Besucher (mit Ausnahme von Angehörigen eines Hausstands) einen Mindest­abstand von 1,5 Meter festlegen. Oder aber das Kino hält nur einen Sitz zwischen Besuchern frei, schreibt dafür das Tragen eines Mund-Nasen­schutzes verpflichtend vor.

Über die genauen Regeln in Ihrem Kino informiert Sie der Betreiber.

Kann ich ins Fitnesscenter gehen?

Ja, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen können Sie wieder besuchen.

Öffnen Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen wieder?

Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen haben wieder geöffnet.

Wie sieht die Lage im Sport aus? Sind Zuschauer wieder zugelassen?

Der Sportbetrieb (Training und Wettkampf) in allen Sportarten ist sowohl im Outdoor- als auch im Indoor-Bereich unter Beachtung von Hygiene- und Schutzregeln wieder möglich.

Der Sportbetrieb ist mit Zuschauerinnen und Zuschauern möglich. Allerdings ist die Personenzahl begrenzt: Im Outdoor-Bereich dürfen nicht mehr als 500 Personen (in Abstimmung mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt 1.000) gleichzeitig auf der Sportanlage sein, im Indoor-Bereich 200 (in Abstimmung mit dem örtlichen Gesundheitsamt 400).

In den obersten Ligen in den Ballsportarten (Fußball, Handball, Basketball, Volleyball) können die Spitzenvereine aus MV auf Grundlage eines Hygienekonzeptes und in Abstimmung mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt vor mehr Fans spielen.

Kann ich zum Schwimmen gehen?

Die Hallen- und Freibäder haben wieder geöffnet.

Kann ich mit meinen Kindern auf den Spielplatz gehen?

Ja. Die Spielplätze sind wieder geöffnet, auch die Indoor-Spielplätze. Bitte beachten Sie die Regeln zur Nutzung und Hygiene- und Abstandsregeln.

Kann ich ins Theater oder ins Konzert gehen?

Ja. Es finden Theater­aufführungen und Konzerte statt. Bitte beachten Sie, dass es dabei besondere Abstands- und Hygiene­regeln gibt.

So muss in den Theatern und Konzertsälen ein Mindest­abstand eingehalten werden. Dieser beträgt entweder 1,5 Meter (mit Ausnahme von Angehörigen eines Hausstands) oder aber der Abstand wird auf einen Sitz verkleinert, wobei dann die Pflicht gilt, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Über die genauen Regeln informiert Sie der Veranstalter.

Kann ich mir in der Bibliothek ein Buch leihen?

Ja. Die Bi­blio­the­ken sind wie­der g­eöff­net. Es müs­sen al­ler­dings Ab­stands­re­geln und Hy­gie­ne­vor­schrif­ten ein­ge­hal­ten wer­den.

Kann ich ein Museum oder eine Kunstgalerie besuchen?

Die Museen und Kunstgalerien in Mecklenburg-Vorpommern haben wieder geöffnet.

Kann ich in den Zoo oder Tierpark gehen?

Ja, das ist wie­der mög­lich. Die Zoos, Tier- und Vo­gel­parks und bo­ta­ni­schen Gär­ten sind geöffnet.

Sind Clubs und Diskotheken geöffnet?

Clubs und Diskotheken können seit dem 4. September als Gaststätten öffnen und auch Veranstaltungen durchführen. Im Rahmen des Gaststätten­betriebes ist das Tanzen verboten.

Finden in diesem Jahr Herbst- und Weihnachtsmärkte statt?

Landesregierung und Kommunen haben sich darauf verständigt, dass in diesem Jahr Herbst- und Weihnachtsmärkte stattfinden können, wenn es die Infektionslage zulässt und wenn für den einzelnen Markt ein besonderes Schutzkonzept erarbeitet wird. Zuständig für die Genehmigung sind die örtlichen Gesundheitsämter.

Sind Umzüge möglich?

Ja.

8. Geschäfte und Gastronomie

In welchen Geschäften und unter welchen Bedingungen kann man einkaufen gehen?

Der Einzelhandel ist wieder vollständig geöffnet. Das gilt auch für die Einkaufszentren. Dort sind die Zugangs- und Aufenthaltsbereiche von Verkaufsständen freizuhalten.

