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Justizministerin zum "Tag des offenen Denkmals" in Neustrelitz am 10. September

„Der Tag des offenen Denkmals machte in Neustrelitz eine dunkle Seite der deutschen Geschichte sichtbar. Das ist gut so. Denn immer wieder werden Stimmen laut, die einen Schleier über das SED-Unrechtsregime legen wollen. Die Gedenkstätte der Stasi-Untersuchungshaftanstalt Töpferstraße ist daher umso wichtiger“, sagte Ministerin Hoffmeister in einer Rede zum Thema „U-Haft in beiden deutschen Staaten“ in der Gedenkstätte Neustrelitz. Sie besuchte anschließend die Gedenkstätte.

Bücher-Basar-Spende aus Ministerium an BADS am 23. August überreicht

Der Bücher-Sommer-Basar im Justizministerium hat einen Erlös von 350 Euro gebracht. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hatten Mitte Juli eigene Bücher gespendet und andere gekauft. Das gesammelte Geld spendeten alle Mitarbeiter an den „Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr“ (B.A.D.S.), Landessektion Mecklenburg-Vorpommern. "Prävention ist wichtig. Denn gerade Alkohol und illegale Drogen im Straßenverkehr sind oft der Grund, dass Menschen zu gewissenlosen Verkehrsrowdys werden. Diese bringen sich und vor allem andere Menschen in Gefahr. Der B.A.D.S. hat sich der Präventionsarbeit verschrieben. Das ist in Zeiten, in denen wir über illegale Autorennen oder auch rücksichtslose Raserei diskutieren, sehr wertvoll", sagte Justizministerin Hoffmeister bei der Spendenübergabe.

Ernennung der Direktorin des Sozialgerichts Stralsund am 23. August

"Mit Frau Dr. Crellwitz ist zdie erste Frau aus unserem Land an der Spitze eines Sozialgerichts in Mecklenburg-Vorpommern, was mich sehr freut. Jedoch ist viel wichtiger, dass die neue Direktorin des Sozialgerichts in Stralsund eine hervorragende Juristin mit besten Führungsqualitäten ist. Sie hat in der Hansestadt Rostock ihre Staatsexamina absolviert und hier auch promoviert. Ich wünsche ihr viel Erfolg bei ihrer Arbeit“, sagt Justizministerin Hoffmeister bei der Übergabe der Ernennungsurkunde in Schwerin.

Justizministerin auf Sommertour 2017 durch Kirchengemeinden

Justizministerin Katy Hoffmeister, in Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung zuständig für Kirchenfragen, war auf Sommertour. Ich habe vor allem kleine Kirchen besucht und wahre Schmuckstücke entdecken dürfen. Unser Land zum Leben und Erholen wird durch sie bereichert.“ Ihre Stationen: Fischland-Darß-Zingst, Steinhagen bei Stralsund, die Insel Poel sowie Hornstorf bei Wismar und Zinnowitz.

Ernennungen der Vizepräsidentin des OLG und Leiterin des LaStar

Die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern hat zwei Spitzenpositionen mit Frauen besetzt. Justizstaatssekretärin Birgit Gärtner ernannte am 3. August 2017 Monika Köster-Flachsmeyer zur Vize-Präsidentin des Oberlandesgerichts. Damit ist erstmals eine Frau am OLG in der Führungsebene. Erstmals von einer Frau wird auch das Landesamt für ambulante Straffälligenarbeit (LaStar) in Rostock geführt. Justizstaatssekretärin Birgit Gärtner ernannte am 27. Juli 2017 Ines Reimers zur neuen Leiterin.

