Justizministerium
Ministerium im Blick
Schutzmaßnahmen in der Justiz
Justizministerin Hoffmeister: „In dieser Ausnahmesituation durch die Ausbreitung des sogenannten Coronavirus' müssen wir gemeinsam dafür alles tun, dass die Justiz in unserem Land handlungsfähig bleibt." Wie die Justiz vorsorgt
1. Staatsexamen im Juli - Freiversuch später
Justizministerin Hoffmeister hat entschieden: das Sommersemerster 2020 wird wegen COVID-19 bei der Regelung zum Freiversuch nicht berücksichtigt Zur aktuellen Info
Beauftragter für jüdisches Leben
Die Landesregierung hat Dr. Hansjörg Schmutzler zum Beauftragten für jüdisches Leben in Mecklenburg-Vorpommern und gegen Antisemitismus berufen. Am 1. November 2019 hat er seine Arbeit aufgenommen. Mehr Informationen
Elektronischer Rechtsverkehr
Der elektronische Rechtsverkehr ist in M-V an allen Gerichten und Staatsanwaltschaften eröffnet. Nach dem elektronischen Posteingang folgen nun weitere Schritte hin zur elektronischen Aktenführung. Mehr zum Thema
Psychosoziale Prozessbegleitung
Der Anspruch auf psychosoziale Prozessbegleitung für Kinder, Jugendliche und schutzbedürftige Erwachsene auf psychosoziale Prozessbegleitung besteht bundesweit. Weitere Informationen
Streit mit den Nachbarn vermeiden
Überall, wo ein Streit in beiderseitigem Einvernehmen beigelegt werden kann, wird das friedliche Miteinander gestärkt. Denn bei einem Kompromiss gibt es nur Gewinner. Nachbarschaftsrecht MV
9. November in Ex-Stasi-Stehzellen
Anlässlich des Tags des Mauerfalls wurde sechs Klassen ein Schüleraktionstag in ehemaliger Stasi-Untersuchungshaftanstalt geboten. Mehr zum Schüleraktionstag
Woche der Justiz
Mit einer Woche der Justiz haben Gerichte Staatsanwaltschaften und das Justizministerium an den 25. Jahrestag der Justiz in M-V erinnert. 1.500 Besucher haben sich über die Arbeit der Justiz von Greifswald bis Wismar informiert. Das war die Woche der Justiz
Aktuelles aus dem Ministerium
Neuer Direktor für das Arbeitsgericht Rostock ernannt
Justizstaatssekretärin Birgit Gärtner: „André Winkler ist ein sehr engagierter Jurist und Experte auf dem Gebiet der Arbeitsgerichtsbarkeit“ Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: „Strafrahmen bei Kindesmissbrauch muss erhöht werden“
Neben dem Entschließungsantrag aus M-V befasst sich der Bundesrat am Freitag mit weiteren Initiativen. Ministerin Katy Hoffmeister: „Sexuelle... Mehr lesen
Staatsanwaltschaften ermitteln in 70 Corona-Verfahren wegen Betrugsverdachts
Es geht um einen möglichen Gesamtschaden von rund zwei Millionen Euro. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Betrug in Krisenzeiten ist Ausnutzen... Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: „Der 17. Juni ist noch immer eine Mahnung für uns alle“
Zur Gedenkveranstaltung in Stralsund anlässlich des 67. Jahrestags des DDR-Volksaufstands sagt Ministerin Katy Hoffmeister: „Der Unterdrückung... Mehr lesen
MV-Bundesratsinitiative: Sexuelle Gewalt gegen Kinder in jedem Fall künftig ein Verbrechen
Landeskabinett bringt Entschließungsantrag auf den Weg. Justizministerin Katy Hoffmeister und Sozialministerin Stefanie Drese: „Strafrahmen muss... Mehr lesen
Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher bekommen mobile Alarmgeräte
Zwölf Notrufanlagen wurden am Oberlandesgericht als Pilotprojekt verteilt. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Wir sind Vorreiter in ganz... Mehr lesen
53 Einstellungen zum Rechtsreferendariat im Juni sind so viele wie seit zehn Jahren nicht
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Die mit dem OLG gemeinsam optimierten Maßnahmen wirken. M-V wird für juristischen Nachwuchs immer attraktiver“ Mehr lesen
Atemmasken für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher genäht
Justizministerin Katy Hoffmeister überreichte 100 im Vollzug gefertigte Masken: „Ich freue mich, wenn sie zur Rückkehr in die Normalität mit... Mehr lesen
M-V unterzeichnet Kooperationsvereinbarung für jüdisches Festjahr #2021JLID
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Vereine, Behörden, Verbände schmieden anlässlich 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland ein Bündnis für... Mehr lesen
Neuer Anstaltsleiter in der JVA Stralsund
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Mit Karel Gottschall übernimmt ein vollzugserfahrener Jurist zum 1. Juni die vakante Stelle. Ich wünsche ihm... Mehr lesen
Justizministerkonferenz zum ersten Mal als Videokonferenz
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Unser Thema war natürlich die Justiz im Corona-Modus. Fazit ist, dass sich der Rechtsstaat in dieser Krise... Mehr lesen