Zu beachten sind:

  • Die Ab­stands­pflicht von 1,5 Me­tern.
  • Die Verpflichtung zum Tra­gen ei­ner Mund-Na­se-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch). Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Die Verkäuferinnen und Verkäufer sind von der Maskenpflicht befreit, wenn sie durch andere Schutz­vorrichtungen, zum Beispiel eine Plexiglas­scheibe, geschützt werden.
  • Die Besucherzahlen sind so zu begrenzen, dass die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern gewährleistet werden kann.

Sind Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe geöffnet?

Dienst­leistungs­betriebe, Hand­werks­betriebe sowie Hand­werks­betriebe mit angeschlos­senem Verkauf sind geöffnet.

Kann ich in Mecklenburg-Vorpommern zum Friseur oder in ein Kosmetikstudio gehen?

Ja. Bitte beachten Sie, dass derzeit besondere Anmelde- und Hygiene­vorschriften gelten.

Kann ich in ein Restaurant, ein Café oder eine Bar gehen?

Die Gastronomie ist wieder geöffnet. Dabei sind besondere Schutzvorkehrungen zu beachten:

  1. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben im Gastraum eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen;
  2. zwischen Gästen, die an einem Tisch sitzen, ist ein Abstand von 1,5 Metern zu wahren;
  3. an einem Tisch dürfen sich nicht mehr als 10 Gäste aufhalten;
  4. Gäste dürfen nur nach Reservierung bewirtet werden; eine Direktannahme von Gäste ohne Reservierung ist nur zulässig, wenn Warteschlangen vermieden werden;
  5. es ist zu gewährleisten, dass nur in der Zeit von 6 bis 2 Uhr Gäste bewirtet werden;
  6. zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionen muss eine Person je Gästegruppe in einer Tagesanwesenheitsliste erfasst werden, die persönliche Angaben enthalten muss: Vor- und Familiennamen, vollständige Anschrift, Telefonnummer, Tischnummer sowie Uhrzeit des Besuchs der Gaststätte. Die jeweiligen Tageslisten sind vom Betreiber oder der Betreiberin für vier Wochen aufzubewahren und der zuständigen Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektions­schutz­ausführungs­gesetz MV auf Verlangen vollständig herauszugeben.

    Die zu erhebenden personenbezogenen Daten dürfen zu keinem anderen Zweck, insbesondere nicht zu Werbezwecken, weiterverarbeitet werden.

9. Veranstaltungen und private Feiern

Kann ich Gäste zu einer Feier einladen?

Gruppenfeiern sind in Mecklenburg-Vorpommern auf öffentlichen Plätzen, auch in Parks, an Seeufern und am Strand nach wie vor nicht erlaubt.

Feiern aus familiärem Anlass können mit bis zu 50 Personen stattfinden. Bei gewichtigen familiären Anlässen, wie Hochzeiten, Ehejubiläen, Altersjubiläen, Jugendweihen und religiösen Festen sind Zusammenkünfte bis 75 Personen zulässig. Das Tanzen ist erlaubt. Die Feiern können auch in Gaststätten als geschlossene Gesellschaft oder anderen Einrichtungen in separaten Räumen stattfinden. Es muss eine Gästeliste mit Kontaktdaten geführt und für mindestens vier Wochen verwahrt werden.

Ich möchte meinen Geburtstag oder eine andere Feierlichkeit zusammen mit Gästen feiern. Ist das möglich?

Zusammenkünfte aus familiären Anlässen, wie Geburtstage, sind bis zu 50 Personen (bei gewichtigen familiären Anlässen, wie z.B. besonderen Altersjubiläen, bis zu 75 Personen) erlaubt. Die Feiern können auch in Gaststätten als geschlossene Gesellschaft oder anderen Einrichtungen in separaten Räumlich­keiten veranstaltet werden.

Die Hygiene­empfehlungen gelten selbstverständlich auch hier.

Die anwesenden Personen sind einer Anwesen­heits­liste zu erfassen, die mindestens folgende Angaben enthalten muss:

  • Vor- und Familienname
  • vollständige Anschrift und Telefonnummer

Die Anwesen­heitsliste ist für die Dauer von vier Wochen nach der Veranstaltung aufzubewahren und der zuständigen Gesundheits­behörde auf Verlangen vollständig herauszugeben.