Justizministerin ehrt Preisträger des 7. Bibelwettbewerbs am 19. Juli

Der Bibelwettbewerb 2017 ist beendet. In drei Altersgruppen teilen sich insgesamt 85 Schülerinnen und Schüler von über 600 Teilnehmern die Preise. Justizministerin Hoffmeister hat zur Abschlussveranstaltung in Wismar die Preise überreicht. Die Gewinner sind:

Feierliche Amtseinführung der Direktorin des Sozialgerichts Rostock am 23. Juni

„Seit zwei Jahren bauen die Sozialgerichte in Mecklenburg-Vorpommern ihre Bestände in erstaunlichem Tempo ab. Allein in den letzten zwölf Monaten sind die Bestände um mehr als 2.500 Verfahren geschrumpft. Im Vergleich zum Höchststand 2011 wurden über 6.500 Verfahren abgebaut. Das ist eine gute Entwicklung. Ich bin guter Hoffnung, dass die Sozialgerichte ihre selbstgesteckten Ziele dank eines Bestandsabbauprojektes bis Ende 2019 erreichen werden“, sagte Justizministerin Hoffmeister zur Amtseinführung der Direktorin des Sozialgerichts Rostock, Katharina Plate.

Justizministerin Hoffmeister überreicht Urkunden zum Zweiten Juristischen Staatsexamen am 19. Juni am OLG Rostock

25 junge Juristinnen und Juristen haben im Juni 2017 ihre Ausbildung in Mecklenburg-Vorpommern abgeschlossen und sind nun Volljuristen. Justizministerin Hoffmeister gratulierte in einer Feierstunde im Großen Saal des Oberlandesgerichts.

Justizministerin Hoffmeister besucht Jugendanstalt Neustrelitz am 14. Juni

Auf ihrer Tour durch alle Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten machte Justizministerin Katy Hoffmeister am 14. Juni Halt in Neustrelitz. Der Leiter der Jugendanstalt, Bernd Eggert, zeigte die Werkstätten und sprach über den Vollzugsalltag.

Justizministerin Hoffmeister besucht Kirche in Hornstorf am 9. Juni

Justizministerin Katy Hoffmeister hat sich im Vorfeld des Tages der Kirchenbau-Vereine die Baustelle der Kirche Hornstorf bei Wismar angesehen. Pastorin Sandy Miriam Knierim erklärte ihr den Fortschritt der Sanierungsarbeiten an dem 700 Jahre alten Bauwerk. Justizministerin Hoffmeister: „Die Dorfkirche St. Laurentius in Hornstorf ist ein Paradebeispiel für das erfolgreiche Zusammenwirken von Vereinen, Gemeinde und Spendern.“ Klaus-Jürgen Hinrichs vom Kirchenbau-Förderverein der Gemeinde sagte, dass der Verein 23 Mitglieder habe und in den letzten zehn Jahren rund 50.000 Euro gesammelt.

Erster Jura-Infotag an der Universität Greifswald am 8. Juni 2017

Etwa 50 Studierende und Referendare haben sich am ersten Jura-Infotag an der Universität Greifswald über die Ausbildung zum Volljuristen sowie über Berufsmöglichkeiten im Land informieren. Sie erfahren alles über das optimierte Referendariat unter dem Motto „Klein, aber fein“. Juristen von Gerichten, Staatsanwaltschaften, Kanzleien, aus der Verwaltung und dem öffentlichen Dienst sowie von Unternehmen standen Rede und Antwort. Auch Justizministerin Hoffmeister stellte sich den Fragen.

Feierliche Amtseinführung des Landgerichtspräsidenten in Neubrandenburg am 8. Juni

Justizministerin Katy Hoffmeister hielt zur feierlichen Amtseinführung des Präsidenten am Landgericht Neubrandenburg die Festrede: „Mit Christian Möllenkamp hat das Landgericht Neubrandenburg einen herausragenden Juristen als Präsidenten bekommen. Er half mit, die neuen Strukturen der Justiz nach der Wiedervereinigung in Mecklenburg-Vorpommern aufzubauen.“

Europaprojekttag mit Ministerin Hoffmeister in Rövershagen am 22. Mai 2017

Zum bundesweiten EU-Projekttag war Justizministerin Hoffmeister an der Europaschule in Rövershagen bei Rostock. „Vor allem die jungen Menschen, unsere Zukunft, haben längst nicht mehr die Berührungsangst vor einem starken Europa. Im Gegenteil, sie wollen mitgestalten. Das ist der Schlüssel zum Erhalt von Frieden und Freiheit in Europa“, warb die Justizministerin vor rund 20 Rövershäger Siebtklässlern. Sie spielte mit ihnen ein Europa-Quiz.

