Schwesig: Die Ukraine braucht unsere Unterstützung
"Es ist wichtig, dass wir weiter an der Seite der Ukraine stehen"
Präsident Selenskyj begrüßt Bundesratspräsidentin Schwesig
© StK M-V
Präsident Selenskyj begrüßt Bundesratspräsidentin Schwesig
© StK M-V
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist am 26. Juni von ihrer Reise als Bundesratspräsidentin in die Ukraine zurückgekehrt. In Kiew führte Schwesig Gespräche unter anderem mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj, Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk, Premierminister Denys Schmyhal und der Oberbürgermeister der Stadt Kiew Vitaly Klitschko. Außerdem besuchte sie die Partnerregion des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Region Tschernihiw im Norden der Ukraine.
Das war ein sehr bewegender Besuch. Das Land ist brutal angegriffen worden. Und diese Angriffe richten sich auch gegen die Zivilbevölkerung. Davon habe ich mir vor Ort ein eigenes Bild gemacht. Ich habe ein vom Krieg geprägtes Land gesehen, aber auch den festen Willen der Ukrainerinnen und Ukrainer, ihr Land zu verteidigen und neu aufzubauen. Die Ukraine will als demokratisches Land Mitglied der Europäischen Union werden. Das verdient Anerkennung und Unterstützung
, sagte die Ministerpräsidentin nach ihrer Rückkehr.
Ich habe in all meinen Gesprächen viel Dankbarkeit für die deutsche Unterstützung erfahren, auch für die Unterstützung unseres Bundeslandes. Die ist auch dringend erforderlich. Es ist wichtig, dass wir weiter an der Seite der Ukraine stehen. Mecklenburg-Vorpommern will auf regionaler Ebene mit der Partnerschaft zu Tschernihiw seinen Beitrag dazu leisten.
Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj
Am zweiten Tag ihres Besuchs wurde Schwesig von Wolodymyr Selenskyj empfangen.
Ich bin sehr dankbar für das ausführliche und intensive Gespräch. Es war bereits unser zweites persönliches Zusammentreffen nach dem Besuch von Wolodymyr Selenskyj in Deutschland. Ich habe deutlich gemacht, dass die Bundesrepublik Deutschland weiter an der Seite der Ukraine steht und dass dieser Kurs die Unterstützung aller 16 Bundesländer hat.
Der Wiederaufbau und die beginnenden EU-Beitrittsverhandlungen standen im Zentrum der Zusammenkunft. Schwesig: Regionale Partnerschaften können einen wichtigen Beitrag bei der humanitären Unterstützung und beim Wiederaufbau leisten. Ich möchte deshalb gemeinsam mit dem Botschafter der Ukraine, Oleksij Makejew, zu einem Unternehmensabend aller deutsch-ukrainischen Regionalpartnerschaften nach Berlin einladen, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit auszubauen.
Bei allen Gesprächen sei der Dank dafür deutlich geworden, was Deutschland leiste.
Schwesig: Partnerregion Tschernihiw braucht wirtschaftliche Perspektiven
Die Bundesratspräsidentin machte sich in Mecklenburg-Vorpommern Partnerregion Tschernihiw gemeinsam mit dem Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Tschauss, ein Bild davon, wie die Region vom Krieg gezeichnet wurde. Schwesig besuchte in dem Dorf Jahidne eine Schule, in deren Keller 350 Dorfbewohner im Jahr 2022 während der russischen Besatzung eingesperrt waren. Die Gespräche mit den damals eingesperrten Bürgern haben mich sehr bewegt. Es ist grausam, was den Menschen dort angetan worden ist
, sagte Manuela Schwesig. Im Anschluss hat sie ein Kinderkrankenhaus besucht.
Mecklenburg-Vorpommern stellt 250.000 Euro für Schutzräume in Schulen der Region Tschernihiw zur Verfügung. Damit wollen wir helfen, besonders Schulen sicherer zu machen
, sagte die Ministerpräsidentin. Zusätzlich wollen wir mit knapp 50.000 Euro helfen, die Ausbildung von Psychotherapeuten an zwei Krankenhäusern in der Region zu unterstützen.
Weitere rund 50.000 Euro soll für ein Feriencamp für Kinder aus der Region in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung gestellt werden.
Schwesig: Ich bin beeindruckt davon, wie schnell die Region Tschernihiw nach der russischen Besatzung 2022 mit dem Wiederaufbau vorankommt. Die Region braucht jetzt auch wirtschaftliche Perspektiven.
Besuch der Gedenkstätte Babyn Jar
Am Vortag hatte Manuela Schwesig bereits mit Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk, Premierminister Denys Schmyhal, Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko und dem Oberbürgermeister der Stadt Kiew Vitali Klitschko gesprochen. Am Abend besuchte die Ministerpräsidentin die Gedenkstätte Babyn Jar. Das ist ein sehr bedrückender Ort. Ich habe die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus zu einem Schwerpunkt meiner Bundesratspräsidentschaft gemacht. Gerade auf dem Gebiet der Ukraine sind während des 2. Weltkriegs schreckliche Verbrechen geschehen. Wir erinnern an die 33.000 wehrlosen Jüdinnen und Juden, die hier 1941 brutal ermordet wurden
, sagte Schwesig. Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus war bereits bei den Reisen der Bundesratspräsidentin in die Niederlande und nach Frankreich ein Thema.
Fotogalerie
- zu den Bildern des Besuchs in der Ukraine Credit: Staatskanzlei MV