Ich komme aus Mecklenburg-Vorpommern und möchte heiraten. Wer darf an der Hochzeitsfeier teilnehmen?

Zusammenkünfte aus besonderen familiären Anlässen, wie eine Hochzeit, sind für einen Teilnehmerkreis von bis zu 75 Personen erlaubt. Entsprechende Feiern können auch in Gaststätten als geschlossene Gesellschaft in separaten Räumlichkeiten oder anderen Einrichtungen veranstaltet werden.

Die Hygiene­empfehlungen gelten selbstverständlich auch hier.

Die anwesenden Personen sind in einer Anwesenheitsliste zu erfassen, die mindestens die folgenden Angaben enthalten muss: Vor- und Familienname, vollständige Anschrift und Telefonnummer. Die Anwesenheitsliste ist für die Dauer von vier Wochen nach der Hochzeit aufzubewahren und der zuständigen Gesundheits­behörde auf Verlangen vollständig herauszugeben.

Ich komme aus Mecklenburg-Vorpommern und muss eine Trauerfeier organisieren. Wer darf teilnehmen?

Zusammenkünfte aus besonderen familiären Anlässen, wie Trauerfeiern, sind für einen Teilnehmerkreis von bis zu 75 Personen erlaubt. Entsprechende Feiern können auch in Gaststätten als geschlossene Gesellschaft in separaten Räumlichkeiten oder anderen Einrichtungen veranstaltet werden.

Die Hygiene­empfehlungen gelten selbstverständlich auch hier.

Die anwesenden Personen sind in einer Anwesen­heitsliste zu erfassen, die mindestens die folgenden Angaben enthalten muss: Vor- und Familienname, vollständige Anschrift und Telefonnummer. Die Anwesen­heitsliste ist für die Dauer von vier Wochen nach der Trauerfeier aufzubewahren und der zuständigen Gesundheits­behörde auf Verlangen vollständig herauszugeben.

Welche Veranstaltungen dürfen derzeit in Mecklenburg-Vorpommern stattfinden?

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sind grundsätzlich untersagt. Dies gilt bis 31.12.2020 insbesondere für Groß­veranstaltungen. Volksfeste, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützen­feste oder Kirmes-Veranstaltungen sind ausnahmslos verboten.

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, an denen maximal 200 Personen teilnehmen sowie Veranstaltungen unter freiem Himmel, an denen maximal 500 Personen teilnehmen dürfen, müssen beim Gesund­heits­amt angezeigt werden und können unter Auflagen stattfinden. Die Gesundheits­behörde kann auf Antrag Ausnahme­genehmigungen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 400 Personen und im Freien bis maximal 1.000 Personen erteilen.

Der für die Veranstaltung Verantwortliche hat sicherzustellen, dass für jede Person ein Sitzplatz vorhanden ist und die gestiegenen hygienischen Anforderungen beachtet werden.

Bei Veranstaltungen im Freien muss der Veranstalter allen teilnehmenden Personen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfehlen. Außerdem gilt ein Mindest­abstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Haus­standes und Begleit­personen Pflege­bedürftiger.

Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen gelten im Regelfall eine Mund-Nasenschutz-Pflicht und ein Mindestabstand von 1,5 Metern, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Haus­standes und Begleit­personen Pflege­bedürftiger. Bei Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen, die für die gesamte Dauer der Veranstaltung eingenommen werden, besteht die Möglich­keit des Veranstalters aus zwei Optionen zu wählen:

a) Bei der einen Option besteht kann die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung entfallen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Meter (ausgenommen zwischen Angehörigen des eigenen Haus­standes und Begleit­personen Pflege­bedürftiger) eingehalten wird.

b) Bei der anderen Option kann der Mindestabstand von 1,5 Meter auf einen Sitzplatz Abstand reduziert werden, wenn die Besucher eine Mund-Nase-Bedeckung tragen und die Personen mit ihren Kontakt­daten platz­genau erfasst werden.

Bei Podiums­diskussionen können die Personen auf dem Podium auf das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verzichten, soweit zwischen ihnen ein Mindest­abstand von 2 Metern und zu Zuschauern/Besuchern ein Mindest­abstand von 3 Metern eingehalten wird.

