Gesundheitsministerium setzt Rahmenplan des neuen Krankenhausplans in Kraft
Mit der Krankenhausreform auf Bundesebene wird die Krankenhausplanung künftig auf sogenannte Leistungsgruppen umgestellt. Mecklenburg-Vorpommern schafft dafür jetzt mit der Inkraftsetzung des Rahmenplans des neuen Krankenhausplans eine entscheidende Grundlage, teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Freitag in Schwerin mit.
„Mit dem Rahmenplan verfügen wir über eine moderne, transparente und rechtssichere Krankenhausplanung. Statt starrer Bettenkapazitäten wird die Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern künftig anhand von bundeseinheitlichen Leistungsgruppen geplant und gesteuert. Wir haben damit unsere Hausaufgaben gemacht, um die stationäre medizinische Versorgung im Land flächendeckend, qualitativ hochwertig und wirtschaftlich tragfähig sicherzustellen“, erklärte Drese.
Bereits zuvor wurde das Landeskrankenhausgesetz angepasst. Zudem ist auch die neue Verordnung zur Krankenhausplanungssystematik und den Auskunftspflichten der Krankenhäuser veröffentlicht worden. Mit dem nun vorliegenden Rahmenplan wird nach Auskunft von Drese der letzte formale Schritt vollzogen, um künftig Leistungsgruppen rechtssicher den Krankenhäusern zuweisen zu können.
Der Krankenhausplan gliedert sich künftig in zwei Teile: den Rahmenplan mit allen grundlegenden Vorgaben und Kriterien der Krankenhausplanung sowie die Einzelpläne, in denen die konkreten Versorgungsaufträge der Krankenhäuser festgelegt werden.
Neben der Einführung von Leistungsgruppen und deren Einteilung in Versorgungsstufen gehören aktualisierte Ziele zur Wirtschaftlichkeit und Resilienz der Krankenhäuser, eine stärkere Berücksichtigung der Daseinsvorsorge insbesondere im ländlichen Raum, klar definierte Planungsverfahren sowie neue Versorgungsanalysen und Bedarfsprognosen für somatische und psychiatrische Angebote zu den zentralen Neuerungen.
Drese betonte, dass die Erarbeitung des Rahmenplans in enger Abstimmung mit den Planungsbeteiligten erfolgte. Dazu gehören u.a. die Krankenhausgesellschaft MV, die Krankenkassen, Städte- und Gemeindetag und der Landkreistag. In mehreren Klausursitzungen, schriftlichen Stellungnahme-Verfahren und mündlichen Erörterungen wurde der Rahmenplan umfassend beraten und weiterentwickelt.
„Der breite Beteiligungsprozess hat gezeigt, dass wir gemeinsam Verantwortung für eine leistungsfähige Krankenhausversorgung in unserem Land übernehmen. Dafür gilt allen Akteuren mein Dank. Angesichts der großen Herausforderungen ist diese Bereitschaft zur Kooperation auch bei der weiteren Umsetzung der Krankenhausreform notwendig und wichtig. Der neue Krankenhausplan bietet dafür einen verlässlichen und transparenten Rahmen“, hob Drese hervor. Die Ministerin gab zudem bekannt, dass die konkreten Zuweisungen der Leistungsgruppen an die Krankenhäuser planmäßig im vierten Quartal 2026 erfolgen sollen.
Der Rahmenplan des Landeskrankenhausplans Mecklenburg-Vorpommern 2026 ist auf der Website des Gesundheitsministeriums und im Anhang dieser Pressemitteilung zu finden.