Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg

Die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben gemeinsam ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Potenziale auf den Bahnstrecken zwischen Neustadt (Dosse), Kyritz, Pritzwalk und Güstrow (RB 73/74) und zwischen Parchim, Malchow und Waren/Müritz („Mecklenburgische Südbahn“) untersucht. Inhalt war die Frage der Verbesserung der Attraktivität und der Reaktivierung der Bahnverbindungen zwischen den beiden Ländern. Das Ergebnis ist positiv, da ein Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von über 1,0 ermittelt wurde.

Verkehrsminister Detlef Tabbert (Brandenburg): „Die Bahn­verbindung ist von hoher Bedeutung für die gesamte Region im Nordwesten von Brandenburg und den Süden von Meck­lenburg-Vorpommern. Untersucht wurden zwei Varianten, die Ertüchtigung auf 160 km/h und auf 80 km/h. Im Ergebnis sind beide Varianten positiv, wobei die Ertüchtigung auf 80 km/h wesentlich wirtschaftlicher ist. Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis und darüber, dass wir gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern ein so tragfähiges Konzept entwickeln konnten. Dieses zeigt, dass wir für beide Länder einen guten und zukunftsfähigen Weg gefunden haben. Wir setzen uns gemeinsam für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Verbindungen ein und wollen erreichen, dass sich der Bund an den Sanierungs- und Reaktivierungskosten beteiligt, wobei mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von über eins nun die grundsätzlichen Voraussetzungen vorliegen.“ 

Verkehrsminister Dr. Wolfgang Blank (Mecklenburg-Vorpom­mern): „Das Gutachten ist die Grundlage für die nächsten Schritte auf dem Weg. Angesichts der hohen Kosten ist klar, dass auch die von den Gutachtern empfohlene Variante mit 80 km/h nur mit Unterstützung des Bundes und mit einer Aufstockung der Regionalisierungsmittel denkbar ist. Dafür werben wir und prüfen, wie die Finanzierung dargestellt werden kann.“ 

Das länderübergreifende Gutachten „Attraktivierung & Reakti­vierung der Strecke Neustadt (Dosse) – Güstrow & der Meck­lenburgischen Südbahn“ für die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wurde im Auftrag der Verkehrs­gesellschaft Mecklenburg-Vorpommern und des Verkehrs­verbundes Berlin Brandenburg erarbeitet. Inhalt war die Erstellung einer Potenzialanalyse, die Entwicklung eines zukünftigen Angebotskonzeptes für den Personen- und Güter­verkehr sowie die Ableitung einer Kostenkalkulation für die Ertüchtigung der Bahnstrecken. Die Nutzen-Kosten-Unter­suchung ist eine wichtige Voraussetzung für die finanzielle Beteiligung des Bundes.

Von den Gutachtern wurden zwei Varianten betrachtet, der Ausbau der Strecken auf 160 km/h und der Ausbau auf 80 km/h. Die Gutachter empfehlen die Weiterbetrachtung der Variante 80 km/h, da diese wesentlich kostengünstiger ist und ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,46 aufweist, während bei der Variante auf 160 km/h das Nutzen-Kosten-Verhältnis lediglich bei 1,15 liegt.

Die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern prüfen nun die weiteren Schritte zur Realisierung der Variante 80 km/h für die beiden untersuchten Strecken. Hierfür ist zunächst die Finanzierung der notwendigen Planungs­leistungen sowie der jeweiligen Landesanteile für die Bau­finanzierung zu klären.

Für die langfristige finanzielle Absicherung des Betriebs der Bahnstrecke wäre eine deutliche Erhöhung der für den Schienenpersonennahverkehr zur Verfügung stehenden Mittel notwendig. Die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vor­pommern werden sich weiter für die notwendige Aufstockung und Dynamisierung der Regionalisierungsmittel durch den Bund einsetzen. Die Kosten für die weitere Planung des Aus­baus der Strecken ist von den Ländern zu finanzieren. Von den Baukosten könnten vom Bund maximal 75 Prozent über­nommen werden.

Als Voraussetzung für die Generalsanierung der Strecke zwischen Berlin und Hamburg wurde die Strecke zwischen Pritzwalk und Neustadt (Dosse) bereits durchgehend auf 80 km/h ausgebaut, um die Materialtransporte abzusichern. Dieser Ausbau ist nach Abschluss der Generalsanierung weiter nutzbar.