Die Veranstalter müssen die anwesenden Personen in einer Anwesenheitsliste erfassen, die mindestens die folgenden Angaben enthalten muss:

- Vor- und Familienname

- vollständige Anschrift

- Telefonnummer

Die Anwesen­heits­liste ist vom Veranstalter oder der Veranstalterin für alle Veranstaltungen für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung aufzubewahren und der zuständigen Gesundheits­behörde auf Verlangen vollständig herauszugeben, damit Kontakte nachverfolgt werden können.

10. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Was passiert, wenn ich selbst an Corona erkranke?

Sie haben – wie bei jeder anderen Krankheit auch – Anspruch auf Entgelt­fortzahlung im Krankheitsfall für den Zeitraum von sechs Wochen. Nach diesem Zeitraum haben gesetzlich Kranken­versicherte grund­sätzlich Anspruch auf Kranken­geld.

Gibt es Lohnfortzahlung, wenn ich in Quarantäne muss?

Ja. Wenn das Gesundheitsamt bei Ihnen Quarantäne anordnet, zahlt der Arbeitgeber in der Regel den Lohn für sechs Wochen weiter. Der Arbeitgeber kann sich die ausgezahlten Beträge auf Antrag erstatten lassen. Dauert es länger, übernimmt der Staat eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes.

Auch Selbstständige und Freiberufler, für die das Gesundheitsamt Quarantäne angeordnet hat, erhalten ihren Verdienst­ausfall ersetzt. Sie stellen den Antrag auf Entschädigung direkt beim Gesundheitsamt.

Wichtiger Hinweis: Entschädigung nach § 56 Infektions­schutzgesetz kann nur erhalten, wer vom Gesundheitsamt persönlich unter Quarantäne gestellt wurde. Entscheidungen wegen eines Verdienst­ausfalls aufgrund allgemeiner Maßnahmen sind nicht möglich.

Muss ich meinem Arbeitgeber sagen, wenn ich mich wegen des Coronavirus krankschreiben lasse?

Fragen des Arbeitgebers nach dem Gesundheits­zustand eines Arbeitnehmers bedürfen grundsätzlich einer besonderen Rechtfertigung. Aus diesem Grund enthalten ärztliche Arbeits­unfähig­keits­be­schei­ni­gun­gen, die den Arbeit­gebern vorgelegt werden, keine Diagnosen.

Wurde bei einem Arbeitnehmer jedoch eine Erkrankung an Corona festgestellt, kann der Arbeitgeber aber Auskunft hierüber verlangen, damit er seinen Fürsorge- und Schutz­pflichten nachkommen und die gesund­heit­lichen Belange anderer Arbeitnehmer schützen kann.

Was passiert, wenn der Arbeitgeber mich nach Hause schickt, weil ich Husten habe?

Sie bekommen Ihren Lohn weiter. Der Arbeitgeber ist aus seiner Fürsorgepflicht heraus verpflichtet, einen objektiv arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer von der Arbeit fernzuhalten. Ein Arbeitgeber, der Arbeitnehmer, die arbeitsfähig und auch arbeitsbereit sind, rein vorsorglich nach Hause schickt, bleibt zur Zahlung der Vergütung verpflichtet. In diesen Fällen muss der Arbeitnehmer die ausgefallene Arbeitszeit auch nicht nachholen.

Habe ich ein Recht darauf, von zu Hause aus zu arbeiten?

Einen gesetzlichen Anspruch auf „Home-Office“, auf die Arbeit von zu Hause aus, haben Sie nicht. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können dies jedoch mit dem Arbeitgeber verabreden. Gesundheits­experten raten den Unternehmen, möglichst vielen Beschäftigten die Arbeit von zu Hause aus zu ermöglichen und viele Firmen folgen diesem Rat.

Kann ich zur Arbeit im Home-Office gezwungen werden?

Nein. Der Arbeitgeber kann nicht einseitig Arbeit von zu Hause aus anordnen. Es bedarf einer Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. In der augenblicklichen Situation und um Ansteckungen zu vermeiden, kann es aber sinnvoll sein, sich über die Möglich­keiten der Home-Office-Arbeit grund­sätzlich und vermehrt zu verständigen.