Justizministerin Hoffmeister übergibt Förderbescheid in Linstow am 21. Mai 2017

Das Wolhynier Umsiedlermuseum in Linstow erzählt die Geschichte von Flucht und Vertreibung. „73 wolhyniendeutsche Familien waren nach langer Odyssee nach Ende des Zweiten Weltkriegs in Linstow angekommen. Sie errichteten sich eine Siedlung, in der sie ihre Traditionen bewahrten. Doch blieben sie unter sich, denn auf ihre alte Heimat zurück besinnen durften sie sich zu DDR-Zeiten nicht. Öffentliche Erinnerungen an Flucht und Vertreibung waren unter Strafe verboten. Erst nach der Wiedervereinigung gründeten sie ihren Heimatverband. Diese Nachkriegszeit betrachtet die neue Ausstellung“, lobte Ministerin Hoffmeister und übergab dem Heimatverein dafür einen Förderscheck über 5.000 Euro.

"Luthers Norden" in Greifswald eröffnet am 14. Mai 2017

2017 ist das Luther-Jahr. Vor 500 Jahren hatte Martin Luther mit seinen Thesen einen Umbruch der Kirche auf der ganzen Welt angestoßen. Im Jubiläumsjahr erinnern viele Veranstaltungen an die Reformation, wie zum Beispiel die Ausstellung „Luthers Norden“. Das Justizministerium, zuständig für Kirchenangelegenheiten, unterstützt das Projekt  mit insgesamt 30.000 Euro für die Jahre 2016 und 2017. Die Ausstellung wurde von der Nordkirche sowie den Landesmuseen in Greifswald und in Schleswig konzipiert. Sie verbindet Gemälde, Kunsthandwerk und moderne Technik wie Animation, Hörstation und Medientische, um die Wirkungen der Reformation Norden zu verdeutlichen. Gezeigt wird das Werk des Luther-Getreuen in Norddeutschland, Johannes Bugenhagen. „Er hat das kirchliche und gesellschaftliche Leben auf ganz neue Grundlagen gestellt und die Kirchenordnungen z.B. für Hamburg, Lübeck und Dänemark verfasst. Neben den Kirchenfragen regelte er auch die Armenfürsorge und die Schulgesetzgebung. Dass er im Jahre 1534 Mädchen die Schule ermöglicht hatte, galt damals als hochmodern“, sagte Ministerin Hoffmeister zur Ausstellungseröffnung „Luthers Norden“ im Pommerschen Landesmuseum in Greifswald.

Bürgerforum der Landesregierung: Justizministerin sprach in Rostock am 5. Mai

Die Landesregierung hat die Veranstaltungsreihe „Bürgerforum“ gestartet. Alle Ministerinnen und Minister haben sich im Land den Fragen der Menschen gestellt. Justizministerin Katy Hoffmeister bezeichnete das Bürgerforum in Rostock als gelungenen Auftakt. Den interessierten Rostockerinnen und Rostockern wurden alle Fragen zu Vorsorgevollmacht und Nachbarschaftsrecht beantwortet. Justizministerin Hoffmeister: „Es war eine sehr offene und harmonische Atmosphäre."

