Aktuelle Pressemitteilungen

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07.05.2021  | JM  | Justizministerium

Justizministerin Hoffmeister: „Transparenz in Pflegeverträgen noch nicht weit genug“

Justizministerin Katy Hoffmeister (links) und Justizstaatssekretärin Birgit Gärtner während der Video-VSMK. Foto: JM

Auf der Online-Verbraucherschutzministerkonferenz wird der Bericht des Bundesjustizministeriums zur Transparenz der ambulanten Pflegeleistungen kritisiert

07.05.2021  | MPin  | Ministerpräsidentin

Schwesig: Den Opfern gedenken, die Erinnerung wachhalten

Der 8. Mai ist ein wichtiger Tag in der deutschen Geschichte. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 gilt als Beendigung des 2. Weltkriegs in Europa.

07.05.2021  | SM  | Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung

Drese begrüßt höhere Strafen für Kindesmissbrauch

Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung (am 7. Mai) dem Gesetzbeschluss des Bundestages zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder zugestimmt. Sozialministerin Stefanie Drese hatte sich für eine Verschärfung des Sanktionsgefüges von Sexualstraftaten eingesetzt und begrüßt ausdrücklich, dass das Gesetz zu großen Teilen zum 1.Juli 2021 in Kraft treten kann.

07.05.2021  | STK  | Staatskanzlei Aktivitätenmeldung

Aktivitätenmeldung der Landesregierung für die Woche vom 10.05. bis 16.05.2021

Die aktuelle Wochenübersicht über die Termine der Landesregierung als Pressemitteilung.

07.05.2021  | LM  | Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt

Abgetrocknete Äcker lassen Gefahr für Sandstürme und Dürre steigen

In dieser Woche wurden erneut punktuell Sandstürme beobachtet. „Das weist darauf hin, dass die oberen Bodenschichten durch die geringen Niederschläge, die hohe Sonneneinstrahlung und die starken Winde im April teilweise schon wieder deutlich ausgetrocknet sind“, erklärt Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

07.05.2021  | LM  | Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt

Backhaus: Tragödie von Alt Tellin soll sich nicht wiederholen können

Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat einen Entschließungsantrag zum Brandschutz in Tierhaltungsanlagen in den Bundesrat eingebracht. Hintergrund ist der verheerende Brand in einer Sauenzuchtanlage in Alt Tellin. Dabei wurden 18 Stallgebäude vernichtet. Nur 1.300 Tiere konnten vor den Flammen gerettet werden, fast 50.000 kamen darin um.

07.05.2021  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Doreen Betke ist die neue Leiterin der Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin

Innenminister Torsten Renz hat heute Polizeihauptkommissarin Doreen Bethke als neue Leiterin der Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin in ihr Amt eingeführt. "Die Wasserschutzpolizeiinspektion in Schwerin ist eine von nur zwei Binneninspektionen [...]

07.05.2021  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Ortsumgehung Wolgast: Land hat grünes Licht – Baubeginn im Sommer

Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt schriftlich die Baufreigabe für die Ortsumgehung Wolgast erteilt und damit auch die Finanzierung seines Anteils für die Bundesstraße bestätigt.

07.05.2021  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Tag der Städtebauförderung am 8. Mai mit digitalem Programm

Seit sechs Jahren feiern Städte und Gemeinden deutschlandweit alljährlich den „Tag der Städtebauförderung“ und zeigen, was sich bei ihnen dank dieser Förderung von Bund und Ländern alles getan hat. Morgen ist es wieder soweit:

07.05.2021  | EM  | Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung

Greifswald: Christian Pegel übergibt Zuwendungsbescheid für Martinschule

Bauminister Christian Pegel wird am kommenden Montag, 10. Mai, für Bildungsministerin Bettina Martin dem Schulleiter des Evangelischen Schulzentrums Martinschule, Benjamin Skladny, in Greifswald einen Zuwendungsbescheid in Höhe von knapp 52.000 Euro für den Ausbau der Hauswirtschaftsküchen überreichen.