Bin ich verpflichtet, Dienstreisen anzutreten oder an dienstlichen Veranstaltungen teilzunehmen?

Grundsätzlich ja. Das Recht, solche Tätigkeiten zu verweigern, haben Sie nur, wenn die Arbeit eine erhebliche objektive Gefahr darstellt oder zumindest ein ernsthafter, objektiv begründeter Verdacht der Gefährdung für Leib oder Gesundheit vorliegt. Dies ist im Einzelfall zu entscheiden.

Wie sieht es mit dem Kurzarbeitergeld aus?

Kurzarbeitergeld wird in derselben Höhe wie Arbeitslosengeld bezahlt und beträgt für Arbeitnehmer mit Kindern 67 Prozent der Differenz zwischen dem vollen Lohn und dem Lohn, der mit Kurzarbeit gezahlt wird. Arbeitnehmer ohne Kinder erhalten 60 Prozent der Differenz.

Wo erhalte ich weitere Informationen zu Arbeitnehmerfragen?

Weitere Informationen zu Fragen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit zu finden.

11. Wirtschaft

Welche Hilfen gibt es aktuell für Unternehmen, die durch Corona in Schwierigkeiten geraten sind?

In Mecklenburg-Vorpommern hat die Landesregierung ein umfangreiches Hilfsprogramm für die Wirtschaft gestartet: den MV-Schutzfonds. Mit dem Maßnahmenpaket sollen die Unternehmen im Land unterstützt und Arbeitsplätze gesichert werden. Insgesamt stellt das Land 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung.

Überbrückungshilfe

Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen hat der Bund als Teil des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets die Auflage eines Programms für Überbrückungshilfen mit einem Volumen von 25 Milliarden Euro beschlossen. Es richtet sich an Unternehmen, die weiterhin von einem erheblichen Corona-bedingten Umsatzausfall betroffen sind.

Informationen zum Antragsverfahren finden Sie auf den Corona-Soforthilfe-Seiten des Bundes oder auf den Seiten des Landesförderinstituts.

Die Beantragung der Hilfe erfolgt über Ihren Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer oder Rechtsanwalt. Die Umsetzung erfolgt über die Länder. Das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzt die Überbrückungshilfe des Bundes mit monatlichen Festbeträgen für die Personalaufwendungen, die nicht durch Kurzarbeitergeld abgedeckt sind, für die Mitarbeiter, die ihren Beschäftigungsort in Mecklenburg-Vorpommern haben. Dabei werden die Personalkosten für Beschäftigte, die teilweise noch in Kurzarbeit sind, anteilig berücksichtigt.

Informationen zur landesseitigen Ergänzung finden Sie unter auf den Seiten zur Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen des Landesförderinstituts.

Neustart-Prämie

Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt Beschäftigte, die während der Corona-Pandemie in einem besonderen Umfang von Arbeitsausfall betroffen waren. Beantragt wird die Unterstützung durch die Unternehmen, die an ihre Beschäftigten eine entsprechende Sonderzahlung leisten. Die Mittel dienen der Abmilderung der durch die Corona-Pandemie verursachten zusätzlichen Belastungen. Die Mittel werden nur subsidiär gewährt und nur zur Vermeidung unbilliger Härten soweit reguläre Finanzierungsmöglichkeiten nicht bestehen oder diese nicht ausreichend sind.

Anträge können ab dem 15.09.2020 gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie unter auf den Seiten der Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktvermittlung GSA.

Wo bekomme ich Beratung, wenn mein Unternehmen in Schwierigkeiten ist?

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat eine telefonische Unternehmens-Hotline eingerichtet und die GSA – Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH - mit dem Betrieb beauftragt. Die Unternehmens-Hotline ist zu erreichen unter 0385-588 55 88.

Welche Maßnahmen sind bereits umgesetzt aus Landes- sowie Bundesmitteln?