Einweihung des Hafthauses A in der JVA Bützow am 21. April 2017

Justizministerin Hoffmeister sagte zur feierlichen Einweihung des sanierten Hafthauses A in der JVA Bützow: "In die historischen Gefängnismauern zieht zeitgemäßer Strafvollzug ein. Ich danke den Beschäftigten für ihre Geduld, denn knapp vier Jahre mit dieser Baustelle zu arbeiten, bedeutet für die JVA-Bediensteten viel Aufwand und höchste Konzentration auf Sicherheit." Der Geschäftsführer des landeseigenen Betriebs für Bau und Liegenschaften, Heinz-Gerd Hufen, erinnerte an seltsame Funde unter dem denkmalgeschützten Gebäude. Riesige Findlinge und ein Brunnen seien ausgegraben und gesichert worden. Die Sanierung des Hafthauses hat rund elf Millionen Euro gekostet.

Grußwort der Justizministerin vor der Rechtsanwaltskammer M-V am 20. April 2017

Justizministerin Katy Hoffmeister dankt auf der Kammerversammlung der RAK M-V in Waren/Müritz: „Gemeinsam um Nachwuchs ringen. Das ist ein sehr gutes Zeichen, das heute von der Kammerversammlung ausgeht. Ich bin dem Präsidenten der RAK M-V sehr dankbar, dass er mithelfen möchte, Referendare zu suchen. Auf der Internetseite der Rechtsanwaltskammer sollen alle Kanzleien aufgelistet werden, die eine Referendarausbildung anbieten. Daneben soll eine Jobbörse für Referendare etabliert werden. Auch wir haben im Sommer zusammen mit dem Oberlandesgericht Rostock damit begonnen, das Referendariat attraktiver zu gestalten."

Justizministerin auf Redaktionstour: Besuch der Ostsee-Zeitung am 20. April 2017

Auf ihrer Tour durch Mecklenburg-Vorpommern besucht Justizministerin Hoffmeister zum einen die Bereiche, für die sie zuständig ist, sie trifft aber auch die Menschen, die über sie berichten. Bei der Ostsee-Zeitung lernte sie die Abläufe der Printredaktion für die Küstenregion Mecklenburg-.Vorpommerns kennen.

Die Jüdische Gemeinde Rostock empfing die Justizministerin am 18. April 2017

Die Religionsangelegenheiten der Jüdischen Gemeinden gehören ebenfalls zum Zuständigkeitsgebiet von Justizministerin Katy Hoffmeister. In Rostock erfuhr sie, wie engagiert die Gemeindemitglieder in der Hansestadt sind. Ministerin Hoffmeister begrüßte, dass gerade auch zum Pessach-Fest die Jüdische Gemeinde auf sich aufmerksam mache, denn das Pessach-Fest zu Ehren der Flucht vor ägyptischer Sklaverei sei ein Fest der Freiheit.

Justizministerin auf Redaktionstour: Besuch der Ostseewelle am 12. April 2017

Auf ihrer Tour durch Mecklenburg-Vorpommern besucht Justizministerin Hoffmeister zum einen die Bereiche, für die sie zuständig ist, sie trifft aber auch die Menschen, die über sie berichten. Bei der Ostseewelle - Hitradio Mecklenburg-Vorpommern lernte sie die Abläufe eines Privatradios kennen.

Justizministerin Hoffmeister beglückwünscht neue Mitglieder des Landesverfassungsgerichts am 6. April 2017

Im Landtag wurden die neuen Mitglieder des Landesverfassungsgerichts feierlich empfangen. Justizministerin Katy Hoffmeister wünschte ihnen bei der Erfüllung ihrer Aufgabe viel Erfolg.

Justizministerin Hoffmeister hält Grußwort zum Weltverbrauchertag am 15. März 2017

Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) mahnt in ihrem Grußwort zum Weltverbrauchertag in Schwerin: „Wirtschaftlicher Verbraucherschutz heißt, die Interessen der Menschen in ihrem wirtschaftlichen Alltag zu vertreten. Dieser Alltag wird zunehmend von der Digitalisierung geprägt, manchmal sogar überrollt. Daher ist das Thema der Verbraucherzentrale ‚Der digitale Verbraucher‘ quasi der Finger in der Wunde. Wir kaufen über das Internet ein, wir kommunizieren und pflegen Kontakte. An sozialen Medien kommt man kaum vorbei. Das wichtigste ist daher Information. Nur wer gut informiert ist, kann im Alltag die richtigen Entscheidungen treffen und vor allem gleichberechtigt am Markt teilnehmen. Wer weiß, worauf er sich einlässt, kann böse Überraschungen vermeiden“, so die Ministerin.

