Drese: Kostenexplosion muss gestoppt werden
Die erneut gestiegenen Eigenanteile für Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen zeigen nach Ansicht von Gesundheitsministerin Stefanie Drese die dringende Notwendigkeit einer großen und nachhaltigen Pflegereform. Dazu gehöre eine umfassende Umgestaltung der Sozialen Pflegeversicherung, die „unbedingt diese Kostendynamik bremsen und die Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen begrenzen muss“, betonte Drese.
Vorschläge dazu lägen auf dem Tisch. Als Beispiele nannte Drese die regelhafte Dynamisierung von Leistungen z.B. in Anlehnung an die Inflationsentwicklung, der sogenannte Sockel-Spitze-Tausch, der die pflegebedingten Eigenanteile bei vollstationärer Unterbringung begrenzt, eine obligatorische Zusatzversicherung für die stationäre Versorgung oder die Herausnahme der Ausbildungsumlage aus der Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen. Aber auch die Prävention, sowie Beratung und Begleitung müssen nach Ansicht Dreses viel stärker in den Fokus genommen werden, um die Pflegebedürftigkeit älterer Menschen hinauszuzögern und die Aufnahme in stationäre Pflegeheime zu vermeiden.
Drese verwies zudem darauf, dass die in den letzten Jahren stark gestiegenen Eigenanteile für Pflegebedürftige in den Pflegeheimen auch die Haushalte von Land und Kommunen in erheblicher Weise belasten. Immer mehr Pflegebedürftige nehmen ihr Recht wahr und beantragen Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege), um die Eigenanteile leisten zu können. So erhielten nach Angaben des Statistischen Landesamtes MV im Jahr 2022 9.490 Personen Hilfe zur Pflege. Im Jahr 2024 waren es bereits 12.620 Personen (davon der Großteil innerhalb von Einrichtungen).
Drese: „Das führt zu erheblichen Ausgabensteigerungen für Land und Landkreise bzw. kreisfreie Städte. So sind die Gesamtausgaben in Mecklenburg-Vorpommern bei der Hilfe zur Pflege von 2022 auf 2024 von 61,5 Millionen Euro auf 115,5 Millionen Euro gestiegen“, verdeutlichte Drese. Das Land übernimmt davon die Kosten in Höhe von 72 Prozent bei den kreisfreien Städten und in Höhe von rund 82 Prozent bei den Landkreisen. „Auch diese Kostenexplosion muss gestoppt werden“, sagte Drese.