- 33.483 Kleinunternehmen bis max. 10 Beschäftigte wurde eine Soforthilfe bewilligt, ausgezahlt wurden bisher insgesamt rund 257,6 Millionen Euro

- 2.908 Unternehmen von 11 bis max. 100 Beschäftigte wurden insgesamt rund 88 Millionen Euro Landeshilfen bewilligt

- 2.186 Anträge von Unternehmen bis 249 Beschäftigte auf rückzahlbare Zuschüsse wurden mit einem Volumen von rund 100 Millionen Euro bewilligt

- 22 Unternehmen erhielten Bürgschaften zur Absicherung von rund 466 Millionen Euro Kreditvolumen

- 439 Unternehmen profitieren bislang schon vom Programm „Ausbildungs­fortsetzung“, rund 6,7 Millionen Euro wurden bewilligt. So konnten 2.195 Ausbildungs­verhältnisse unterstützt werden.

- 159 Unternehmen wurde bisher eine Über­brückungs­hilfe mit einem Gesamt­volumen von 3,5 Millionen Euro bewilligt

- Kampagnen zur Unterstützung des Tourismus und des Einzelhandels werden finanziell unterstützt (Stand: 18. August 2020)

12. Soziales

Darf ich ein Kind in einer sozialen Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe besuchen?

Ja. Besuche sind unter Einhaltung der geltenden Verordnungen sowie Hygiene­maßnahmen möglich. Erkrankte Besucherinnen und Besucher bzw. Personen mit Erkältungs-Symptomen müssen generell der Einrichtung fernbleiben. Es wird empfohlen, dass sich alle Besucher nach Betreten der Einrichtung gründlich die Hände waschen und ggf. desinfizieren. Weiter müssen sie ihre Kontakt­daten in einer Anwesen­heits­liste hinterlassen.

Finden Gottesdienste statt?

Gottesdienste in Kirchen und anderen Gottes­häusern sind möglich. Allerdings muss den hohen Anforderungen des Infektions­schutzes Rechnung getragen werden. Es gilt die dringende Empfehlung eines Mund-Nasen-Schutzes. Der Mindest­abstand von 1,50 Meter muss eingehalten werden. Außerdem müssen für jede religiöse Zusammen­kunft in den Gottes­häusern Teilnehmer­listen geführt werden, um im Fall einer möglichen Corona-Infektion die Kette nachvollziehen zu können. Für Gottes­dienste im Freien gelten die Abstands­regelungen grundsätzlich ebenso.

Darf ich einen Besuch im Krankenhaus oder einer Vorsorge- und Rehabilitations­einrichtung machen?

Ein Besuch im Krankenhaus von einer festen Kontaktperson oder einer Person der Kernfamilie (eine Person pro Tag) ist zulässig. Ein solcher Besuch ist auch in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen möglich.

In besonders gelagerten Einzelfällen (Härtefällen) können von der Leitung der Einrichtung Ausnahmen zugelassen werden. Die Leitung der Einrichtung muss zudem die Beachtung der gestiegenen Hygieneanforderungen und die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 Meter anordnen.

Wie sieht die Besuchsregelung in Wohnformen für Menschen mit Behinderungen aus?

Das Betreten von Einrichtungen und Angeboten der Eingliederungshilfe (Menschen mit Behinde­rungen) ist grund­sätzlich auch für Personen, für die die Einrichtung nicht der Wohn- oder Arbeitsort ist, wieder erlaubt. Bewohnerinnen und Bewohner von Wohnformen für Menschen mit Behinde­rungen können Besuche in einem Umfang von mindestens vier Stunden am Tag, über die Woche angemessen verteilt auf die Vormittags-, Nachmittags- und Abendstunden, empfangen. Dabei sollen sowohl die Gebäude als auch die Freiflächen der Einrichtung genutzt werden.

Voraussetzung ist, dass in der Einrichtung kein aktives Corona-Virus SARS-CoV-2-Infektions­geschehen oder der Verdacht auf ein solches besteht und in der Region kein erhöhtes Infektions­geschehen zu verzeichnen ist. Darüber hinaus muss jede Einrichtung ein einrichtungs­spezifisches Schutz­konzept erstellen beziehungsweise anpassen und eine Tages­anwesen­heits­liste führen.

Wann nehmen die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen ihre Arbeit wieder auf?

Alle 24 Werkstätten für Menschen mit Behinderungen arbeiten wieder im Regel­betrieb unter bestimmten Hygiene­auflagen.

Wie sieht es mit Besuchen in Altersheimen oder Pflegeeinrichtungen aus?

