Stuttgart: Wirtschaftsministerkonferenz mit positivem Fazit für MV
Dr. Wolfgang Blank: „Investitionen, Innovationen und eine aktive Industriepolitik müssen zügig umgesetzt werden“
Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank hat heute zum Abschluss der zweitägigen Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) in Stuttgart eine positive Bilanz gezogen. Zentrale Beschlüsse mit Bedeutung für den Wirtschafts- und Industriestandort Mecklenburg-Vorpommern fanden unter den Ländern breite Zustimmung. Im Fokus standen dabei die Stärkung von Forschung und Entwicklung, die Unterstützung des Transformationsprozesses in der Automobilwirtschaft sowie neue Impulse für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Ein auch für den Nordosten wesentliches Leitthema war die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Start-ups, Female Entrepreneurship und die Unternehmensnachfolge.
„Angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen in Deutschland war es heute wichtig, klare Signale zu setzen - für Investitionen, für Innovationen und für zukunftsfeste Arbeitsplätze“, sagte Dr. Wolfgang Blank. „Mit den heutigen Beschlüssen stärken wir das Fundament für eine widerstandsfähige Wirtschaft – auch und gerade in Mecklenburg-Vorpommern. Bei der Förderung von Gründerinnen, der Sichtbarmachung erfolgreicher Unternehmerinnen und der Verknüpfung von Start-Ups mit Unternehmensnachfolgen gehen wir in Mecklenburg-Vorpommern bereits mit gutem Beispiel voran. Mit Initiativen wie beispielsweise dem Projekt beyond peers, der Nachfolgezentrale MV oder gezielten Förderprogrammen machen wir Potentiale sichtbar, schaffen Vertrauen und sichern zugleich die wirtschaftliche Substanz unserer Region.“
Die Wirtschaftsministerinnen und -minister sowie –senatorinnen und –senatoren der Länder betonten zudem, dass die Bundesregierung zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nun zügig umsetzen müsse – etwa die Einführung der degressiven Sonderabschreibung auf Investitionen, die Sicherung wettbewerbsfähiger Energiepreise und die Umsetzung der nationalen Hafenstrategie. Auch die Rolle resilienter Lieferketten sowie tragfähige Finanzierungsmodelle – insbesondere im Hinblick auf die Länderhaushalte – standen im Fokus.
Forschung und Entwicklung als Standortfaktor
Angesichts globaler Unsicherheiten und wachsender Anforderungen an technologische Souveränität verständigten sich die Länder darauf, die Rahmenbedingungen für Innovationen gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst eine gemeinsame Initiative zur stärkeren Sichtbarkeit sowie zur passgenauen Ausgestaltung bestehender Förderinstrumente. Ziel ist es, das deutsche Innovationssystem unter veränderten geopolitischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nachhaltig zu stärken.
„In Mecklenburg-Vorpommern sehen wir, wie wichtig verlässliche Innovationsförderung für den wirtschaftlichen Fortschritt ist“, so Minister Dr. Blank. „Gerade technologieorientierte Mittelständler und Zulieferer können durch bessere Zugänge zu Bundesprogrammen ihr Potenzial besser entfalten – daran wollen wir ansetzen.“
Automobilindustrie zukunftsfest gestalten
Zudem befasste sich die Wirtschaftsministerkonferenz mit der Zukunft der deutschen Automobilindustrie. Die Länder sprachen sich dafür aus, die grüne und digitale Transformation dieser Schlüsselbranche durch konkrete Maßnahmen zu begleiten. Dazu gehören eine verlässliche Förderlandschaft, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen sowie der zügige Ausbau der Ladeinfrastruktur – abgestimmt mit dem Netzausbau und der Energiewende. In Mecklenburg-Vorpommern sind etwa 100 überwiegend kleine und mittelständische Unternehmen im Bereich Automotive tätig. Davon sind rund 35 Unternehmen spezialisierte Zulieferer.
„Die Automobilbranche ist ein bedeutender Wirtschaftszweig für viele Regionen – auch in Mecklenburg-Vorpommern“, so Dr. Wolfgang Blank. „Viele Betriebe arbeiten bereits intensiv an der Umstellung auf Elektromobilität. Es ist jetzt Aufgabe der Politik, diesen Wandel zu unterstützen – mit realistischen Übergängen, attraktiven Investitionsbedingungen und klarem Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts.“
Wirtschaftspolitische Impulse für sicherheitsrelevante Industrie
Die Wirtschaftsministerkonferenz widmete sich zudem den aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie – insbesondere mit Blick auf Finanzierung, Infrastrukturentwicklung und europäische Koordinierung. Ziel ist es, auch kleine und mittelständische Unternehmen künftig stärker in die Lage zu versetzen, sich an europäischen Vorhaben zu beteiligen und ihre Produktionskapazitäten bedarfsgerecht auszubauen.
„Die Verteidigungsindustrie ist nicht nur sicherheitspolitisch relevant, sondern auch wirtschaftlich bedeutend – mit qualifizierten Arbeitsplätzen und einer breiten Verankerung entlang der gesamten Wertschöpfungskette“, sagte Minister Dr. Blank. „Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es Unternehmen, die in diesem Bereich tätig sind. Damit diese weiterhin wettbewerbsfähig bleiben, braucht es verlässliche Rahmenbedingungen – insbesondere bei Finanzierung, Auftragssicherheit und Planbarkeit.“
Der maritime Sektor und die Werften des Landes nehmen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine zentrale Rolle ein – etwa durch den Bau moderner Marineschiffe und die Beteiligung an nationalen wie europäischen Vorhaben. Aktuelle Projekte in den Häfen Mecklenburg-Vorpommerns tragen zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei, fördern technologische Entwicklung und stärken die industrielle Basis im Land.