Justizvollzugsanstalten lockern schrittweise die Besuchsbeschränkungen
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Bislang konnten wir das Virus aus dem Vollzug fernhalten, Vorsicht bleibt geboten. Dank an alle Bediensteten... Mehr lesen
Ministerin Hoffmeister gratuliert der neuen Präsidentin des Landesverfassungsgerichts MV
Monika Köster-Flachsmeyer ist neue Präsidentin des Landesverfassungsgerichts. „Eine sehr gute Wahl. Ich danke dem ehemaligen Präsidenten Burkhard... Mehr lesen
Jura-Studierende können „Freischuss“ später nachholen – Prüfungstermine nun im Juli
Justizministerin Katy Hoffmeister hat entschieden: das Sommersemerster 2020 wird wegen COVID-19 bei der Regelung zum Freiversuch nicht berücksichtigt Mehr lesen
Die elektronische Gerichtsakte ist nun auch am Landgericht Stralsund pilotiert
Zum Start des Pilotprojekts waren Justizministerin Katy Hoffmeister und Justizstaatssekretärin Birgt Gärtner vor Ort: „Digitalisierung der Justiz... Mehr lesen
Mecklenburg-Vorpommern sagt der Nordkirche bis zum Jahr 2024 stabile Unterstützung zu
Justizministerin Katy Hoffmeister und Landesbischöfin Kristina Kühnbaum-Schmidt unterzeichneten heute die Patronatsvereinbarung über rund 3,6... Mehr lesen
Führungswechsel in der JVA Neustrelitz
Justizministerin Katy Hoffmeister hat Bernd Eggert die Ruhestandsurkunde überreicht, ihm für seine Arbeit gedankt und Andrea Hanke zur Nachfolge... Mehr lesen
Gerichte und Staatsanwaltschaften in M-V fahren ihren Betrieb schrittweise wieder hoch
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Wir verständigten uns mit der Oberpräsidentin, den Oberpräsidenten und der Generalstaatsanwältin auf... Mehr lesen
Feuer im Haftraum der JVA Neustrelitz
In der Nacht zum Mittwoch ist Qualm aus einem Haftraum bemerkt worden. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen. Mehr lesen
Gottesdienste in Gotteshäusern ab 4. Mai unter strengen Corona-Auflagen wieder möglich
Justizministerin Katy Hoffmeister, für Kirchen- und Religionsangelegenheiten zuständig: „Ausübung der Religionsfreiheit mit Infektionsschutz... Mehr lesen
Justiz hilft: Bereits über 1.000 Atemmasken produziert
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Gefangene und auch viele Justiz-Bedienstete nähen Masken, um die Zeit der Corona-Herausforderung zu meistern“ Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister regt Möglichkeit zu Gründungen von Verbrauchsstiftungen an
„Stiftungen bereichern uns und unterstützen gerade auch in Zeiten wie diesen, was die Ehrenamtsstiftung zum Beispiel beweist“, sagt Ministerin... Mehr lesen
„Online-Angebote der Kirchen zu Ostern wegen Corona-Beschränkungen sind eine Chance“
Justizministerin Katy Hoffmeister, zuständig auch für Kirchenangelegenheiten lobt: „Das Engagement der Kirchen zum Fest fördert den Zusammenhalt“ Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: „Häusliche Gewalt darf nicht hingenommen werden“
Die Opferhilfebeauftragte der Justiz ist für Opfer von Gewalt auch vor und nach Ostern erreichbar. Ministerin Katy Hoffmeister: „Bitte achten Sie... Mehr lesen
Zwölf neue Anwärter für den Justizvollzug in Mecklenburg-Vorpommern werden vereidigt
Justizministerin Katy Hoffmeister wünscht den sieben Frauen und fünf Männern viel Erfolg: „Die Arbeit mit den inhaftierten Menschen ist anspruchsvoll“ Mehr lesen
In den Justizvollzugsanstalten von M-V werden Atemmasken genäht
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Alle Anstalten wollen sich beteiligen. Dafür bin ich dankbar. In Zeiten von Covid-19 müssen wir alle... Mehr lesen
Gesetzliche Änderungen zu Abmilderung in Zeiten von Covid-19 sind wichtig für M-V
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Der Bundesrat hat das Gesetz mit vorübergehenden Änderungen im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht... Mehr lesen
Vorsicht vor falschen Coronavirus-Testern an der Haustür
Justizministerin Katy Hoffmeister warnt: „Es gibt keine Haustester außerhalb von offiziellen Testzentren. Tests auf Covid-19 nur auf medizinische... Mehr lesen
Preisverleihung für Bibelwettbewerb 2020 wird verschoben
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Die Ausweitung der Corona-Epidemie lässt eine gründliche Auswertung der Jury nicht zu. Wir küren die Sieger... Mehr lesen
Sämtliche Ersatzfreiheitsstrafen werden bis auf weiteres ausgesetzt
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Mit der Aussetzung begrenzen wir das Infektionsrisiko im Vollzug. Auch bleiben Gefangenensammeltransporte... Mehr lesen
