Justizministerium
Ministerium im Blick
Schutzmaßnahmen in der Justiz
Justizministerin Hoffmeister: „In dieser Ausnahmesituation durch die Ausbreitung des sogenannten Coronavirus' müssen wir gemeinsam dafür alles tun, dass die Justiz in unserem Land handlungsfähig bleibt." Wie die Justiz vorsorgt
Psychosoziale Prozessbegleitung
Der Anspruch auf psychosoziale Prozessbegleitung für Kinder, Jugendliche und schutzbedürftige Erwachsene auf psychosoziale Prozessbegleitung besteht bundesweit. Weitere Informationen
Jüdisches Festjahr #2021JLID gestartet
Auch in M-V wird das bundesweite Festjahr mit Projekten und Veranstaltungen begangen. Begleitet wird es in einem wöchentlichen Podcast. Infos und Podcast #2021JLID
Vereinsrecht in einer Broschüre
Justizministerin Hoffmeister stellte mit der Direktorin der FH Güstrow den ersten Leitfaden für Fragen rund ums Vereinsrecht vor. Bestellungen hier
Elektronischer Rechtsverkehr
Der elektronische Rechtsverkehr ist in M-V an allen Gerichten und Staatsanwaltschaften eröffnet. Nach dem elektronischen Posteingang folgen nun weitere Schritte hin zur elektronischen Aktenführung. Mehr zum Thema
Streit mit den Nachbarn vermeiden
Überall, wo ein Streit in beiderseitigem Einvernehmen beigelegt werden kann, wird das friedliche Miteinander gestärkt. Denn bei einem Kompromiss gibt es nur Gewinner. Nachbarschaftsrecht MV
9. November in Ex-Stasi-Stehzellen
Anlässlich des Tags des Mauerfalls wurde sechs Klassen ein Schüleraktionstag in ehemaliger Stasi-Untersuchungshaftanstalt geboten. Mehr zum Schüleraktionstag
Woche der Justiz
Mit einer Woche der Justiz haben Gerichte Staatsanwaltschaften und das Justizministerium an den 25. Jahrestag der Justiz in M-V erinnert. 1.500 Besucher haben sich über die Arbeit der Justiz von Greifswald bis Wismar informiert. Das war die Woche der Justiz
Aktuelles aus dem Ministerium
Staatsanwaltschaften richten Sonderdezernate zur Bekämpfung der Hasskriminalität ein
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Im Kampf gegen die politisch motivierte Kriminalität, Hasskriminalität und auch Antisemitismus lassen wir... Mehr lesen
Historisches Gerichtsgebäude in Bergen nach Sanierung offiziell übergeben
Das Gerichtsgebäude in Bergen auf Rügen ist im Jahr 1903 erbaut worden und in seiner Struktur weitestgehend unverändert geblieben. Mehr lesen
Feierliche Übergabe der sanierten Zweigstelle des Amtsgerichts Stralsund in Bergen
Justizministerin Katy Hoffmeister und Finanzstaatssekretär Heiko Miraß übergeben feierlich den sanierten Altbau der Zweigstelle des Amtsgerichts... Mehr lesen
Neuer Seelsorger in der JVA Bützow in sein Amt eingeführt
Justizministerin Katy Hoffmeister begrüßt Johannes Wolf: „Die JVA-Seelsorge der Kirchen in M-V ist ein verlässlicher Partner bei der... Mehr lesen
Noch immer monatlich mehr als ein Dutzend Anträge auf SED-Opferrente
Justizministerin Katy Hoffmeister besucht die sanierte Gedenkstätte der Stasi-Untersuchungshaftanstalt in Rostock: „Unrecht aus DDR-Zeiten wirkt... Mehr lesen
100.000 Klicks für Justizvollzug Mecklenburg-Vorpommern
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Wir erreichen online die Interessenten von morgen.“ JVA Stralsund und die Online-Plattform JOBBOX drehten... Mehr lesen
Justizministerin und Finanzstaatssekretär informieren sich über offenen Frauenvollzug
Ministerin Katy Hoffmeister und Staatssekretär Heiko Miraß haben das sanierte Gebäude des offenen Vollzugs der JVA Stralsund für weibliche... Mehr lesen
Spatenstich für neues Justizzentrum Schwerin
Justizministerin Katy Hofmeister und Finanzminister Reinhard Meyer geben im Beisein des Stadtpräsidenten Sebastian Ehlers symbolisch den... Mehr lesen
Sanierung des B-Flügels der JVA Bützow läuft planmäßig
Justizministerin Katy Hoffmeister und Finanzminister Reinhard Meyer haben sich über den Fortschritt der Bauarbeiten vor Ort informiert Mehr lesen
Manipulationen im digitalen Netz können die öffentliche Meinungsbildung beeinflussen
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Es ist wichtig, dass sich die Justizministerkonferenz zu einem schärferen Vorgehen gegen ‚Deepfakes‘... Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: „Sexualstraftaten müssen effektiver ermittelt werden können“
Die Justizministerkonferenz beschließt Prüfbitte zur technischen Überwachung, um strafprozessuale Lücken bei Aufklärung schwerer Sexualstraftaten... Mehr lesen
„Übergriffe auf Verfassungsorgane sind nicht hinnehmbar“