Justizministerin Hoffmeister besucht Probe zu Bibel-Musical in Barth am 11. März 2017

Justizministerin Katy Hoffmeister hat den Auftakt der Proben des Reformationsmusicals „Bugenhagen“ im Barther Bibelzentrum besucht. „Diese Fröhlichkeit ist fantastisch“, sagte die Ministerin, sie ist auch zuständig für Kirchenangelegenheiten. „Dass sich hier 40 Menschen, jung und älter, zusammenfinden und so ein schönes Stück auf die Beine stellen, ist sehr beeindruckend.“ Die Leiterin des Barther Bibelzentrums, Nicole Chibici-Revneanu, fand auch noch Zeit, ihrem Besuch das Haus und die Ausstellung über den Pommern-Reformator Bugenhagen zu zeigen. Ministerin Katy Hoffmeister fand es sehr gelungen, dass man von der obersten Etage durch ein Fenster im Boden direkt auf die historische Barther Bibel im Raum darunter blicken kann: „Das verdeutlicht eindrucksvoll, worauf der Glaube fußt.“ Das Musical „Bugenhagen“ wird ein Beitrag zum 500. Reformationsjubiläum in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern.

Neue Direktorin des Sozialgerichts Rostock und neuer Präsident des Landgerichts Neubrandenburg ernannnt

Justizministerin Hoffmeister hat am 23. Februar 2017 Katharina Plate zur neuen Direktorin des Sozialgerichts Rostock ernannt. Außerdem ernannte sie vier Tage später Christian Möllenkamp zum Präsident des Landgerichts Neubrandenburg.

Geburtstagsempfang für früheren Landesrabbiner William Wolff im Goldenen Saal

Justizministerin Katy Hoffmeister, zuständig auch für Religionsangelegenheiten, sagte in Ihrem Grußwort anlässlich des 90. Geburtstages von Rabbiner William Wolff: „Mecklenburg-Vorpommern ist Ihnen zu Dank verpflichtet. Ihr beeindruckender Optimismus, Ihre scheinbar nie schwindende Kraft, sich für Weltoffenheit und Demokratie einzusetzen, sollte uns allen ein Vorbild sein, vor allem in der heutigen Zeit. Mein wichtigster Wunsch an Sie ist beste Gesundheit und Wohlergehen. Sie sind für unser Land ein so großer Gewinn. Ein Mann wie Sie, der über so viele Jahrzehnte so viel erlebt und sich so sehr für die friedliebende Gemeinschaft eingesetzt hat, muss auch weiterhin uns von seinem Leben erzählen. Wir können noch viel von Ihnen lernen. Mecklenburg-Vorpommern verneigt sich heute vor Ihnen. Und auch ich verneige mich vor Ihnen.“ Zu Ehren des ehemaligen Landesrabbiners hat die Stadt Schwerin am 13. Februar 2017 einen Empfang im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais' gegeben.

Integrationsförderrat bei Justizministerin Hoffmeister

Der Integrationsförderrat war am 13. Februar 2017 zu Besuch bei Justizministerin Katy Hoffmeister. Der Rat berät und unterstützt die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern bei der Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen. Er hat das Recht, der Landesregierung geeignete Vorschriften vorzuschlagen. Wenn Gesetzentwürfe eingebracht oder andere Rechtsvorschriften erlassen werden sollen, ist der Integrationsförderrat anzuhören, wenn die Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen betroffen sind. Nähere Informationen über den Rat finden Sie auf der Internetseite http://www.integrationsfoerderrat.de/.

