Schwesig: Wirtschaftliches Wachstum, faire Löhne, sichere Renten
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat auf der Kundgebung des DGB in Schwerin den Beitrag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Aufbau des Landes gewürdigt.
„Unser Land Mecklenburg-Vorpommern wird in diesem Jahr 35 Jahre alt. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben kräftig angepackt und Mecklenburg-Vorpommern zu dem gemacht, was es heute ist: ein liebenswertes Land zum Leben, Arbeiten und Urlaub machen“, sagte die Ministerpräsidentin. Die Zeiten der Massenarbeitslosigkeit seien zum Glück vorbei. „Junge Menschen müssen nicht mehr weggehen, um einen guten Ausbildungsplatz zu finden. Mecklenburg-Vorpommern hat in den letzten 35 Jahren deutlich an Wirtschaftskraft gewonnen. Das verdanken wir den Unternehmen und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land.“
Aktuell zeige sich die Wirtschaft des Landes robust. „Wir hatten das zweithöchste Wachstum aller Bundesländer im vergangenen Jahr“, sagte Schwesig. Die insgesamt schwierige wirtschaftliche Lage in Deutschland gehe aber auch an Mecklenburg-Vorpommern nicht spurlos vorbei, zum Beispiel an der Automobilindustrie. „Die Landesregierung wird alles dafür tun, um unser Land wirtschaftlich weiter voranzubringen und um Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Das ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe.“ Wirtschaftliche Impulse erhofft sich die Ministerpräsidentin auch vom auf Bundesebene beschlossenen 500-Milliarden-Sondervermögen für die Infrastruktur.
Weiter steigen müssten die Löhne. Schwesig sprach sich auf der Mai-Kundgebung für eine Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro aus. „Das Ziel ist, dass der Mindestlohn auf 15 Euro steigt. Und ich setze darauf, dass die Mindestlohnkommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern den Weg dafür festlegt. Wer Vollzeit arbeitet, muss vom Lohn leben können.“ Das Ziel sei aber nicht Mindestlohn, sondern ein Anstieg des Lohnniveaus insgesamt. Deshalb setze sich die Landesregierung für mehr Tariflohn ein.
Die Landesregierung sorge dafür, dass Familien „mehr Netto“ in der Kasse haben. „Seit fünf Jahren sind unsere Kitas beitragsfrei. Dabei wird es mit mir als Ministerpräsidentin auch bleiben“, versicherte Schwesig.
Ein weiteres wichtiges Thema sei die Rente. „Die allermeisten Menschen im Osten sind allein auf die gesetzliche Rente angewiesen“, sagte Schwesig. Deshalb sei es besonders für den Osten wichtig, dass das Rentenniveau stabil bleibt. „Wer gut arbeitet, muss sich auf eine stabile, auskömmliche Rente verlassen können. Und wenn die Löhne steigen, müssen auch die Renten nach oben gehen“, sagte Schwesig. Das sei in den Verhandlungen zur Regierungsbildung abgesichert worden. Ebenso bestehen bleibe die Möglichkeit für besonders langjährig Versicherte, nach 45 Jahren vorzeitig abschlagsfrei in Rente zu gehen.