Drese: „Weniger Papierkram, mehr Zeit für die Familie“

Rund um die Geburt eines Kindes kommt auf junge Eltern viel Neues zu. Künftig soll die Beantragung wichtiger Familienleistungen einfacher und verständlicher werden: Der Bundesrat hat heute das antragslose Kindergeld ab 2027 abschließend beschlossen und zugleich die gemeinsame Initiative von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein für ein einfacheres Elterngeld unterstützt.

„Junge Eltern brauchen Unterstützung, keine zusätzlichen Papierberge. Wenn der Staat die notwendigen Informationen bereits hat, sollte er Leistungen möglichst automatisch auszahlen. Und wenn ein Antrag notwendig ist, muss er so einfach wie möglich sein“, begrüßt Sozialministerin Stefanie Drese den Bürokratieabbau für junge Familien.

Mit dem heute vom Bundesrat abschließend beschlossenen Gesetz soll Kindergeld im Regelfall künftig ohne Antrag ausgezahlt werden, sobald der Familienkasse die erforderlichen Daten vorliegen und keine Zweifel am Anspruch bestehen. Die Umstellung erfolgt 2027 in zwei Schritten: Zunächst geht es um weitere Kinder von Familien, die bereits Kindergeld beziehen. In einem zweiten Schritt soll das Verfahren auch auf erstgeborene Kinder ausgeweitet werden. „Das ist Bürokratieabbau, der bei den Familien unmittelbar ankommt. Nach der Geburt muss niemand mehr einen Antrag stellen, wenn die Verwaltung bereits alle notwendigen Informationen hat“, so Drese.

Beim Elterngeld hat der Bundesrat auf Initiative von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein ebenfalls ein klares Signal für Vereinfachungen gesetzt. Vorgeschlagen wird unter anderem, das Elterngeld künftig nach Kalendermonaten statt nach Lebensmonaten zu berechnen. Auch die Anrechnung anderer Einnahmen und die Ermittlung des maßgeblichen Einkommens sollen einfacher werden. Zudem ist es das Ziel, die Regelungen beim Partnerschafts- und Geschwisterbonus übersichtlicher zu gestalten. „Wir wollen weniger Sonderfälle, weniger komplizierte Einzelfallberechnungen und mehr Klarheit für Eltern darüber, was ihnen zusteht“, sagte Drese.

Besonders deutlich soll der Einheitliche Antrag auf Elterngeld reduziert werden. Die Bundesregierung soll gemeinsam mit den Ländern ein Konzept für einen deutlich schlankeren und verständlicheren Antrag entwickeln.

Auch bei der Digitalisierung gibt es nach Aussage von Drese Fortschritte: Im August wurde die technische Infrastruktur des Online-Antrags auf Elterngeld erfolgreich umgestellt. „Die Rückmeldungen der Elterngeldstellen in Mecklenburg-Vorpommern waren durchweg positiv; der Wechsel verlief nahtlos und ohne Probleme. Das digitale Angebot kann damit weiterentwickelt werden“, so Drese.

„Beim Kindergeld gehen wir jetzt den entscheidenden Schritt vom Antrag zur automatischen Leistung. Beim Elterngeld wollen wir die nächsten Schritte hin zu einem deutlich einfacheren Verfahren gehen“, sagte Drese. „Beides folgt demselben Prinzip: Familien sollen Leistungen unkompliziert bekommen können, auf die sie Anspruch haben. Weniger Bürokratie bedeutet für junge Eltern vor allem eines: mehr Zeit für das, was nach der Geburt wirklich zählt – ihre Familie.“