Justizministerin Hoffmeister bei Radio Paradiso am 19. Januar 2017

Justizministerin Hoffmeister ist Schirmherrin des 7. Bibelwettbewerbs. Zu diesem Thema wurde sie von Ingo Lorenz vom Sender "Radio Paradiso" in Schwerin interviewt.

Die Sternsinger bringen den Segen für 2017

Als Heilige Drei Könige verkleidet, kamen am 10. Januar 2017 die Mädchen und Jungen der katholischen Kindertagesstätte "St. Anna" aus Schwerin auch ins Justizministerium. Sie sammelten für Kinder auf der Welt, die aufgrund des Klimawandels notleiten. Justizministerin Hoffmeister, Staatssekretärin Gärtner sowie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizministeriums freuten sich über den Besuch und füllten die Spendenboxen.

Justizministerin Hoffmeister besucht JVA Waldeck am Heiligabend 2016

Justizministerin Katy Hoffmeister hat am Heiligabend die JVA Waldeck besucht und den Bediensteten sowie ehrenamtlich Tätigen ein frohes Fest gewünscht. Gemeinsam mit dem Dummerstorfer Bürgermeister Axel Wiechmann, Mitglied im Anstaltsbeirat, verteilte die Ministerin kleine Geschenke an Gefangene. Die Geschenke sind zuvor gespendet worden, die Spenden-Aktion hatten der Anstaltsseelsorger und der Anstaltsbeirat organisiert.

Justizministerin Hoffmeister beim ersten Besuch in der Jugendanstalt Neustrelitz am 14. Dezember 2016

Bei ihrem ersten Besuch der Jugendanstalt Neustrelitz hat die neue Justizministerin Katy Hoffmeister Weihnachtsplätzchen gebacken. Sie half dem 19-jährigen Robert und dem 22-jährigen Uwe. Beide Insassen absolvieren in der Küche einen Vorbereitungskurs für eine Hotelausbildung. Hunderte Plätzchen haben sie für verschiedenste Anlässe schon gebacken. Bis Weihnachten werden sie ca. 300 Tüten gefüllt haben, die zu Weihnachtsfeiern oder anderen Anlässen auf dem Tisch liegen. Ministerin Hoffmeister sieht gerade im Weihnachtsfest mit seinen Traditionen eine gute Gelegenheit für Menschen, „über sich und die Situation nachzudenken.“ Darum begrüße sie die Vorbereitungen auf das Fest auch in der Jugendanstalt sehr.

MV-Tag in Güstrow am 9. und 10. Juli 2016

Das Justizministerium hat sich mit seinen nachgeordneten Bereichen der Straffälligenarbeit präsentiert. Rund 1.000 Besucher haben den Gefängnisbus besichtigt. Das Landesamt für ambulante Straffälligenarbeit hat die so genannte Fußfessel erklärt. Hunderte erinnerten sich am Stand des Ministeriums, dass sie noch keine Vorsorgevollmacht geregelt haben und nahmen Betreuungsrechtsbroschüren nach Hause. Die Bildungsstätte Justizvollzug informierte über den Beruf des Justizvollzugsbediensteten. Am Glücksrad haben Mütter, Väter, Kinder, Großeltern und Prominente wie Landtagspräsidentin Bretschneider Fragen über die Justiz erdreht und beantwortet. Nach offiziellen Angaben haben insgesamt 60.000 Menschen an diesem zweiten Juliwochenende den MV-Tag in Güstrow besucht.