Besuche in Altersheimen oder Pflege­einrichtungen sind wieder erlaubt - unter besonderen Schutz­vorkehrungen und nur dann, wenn es in der Einrichtung kein aktives Infektions­geschehen gibt. Besucherinnen und Besucher sollen für mindestens vier Stunden, über die Woche angemessen verteilt auf die Vormittags-, Nachmittags- und Abend­stunden, ihre Freunde und Angehörigen aufsuchen dürfen. Alle Besucher werden in einer Anwesen­heits­liste erfasst. Die Bewohner und die Beschäftigten werden täglich auf eventuelle Symptome überprüft und bei Verdacht getestet.

Wer darf die Angehörigen im Pflegeheim besuchen?

Es gibt keine Regelungen mehr für feste Kontaktpersonen. Die Bewohner dürfen sowohl Besuche von Angehörigen als auch von Freunden und Bekannten empfangen. Das gilt auch für Tiere, soweit dies nicht ausgeschlossen ist, zum Beispiel durch die Hausordnung.

Gibt es eine Begrenzung der Besucherzahl?

Nein. Zur Sicherheit sollten aber größere Besucher­gruppen (zum Beispiel bei Geburts­tagen) den Besuch mit der Leitung der Einrichtung im Vorfeld abstimmen. Bei größeren Besucher­gruppen sollten auch die Freiflächen genutzt werden.

Muss besondere Schutzkleidung beim Betreten und Besuch der Einrichtung getragen werden?

Besucherinnen und Besucher sollten während des gesamten Aufenthalts in der Einrichtung einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Was ist mit teilstationären Pflegeeinrichtungen, wie z.B. der Tagespflege?

Auch für teilstationäre Pflege­einrichtungen, Tages­gruppen oder auch für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation gilt wieder ein Regel­betrieb unter Hygiene­auflagen.

13. Justiz

Kann ich in Mecklenburg-Vorpommern eine Demonstration durchführen?

Die Versammlungs­freiheit ist auch in Krisen­zeiten besonders geschützt. Versammlungen unter freiem Himmel wie zum Beispiel Demonstrationen sind mit bis zu maximal 500 Personen möglich, wenn die Einhaltung des erforderlichen Mindest­abstandes von 1,50 Metern zwischen den Personen gesichert ist, die gestiegenen hygienischen Anforderungen beachtet werden und allen teilnehmenden Personen das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltags­maske, Schal, Tuch) dringend empfohlen wird. Versammlungen müssen wie sonst auch bei der zuständigen Versammlungs­behörde angemeldet werden. Für Versammlungen unter freiem Himmel mit mehr als 500 Personen kann auf Antrag eine Ausnahme­genehmigung der Versammlungs­behörde nach Herstellung des Einvernehmens mit der zuständigen Gesundheits­behörde unter Beachtung der Anforderungen des Infektions­schutz­gesetzes erteilt werden.

Kann ich als Zuschauerin bzw. Zuschauer weiter an einer Gerichtsverhandlung teilnehmen?

Die Öffentlichkeit bleibt für die laufenden und stattfindenden Verhandlungen gewahrt. Die Vorsitzenden Richterinnen und Richtern entscheiden allerdings, ob sie Zuschauer aus dem Saal bitten, sollten diese Krankheits­symptome aufweisen. Dringend empfohlen wird das Tragen einer Gesichts­maske im Publikums­bereich in Gebäuden.

Genehmigen die JVA noch Besuche?

Gefangene dürfen private Besuche erhalten. Gespräche zwischen Gefangenen und Besuchern finden aus Schutzgründen mit Trennwänden statt. Zum Schutz der Insassen und Bediensteten machen die Justizvollzugs­anstalten auch von der Möglichkeit Gebrauch, Besuchern den Zutritt zu verweigern, wenn dies aus medizinischen Gründen geboten erscheint. Alle Bediensteten in den sensiblen Bereichen, wie Aufnahme, Besuch, Küche und medizinischer Bereich tragen Atem­masken. Ein Mund-Nasen-Schutz wird in den Anstalten auch den Besucherinnen und Besuchern dringend empfohlen.

Werden Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen?

Nein. Eine Amnestie für Gefangene ist nicht vorgesehen.