Martin: BAföG-Reform muss kommen – Äußerungen der Bundesministerin sind inakzeptabel

Zu den heutigen Äußerungen der Bundeswissenschaftsministerin Dorothee Bär gegenüber der Funke Mediengruppe, in denen sie die geplante BAföG-Reform in Zweifel zieht, erklärt die Wissenschaftsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Bettina Martin:

BAföG-Reform muss kommen

„Es ist absolut inakzeptabel, dass ausgerechnet die für Wissenschaft zuständige Bundesministerin die fest vereinbarte BAföG-Reform jetzt in Frage stellt. Ich würde mir von ihr wünschen, dass sie für die Studierenden kämpft. Denn die BAföG-Reform muss kommen, sie ist längst überfällig. Ende April hat sich die Bundesregierung auf die Finanzierung geeinigt. Das Bundesfinanzministerium hat dafür Vorsorge getroffen.

Die staatliche Studienfinanzierung erfüllt ihren Zweck schon längst nicht mehr in ausreichender Weise. Nur noch rund 11 Prozent der Studierenden erhielten in den vergangenen Jahren BAföG, der niedrigste Wert seit über 25 Jahren. Es besteht dringender Handlungsbedarf.

Es ist hochschulpolitisch falsch zu meinen, es wäre ok, dass Studierende neben ihrem Studium teilweise mehrere Jobs annehmen müssen, um einigermaßen über die Runden zu kommen. Gerade in Zeiten von sinkenden Studierendenzahlen. Denn die teilweise prekären Verhältnisse von vielen Studierenden stehen einem erfolgreichen und zügigen Studium entgegen. Studierende sind in erheblichen Maß von den erhöhten Lebenskosten betroffen – mit dem aktuellen BAföG kommen sie nicht mehr über die Runden – und das gilt nicht nur für die großen Metropolen, sondern auch für die kleinen Städte und ländlichen Regionen.

Das Studium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Die BAföG-Reform muss kommen.“