Landesbischof Ulrich besucht Jugendanstalt Neustrelitz am 14.12.2015

Der Landesbischof der Nordkirche hat sich über ‎Resozialisierungsprojekte in der Jugendanstalt Neustrelitz informiert. Dazu sagte Justizministerin Uta-Maria ‎Kuder: „Die beiden großen Kirchen in Mecklenburg-Vorpommern ‎sind aus der Seelsorge des Justizvollzugs nicht mehr ‎wegzudenken. Sie geben denen Halt, die aufgefangen ‎werden wollen und einen Neuanfang anstreben. Der ‎Glaube kann dabei sehr hilfreich sein, Strafgefangene auf ‎den Weg zurück in ein straffreies Leben zu führen. ‎Unsere sechs kirchlichen Seelsorger in den ‎Justizvollzugsanstalten leisten dabei eine hervorragende ‎Arbeit. Ich freue mich sehr, dass diese Arbeit und auch die ‎gesamten Bemühungen im Justizvollzug durch den ‎Landesbischof Ulrich gewürdigt wurden. In seiner Amtszeit ‎informierte er sich bereits das zweite Mal über den ‎Jugendvollzug und möchte mit jungen Menschen ins ‎Gespräch kommen. Das ist eine große Ehre für die ‎Seelsorge und die Justizvollzugsbediensteten.“

"Tag der Justiz" an der Eldetalschule Domsühl, 29.06.2015

Die Schweriner Volkszeitung und das Justizministerium hatten für die Eldetalschüler in Domsühl einen "Tag der Justiz" veranstaltet. Katja Surminski vom Jugendrechtshaus Schwerin organisierte eine nachgespielte Gerichtsverhandlung. Die Neubrandenburger JVA-Leiterin Andrea Hanke kam mit dem Gefängnisbus und erläuterte Justizvollzug. Justizministerin Kuder diskutierte mit den Acht- und Neuntklässlern über aktuelle Justizthemen.

Herbstkonferenz der Justizminister in Berlin 2014

JuMiKo 2014 Berlin
Nach der 85. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister erklärte die Vorsitzende der Konferenz, Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): „Wir haben 2014 deutliche Signale für die Gesetzgebung gesendet“

 

Justizministerkonferenz am 25./26. Juni 2014 in Binz

Die Minister, Senatoren und Justizstaatssekretäre aus ganz Deutschland äußerten sich begeistert über Binz. Einige blieben sogar über das Arbeitstreffen hinaus, andere nahmen sich fest vor wiederzukommen. Justizministerin Kuder lobte die Atmosphäre im Ostseebad als sehr konstruktiv. Man war sich zum Beispiel einig, dass Cybermobbing stärker bekämpft werden sollte und deutschlandweit die Bemühungen verstärkt werden müssen, um die Wiedereingliederung entlassener Täter als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu begreifen.

Abschlusskonferenz des EU-Projekts "Justice Cooperation Network"

Auf der Abschlusskonferenz des EU-Projekts „Justice Cooperation Network“ (JCN) in Rostock einigten sich die vier Teilnehmerländer auf gemeinsame mögliche Standards im Umgang mit Hochrisikotätern. So waren sich die Projektländer einig, dass Hochrisikotäter im Vollzug eine spezielle Behandlung benötigen, die alle sechs Monate überprüft werden sollte. Ein wissenschaftlich fundiertes Diagnostikverfahren sollte von Anfang an Grundlage für alle Maßnahmen sein. Darin enthalten sein müssen eine psychologische Behandlung, Arbeit bzw. Ausbildung, die Förderung von Sozialkontakten sowie die Förderung der Lebenstüchtigkeit im Allgemeinen. Die Zusammenarbeit zwischen Justizvollzug, externen Trägern und Kommunen sollte insbesondere für Hochrisikotäter spätestens ein halbes Jahr vor Entlassung Standard werden. Ziel ist die optimale Wiedereingliederung mithilfe eines Netzwerks gesellschaftlicher Ebenen. Dieses Netzwerk mit seinen lebensnotwendigen Diensten wie Wohnungssuche und Arbeitsbeschaffung sollte für entlassene Hochrisikotäter gesetzlicher Anspruch sein, so das Projektergebnis.

Broschüre - Das Betreuungsrecht

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Beautiful family at the beach

Ausführliche Informationen zur Vorsorgevollmacht

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Ehrenamt in der Justiz

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Justizvollzugsanstalten / Bildungsstätte / LaStar

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