Die JuMiKo folgte dem Beschlussvorschlag aus Bayern, M-V und Hessen. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Unsere Demokratie muss wehrhaft bleiben“ Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: Digitalisierung könnte Fluggästen zügiger zum Recht verhelfen
Die digitale Justizministerkonferenz sprach sich für den Einsatz von digitalen Systemen bei der Bearbeitung von Fluggastrechteklagen aus Mehr lesen
Justizministerkonferenz für eine entschlossene Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Antisemitischen Straftaten ist mit aller Entschiedenheit zu begegnen. Wir setzen auf eine generalpräventive... Mehr lesen
Justizministerkonferenz folgt Beschlussvorlage zur Psychosozialen Prozessbegleitung
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Ich freue mich, dass die JuMiKo die Punkte zur Verbesserung des Angebots, eingebracht von Baden-Württemberg... Mehr lesen
Fälschung von Gesundheitsdokumenten sollte künftig härter bestraft werden
Justizministerin Katy Hoffmeister bekräftigt den Beschluss der Justizministerkonferenz: „Nicht nur in Zeiten der Corona-Impfungen ist der Schritt... Mehr lesen
Auch das Jura-Sommersemester 2021 wird auf den „Freischuss“ nicht angerechnet
Justizministerin Katy Hoffmeister hat entschieden: „Wie bereits in den letzten beiden Semestern wird wegen Corona die Sonderregelung noch einmal... Mehr lesen
Landtag M-V setzt entschlossenes Zeichen für die Freundschaft mit Israel
Justizministerin Katy Hoffmeister in ihrer Rede zu TOP 42: „Antisemitismus von rechts, von links, getarnt als Anti-Israelismus und auch... Mehr lesen
Bekämpfung und Ahndung von Gewalt gegen Kinder unerlässlich
Justizministerin Katy Hoffmeister bekräftigt: „Wir dürfen zum Wohle der Kinder keine Zeit verlieren“ Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister ernennt neuen Direktor des Amtsgerichts Rostock
„Dr. Stephan Loheit hat sich in kurzer Zeit in der Justiz in M-V durch sein Engagement und seine Leistung viel Anerkennung erarbeitet“, so... Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister ist Schirmherrin des jüdischen Stadtrundgangs im Festjahr
Die Actionbound „Schätze digital erkunden – Jüdisches Leben in Rostock ist online. Ministerin Katy Hoffmeister: „Wichtiges #2021JLID Projekt... Mehr lesen
Erfolgreiche Nachwuchsoffensive in der Justiz in MV: Neue Rekordzahlen im Jahr 2021
Justizministerin Katy Hoffmeister: „Wir stellen 64 neue Referendarinnen und Referendare ein. Hinzu kommen 13 Proberichterinnen und Proberichter... Mehr lesen
Übergriffe auf Verfassungsorgane sollten unter Strafe gestellt werden
MV und Bayern bringen zur JuMiKo einen gemeinsamen Beschlussvorschlag ein. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Der Vorfall am Bundestag war ein... Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: „Keine Toleranz bei Menschenverachtung“
Die Bundesregierung hat einen Regelungsvorschlag für einen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung beschlossen. Ministerin Katy Hoffmeister:... Mehr lesen
Betreuungsrecht: Eheleute können sich künftig in Gesundheitsfragen sofort vertreten
Nach der Zustimmung im Bundesrat soll das Gesetz 2023 in Kraft treten. Justizministerin Katy Hoffmeister: „Eine langjährige Forderung aus MV wird... Mehr lesen
Todesfall in der JVA Bützow
Am Sonnabend ist ein 58-jähriger Strafgefangener verstorben. Hinweise auf Fremdverschulden oder Suizid gibt es derzeit nicht. Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: „Service-Hotline für Seniorinnen und Senioren einrichten“
Die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) 2021 fordert vom Bund, das Projekt „Quartiersbezogener Verbraucherschutz“ zu verlängern und zu erweitern Mehr lesen
„In der Reisebranche müssen Regelungen der Vorkasse verbraucherfreundlicher werden“
Justizministerin Katy Hoffmeister sprach sich auf der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) dafür aus, die Rechte von Reisenden weiter zu stärken Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: „Transparenz in Pflegeverträgen noch nicht weit genug“
Auf der Online-Verbraucherschutzministerkonferenz wird der Bericht des Bundesjustizministeriums zur Transparenz der ambulanten Pflegeleistungen... Mehr lesen
Justizministerin Hoffmeister: „Ein weiterer Schritt zur Nachwuchsgewinnung ist getan“
Der Landtag von M-V beschloss den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften des... Mehr lesen
