Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren mit EliA
Antrag auf Genehmigung einer Anlage nach dem BImSchG mit ELiA, der Elektronischen immissionsschutzrechtlichen Antragsstellung
!ACHTUNG!:
Mit der Governikus COM Vibilia eBO Edition kann ab sofort das Nachfolgeprodukt der Governikus Communicator Justiz Edition für die elektronische Kommunikation mit den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt genutzt werden.
EliA ist eine elektronische Lösung, um die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz oder zu deren wesentlicher Änderung zu beantragen. Mit ELiA kann der oft sehr umfangreiche Antrag elektronisch erstellt, verschlüsselt und authentifiziert versendet werden. Die Anwendung bietet eine einfach strukturierte und übersichtliche Oberfläche und unterstützt die Handhabung durch Hilfen, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen.
An der IT-Lösung ELiA sind die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen eines Kooperationsprojekts als gleichberechtigte Partner beteiligt. Zusammen wird stetig an einer Verbesserung und Weiterentwicklung der Anwendung gearbeitet.
Bei ELiA handelt es sich um eine plattformunabhängige JAVA-Anwendung mit einer automatischen Update-Funktion, welche auf XML-Datenstrukturen basiert.
Für Mecklenburg-Vorpommern steht aktuell ELiA in der Version 2.8 zur Verfügung.
Start der Anwendung
Das Programm ELiA kann kostenfrei heruntergeladen und genutzt werden. Besondere technische Voraussetzungen für den Betrieb von ELiA sind nicht erforderlich.
Zur Nutzung der Programmversion 2.8 mit der gültigen Lizenzvereinbarung stehen folgende Installationsquellen zur Verfügung:
Hinweis: Ein Upgrade auf die ELiA 2.8 erfordert eine einmalige Neuinstallation, wobei auf eine manuelle Deinstallation der Version 2.7 verzichtet werden kann.
Wie auch die Vorgängerversionen des Antragstellungsprogramms funktioniert die Version 2.8 unabhängig von der auf Ihrem Rechner installierten JAVA-Version. Die JAVA-Laufzeitumgebung ist in die Anwendung integriert und wird in zeitlichen Abständen automatisch mit dem Programm zwecks Fehlerbeseitigung und Weiterentwicklung aktualisiert.
Die Funktion für das automatische Update über das Internet nutzt die eventuell vorhandenen Konfigurationseinstellungen für einen Internet-Proxy-Server. Wird diese Konfiguration nicht automatisch erkannt, werden Sie zur manuellen Angabe des in Ihrem lokalen Netzwerk verwendeten Internet-Proxy-Servers aufgefordert.
Hilfefunktionen zum Umgang mit dem Programm können im Programm selbst gestartet werden.
Antragstellung
Vor dem Ausfüllen des Genehmigungsantrags stimmen Sie sich bitte mit der für Sie zuständigen Genehmigungsbehörde, dem jeweiligen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) ab. Nutzen Sie hierzu unbedingt die Möglichkeit eines unverbindlichen Beratungsgespräches mit dem für Sie zuständigen StALU. Hier erfahren Sie u.a., welche Formulare für Ihr Vorhaben auszufüllen und welche weiteren Unterlagen im Rahmen der Antragsstellung beizubringen sind (ELiA-Checkliste).
Hinweis: Die Bauantragsformulare nach der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern sind im Kapitel 12 integriert.
Versenden des Genehmigungsantrags
Neben dem Ausdrucken ermöglicht ELiA einen medienbruchfreien und rechtsverbindlichen elektronischen Antragversand mit Hilfe des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP). Das Speichern auf Datenträgern ist zusätzlich auch möglich.
Hinweis:
Neben der Übergabe einer mit der Genehmigungsbehörde abzustimmenden Art des Datenträgers und der in ihrer Anzahl eingeschränkten Papierexemplare ist eine elektronische Übermittlung der Daten gewünscht.
Für die Übermittlung des Antrags gibt es folgende Möglichkeiten:
- Postalischer Versand auf Datenträger
Sie können die finalisierte Antragsdatei (!) mit allen Anlagen auf CD, DVD oder USB-Stick an die Genehmigungsbehörde versenden. - Elektronischer Versand als ZIP-Datei mittels gesichertem EGVP-Postfach (verschlüsselt, signiert, automatisch)
Hinweis:
Das Einreichen des Antrags in verschlüsselter und authentifizierter Form mittels des Governikus COM Vibilia eBO Edition (Nutzung kostenpflichtig) über das "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)" ist mit Beginn des Jahres 2024 wieder möglich. Der Austausch von Nachrichten zwischen dem Antragstellenden und der Genehmigungsbehörde findet dabei unter Verwendung des OSCI-Transportprotokolls statt, wobei die Nachrichten stark Ende-zu-Ende verschlüsselt werden. Die Software ist als Drittprodukt im EGVP-Verbund zugelassen.
Das direkte Senden über ein EGVP-Postfach aus dem ELiA-Programm heraus, setzt antragstellerseitig die Installation des genannten Governikus voraus. Nur mit dieser sogenannten Drittanwendung kann derzeit der elektronische ELiA-Antrag schnell und sicher an die Genehmigungsbehörden im Land übermittelt werden. Die Produktbeschreibung und das Benutzerhandbuch stehen auf der Website des Entwicklers zum Download bereit.
Eine Kurzanleitung für den elektronischen Versand des EliA-Antrags mit dem Governikus COM Vibilia eBO Edition steht unter Publikationen und Dokumente zum Download zur Verfügung.
Fachlicher und technischer Support
Wir sind bemüht, ELiA noch zukunftsfähiger zu gestalten. Fehlerhinweise, Wünsche, Anregungen aus dem Test der Anwendung sind daher willkommen.
Richten Sie hierzu gerne eine Email an folgende Adresse: elia-mv@lm.mv-regierung.de
Kontakt
Referat 420
